Foto: Ministerpräsidentenamt / Zoltán Fischer

Deutschland-V4

Schrittweiser Abbau der Grenzkontrollen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gemeinsam mit den Regierungschefs der Visegrád-Gruppe (V4 – Mateusz Morawiecki, Polen, Igor Matovič, Slowakei, Andrej Babiš, Tschechien, und Viktor Orbán) für einen schrittweisen Abbau der Corona-­Grenzbeschränkungen ausgesprochen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse, wurde nach der Videokonferenz am Dienstag bekannt.

Babiš plädierte dafür, dass es gut wäre, wenn die Grenzen der mitteleuropäischen Länder Mitte Juni gleichzeitig öffnen würden, da auch die österreichisch-deutsche Grenze am 15. Juni öffnet. Unter den Visegrád-Staaten ist derzeit Polen das einzige Land, das sich noch nicht dafür ausgesprochen hat. Die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin tauschten sich intensiv über die jeweiligen Maßnahmen zur weiteren Eindämmung der Covid-19-Pandemie aus. Zudem sprachen sie über aktuelle europapolitische Themen und vereinbarten einen weiteren engen Austausch zur Frage, wie sich die europäische Wirtschaft erholen kann, und zum EU-Haushaltsentwurf 2021-2027. Alle V4-Länder wollen mehr Geld aus den Kohä­sionsfonds, als die EU-Kommission ursprünglich empfohlen hat.

Merkel erläuterte die wesentlichen Punkte der deutsch-französischen Initia­tive zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Corona-Krise. Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war der Austausch über die Prioritäten für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im II. Halbjahr 2020. Merkel und die V4-­Ministerpräsidenten waren der Einladung von Babiš gefolgt, der ursprünglich zu einem Treffen nach Prag geladen hatte. Im Juni wird das nächste Gipfel­treffen der V4-Gruppe im tschechischen Brno, vor dem EU-Gipfel stattfinden.

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