Ungarn-Ukraine

Aussprache nötig

Aus Anlass des 1. Jahrestages seines Amtsantritts hielt der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj eine Pressekonferenz ab, bei der er auf Anfrage von Journalisten erklärte, er sei zu einem Treffen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán bereit. „Herr Orbán sucht seit einem Jahr die Möglichkeit für eine Begegnung. Ich bin bereit zu einem Grundsatztreffen, bei dem wir ein Memorandum unterzeichnen sollten, das auf alle Belange hinsichtlich der Sicherheitslage, des gegenseitigen Respekts und der Achtung der Geschichte eingeht. Vorläufig unterhalten wir keine einfachen Beziehungen zu Ungarn“, sagte der Präsident. Ungarn blockiere aus historischen Beweggründen und wegen der Staatssprache eine EU- und NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. „Jeder muss die Staatssprache sprechen können, auch jene, für die das Ukrainische nicht die Muttersprache ist“, stellte Selenskyj klar.

Anfang Februar weilte Außenminister Péter Szijjártó in Kiew, im März nahm Orbán eine Einladung in die Ukraine an. Die Beziehungen der Nachbarn befinden sich seit 2017 auf dem Tiefpunkt, als die Ukraine ihr neues Bildungsgesetz verabschiedete. Damit müssen auch Schüler der nationalen Minderheiten ab der 5. Klasse mehrheitlich Unterricht auf Ukrainisch verfolgen, was ihre bisherigen Rechte einschränke.

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