Sie sind wieder da

Daraus erklärt sich, warum sie den besiegten Kommunismus nach seinem Fall nicht unglaubwürdig machten und diskreditierten – und die Kommunisten nicht als unmöglich betrachteten. Als hätten sich die Ereignisse zwischen 1945 und 1990 irgendwo abseits ihres Blickfelds, ohne Einfluss auf ihre Alltagsroutine ereignet, behandeln sie auch weiterhin jene als ihre Partner, die den Sozialismus am Leben erhielten, egal wie viel Blut an ihren Händen klebt.

Postkommunistische Elite verbrüderte sich mit Liberalen

In unserer Region verbrüderte sich nach dem Sturz des Kommunismus diese allerorten über Wasser bleibende postkommunistische Elite unverzüglich (und durchaus mit westlicher Nachhilfe) mit jenen Liberalen, die am markantesten für die Übernahme des westlichen Modells eintraten und in diesem Sinne darauf drängten, dass diese Region die westlichen Erwartungen, Vorschläge und Forderungen annehmen möge. Da die Bevölkerung durchaus dem westlichen Modell folgen wollte und keine Alternativen angeboten wurden, konnte die linksliberale Elite über zwei Jahrzehnte hinweg ihre wirtschaftliche, kulturelle und Machtdominanz bewahren.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 jedoch schloss eine Fortsetzung dieser Politik der Modellnachahmung ein für alle Mal aus. Die linksliberale Elite war derweil zu keiner Kurskorrektur imstande, was ihren politischen Fall herbeiführte, bei dem sie ihr Ansehen verlor, ihre Machtpositionen erschüttert wurden und ihre kulturelle Dominanz allmählich erodierte. Die Verdrängung dieser Kreise aus dem politischen Leben setzte im Osten früher ein, als im Westen. Das Aushöhlen der einst so außerordentlich erfolgreichen westeuropäischen Volksparteien und das Abwandern ihrer Wählerschaft lässt sich ebenfalls auf einen fehlenden Innovationsgeist sowie darauf zurückführen, dass sie sich außerstande sahen, den neuen Herausforderungen gerecht zu werden. Diese Elite klammert sich verzweifelt und unter Aufwendung all ihrer Energien an den Status Quo, zeigt sich dabei jedoch zunehmend verunsichert, arrogant und ungeduldig, während sie kaum noch zur Erneuerung fähig ist.

Das belegt eindrucksvoll die Migrationskrise von 2015, an deren Heraufbeschwörung die westeuropäische politische Elite tatkräftig mitwirkte, indem sie bei der Destabilisierung des Nahen Ostens assistierte und dabei mitunter sogar noch die von den Vereinigten Staaten verfolgte Politik des Demokratieexports zu übertrumpfen versuchte. Die maßgeblichen, angesehenen und progressiven Meinungsführer des Westens zeigten eine unablässige Begeisterung für die von ihnen als Arabischer Frühling titulierten Bewegungen, die im Kampf gegen das bestehende System häufig erst auf ihre Anregung zustande kamen. Dabei nahmen sie wegen ihrer ideologischen Scheuklappen nicht zur Kenntnis, dass die gewaltsame Beseitigung von, dem Westen wohlgesonnenen Politikern wie etwa Ägyptens Präsident Mubarak den Vormarsch des radikalen Islam in der Region befördern würde. Denn die von den westlichen Eliten als demokratisch angenommenen Kräfte gab es weder in Libyen noch anderswo, wenn man einmal von den wenigen Politikern im Sold der Progressiven des Westens absieht. Alles andere waren Produkte ihrer Einbildung.

Die wahre Botschaft von 1989/90

An der Auslösung der Migrationskrise von 2015 waren die einstigen Kolonialherren massiv beteiligt. Sie wollten ihre Bevormundung des Nahen Ostens auch weiterhin nicht aufgeben. Als sie den anschwellenden Migrationsstrom gewahr wurden, wollten sie einen Teil dieser unangenehmen Auswirkungen ihrer Einmischungsversuche sogleich auf die Staaten Osteuropas abwälzen, die allerdings keinerlei Anteil an den Ursachen hatten. Der Westen appellierte an die Solidarität, rechnete aber nicht damit, dass die routinemäßig außer Acht gelassenen Osteuropäer dieses Mal eine Einheit bilden und ihren eigenen Interessen Geltung verschaffen würden. Diese unerwartete Wendung berührte den modernen Westen auf eine unangenehme Weise. Wenn sie die wahre Botschaft von 1989/90 verstanden hätten, wonach die Länder Mittelosteuropas nicht länger dulden wollten, ihre eigenen Interessen den Interessen der Sowjetunion unterzuordnen, dann hätten sie erahnen können, dass unsere Region früher oder später auch vom Westen gleichberechtigt behandelt werden will.

2015 erschien deshalb in Europa eine neue Bruchlinie zwischen Ost und West. Zuvor bestand schon der Bruch zwischen Nord und Süd, der den Kontinent seit der Krise von 2008 spaltete. Der östliche Teil Europas identifizierte die Absichten der Migranten als Invasion und schützte dementsprechend seine Grenzen gegen ihren Ansturm. Der Westen begrüßte hingegen die einströmenden Migranten, für die man den höchsteigenen Absichten gemäß Verwendung finden wollte. Dabei ließ man außer Acht, dass die Einwanderer ihren eigenen Interessen folgen, die auf eine grundlegende Umwälzung in den aufnehmenden Ländern abzielen, wie sie schon längst eingesetzt hat. Ohne den Selbsthass der zu Marxisten konvertierten westlichen Elite hätte der Anspruch, ja sogar Wille zu einer derartigen Umwälzung nie zu einem offiziellen politischen Programm werden können.

Für die unteren Schichten der westlichen Gesellschaften schlägt sich die Migration unterdessen mehr und mehr als eine negative Konsequenz der Globalisierung nieder. Diese Menschen haben das Gefühl, von ihren Eliten verraten, abgeschrieben und im Stich gelassen zu sein. Die der andauernden Migration ausgesetzten Gesellschaften werden gewahr, dass sie die Opfer eines Experiments zur Errichtung einer utopischen Gesellschaft unter Berufung auf die Menschenrechte sind, das ihnen ihre Elite aufgezwungen hat. Der Migrationsdruck spaltet Hand in Hand mit dem Globalisierungsstreben Europa. Deshalb könnte 2015 die Schwelle eines neuen Zeitalters bedeuten.

Deutsche Einheit? Europäische Einheit?

Die Nationalstaaten Mittelosteuropas sind also wieder da, darunter auch der größte und wichtigste: Deutschland. Mit ihrer Entscheidung für die Einheit sprachen sich die Deutschen ähnlich wie die anderen Länder der Region für nationalen Zusammenhalt und eine gemeinsame Zukunft aus. Dabei war Deutschland das einzige Land in der Region, in dem historische Fragen nicht auf die Tagesordnung rückten. Die Wiedervereinigung war eine Entscheidung des souveränen deutschen Volkes. Sie wurde von einem erheblichen Teil der westdeutschen linksliberalen Elite abgelehnt.

Das lässt sich hauptsächlich damit erklären, dass die Ereignisse vor dreißig Jahren jener These des aus den 68ern hervorgegangenen „Wessi“-Vortrupps zuwiderliefen (ja diese geradezu negierten), wonach der Nationalismus zur sträflichen Vergangenheit gehört und im Übrigen in dieser schönen neuen Welt des Westens keine Rolle mehr spielen darf. Die Wirklichkeit aber stellte sich ganz anders dar. Vergeblich platzierten sie ihre Weltanschauung in allen Zeitungen, vergeblich beteten Fernsehen und Radio ihre Kern­aussagen nach und wurden ihre Thesen an den Universitäten gelehrt: Der von ihnen auf verlogene Weise für überholt erklärte Nationalismus veränderte die Welt aufs Neue, indem er die bipolare Ordnung beendete und jene Sowjetunion zu Fall brachte, die als Supermacht extrem lange die Hoffnungen der progressiven Kräfte genährt hatte. Kein Wunder, dass die linksliberalen Meinungsführer das Gefühl übermannte, beraubt worden zu sein.

„Die linksliberalen Meinungsführer der Bundesrepublik und im westlichen Teil von Europa verneinen die maßgebliche Rolle der nationalen Frage bei der Wiedererlangung der Freiheit für die mittelosteuropäische Region und bei der Wiedervereinigung Deutschlands aber auch deswegen, weil sich andernfalls ihr ganzes marxistisch geprägtes Weltbild in Schall und Rauch auflösen würde.“

Am 9. November 1989 endete der hundertjährige Krieg Europas auf einen Schlag. Jener Krieg, der von der deutschen Einheit, der europäischen Rolle und Berufung des vereinten Deutschlands handelte. Während dieser einhundert Jahre war Deutschland beinahe durchweg ein besiegtes und besetztes Land, das obendrein vier Jahrzehnte lang gespalten war, bevor das Niederreißen der Mauer diesem Zustand mit einer außerordentlich dramatischen Symbolik ein jähes Ende bereitete.

Die Entlassung der Ostdeutschen aus dem Ostblock, die Zerstörung der Mauer, die Wiedervereinigung Deutschlands und gleichzeitig Europas bedeuteten für unsere Region den Triumphzug der Freiheit und einen neuen Anfang.

Schwere Orientierungskrise für die Progressiven Westeuropas

Den Progressiven Westeuropas bescherte diese Entwicklung jedoch eine schwere Orientierungskrise. Denn sie waren sehr gut damit gefahren, dass im geteilten Deutschland das Schicksal eines gespaltenen Europas abgebildet wurde. Sie profitierten außerordentlich davon, dass sie dem Westen zugeschlagen wurden, während die Deutsche Demokratische Republik dem Sowjetblock eingegliedert wurde. Sie akzeptierten es und beanstandeten erst gar nicht, dass die Siegermächte beide Landeshälften nach ihrem Bild zu formen versuchten. Die Amerikaner nötigten die Deutschen zu einer mit der Zeit an Intensität noch zunehmenden, fortwährenden Buße und zu einem Pazifismus. Das veranlasst mittlerweile bereits die dritte heranwachsende, vollkommen unschuldige Generation dazu, sich kollektiv als schuldig zu bekennen. Nahezu täglich exerzieren sie den Gang nach Canossa: für den Holocaust und für beide Weltkriege.

In dieser Hinsicht hatten es die Bürger der DDR glücklicher getroffen. Materiell waren sie zwar erheblich schlechter gestellt, als ihre dem Westen zugeordneten Verwandten, sie wurden eingemauert und ihrer Freiheitsrechte nahezu vollständig beraubt. Aber zum Trost redete man ihnen ein, sie seien die guten Deutschen, denn die bösen Deutschen, die Nazis und die Kriegshetzer würden auf der anderen Seite der Mauer leben. Deshalb war bei ihnen kein ständiges Mea culpa auf der Tagesordnung. Den hier heranwachsenden Generationen wurde nicht zur Aufgabe gemacht, unablässig Buße für die Sünden der deutschen Geschichte zu tun.

Den Ostdeutschen wurde sogar erlaubt, innerhalb des Sowjetblocks um den Titel der strenggläubigsten Kommunisten in den Ring zu steigen. Natürlich gab es zwar innerhalb des Ostblocks kein großes Ge­rangel um diesen Titel, den Ostdeutschen verlieh dieses Bemühen aber dennoch eine gewisse Genugtuung.

Das wiedervereinigte Deutschland widerspiegelt nun die Spaltung, die den voneinander hermetisch abgeriegelten Osten und Westen über rund fünfzig Jahre beherrschte. Und deren bis heute andauernden Folgen nicht in erster Linie aus den Unterschieden hinsichtlich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, von Lebens- und Konsumniveau herrühren, die sich schließlich weitaus einfacher umstrukturieren, kompensieren und angleichen lassen. Die Werteordnung jedoch, wie sie durch gemeinsam erlebte Erfahrungen geformt wurde, lässt sich zusammen mit den daraus erwachsenden kulturellen Differenzen nur über eine viel längere Zeitspanne – wenn überhaupt – aus dem gemeinschaftlichen Bewusstsein löschen, vorausgesetzt, diese Differenzen werden durch neue Erfahrungen nicht immer aufs Neue wiederbelebt.

Westen ignoriert abweichende Denkweise des Ostens

Die Wiedervereinigung der beiden Hälften Deutschlands gelang auch deshalb nur halbwegs, weil der Westen die abweichende Denkweise des Ostens nicht zur Kenntnis nahm. Die ihre Vergangenheit negierende, ihre Identität einbüßende westdeutsche Elite schwindelt sich selbst einen europäischen Charakter vor, und bemerkt darüber gar nicht, tatsächlich dermaßen amerikanisiert worden zu sein, wie sich das die Besatzer vorgestellt hatten. Derweil identifiziert sie sich in der für die Deutschen typischen Art so intensiv mit ihrem neuen Weltbild, dass sie dieses ungeachtet der inzwischen angebrochenen neuen Welt, und mit einem Selbstbewusstsein, das jedes Nachdenken und Abwägen von sich weist, den inmitten DDR-typischer Indoktrinationen aufgewachsenen Ostdeutschen und gleich noch unserer ganzen Region aufzuzwingen versucht. Also jenen, die ein starkes Immunsystem gegenüber der Praxis der Gleichmacherei in der Sowjetdiktatur entwickelten, was diese Westdeutschen einfach nicht wahrhaben wollen.

Dreißig Jahre sind vergangen. Die Differenzen zwischen den beiden Teilen Deutschlands treten immer deutlicher zutage, die Distanz zwischen den beiden Landesteilen ist augenscheinlich geworden. Selbst jenem Versuch der „Wessi“-Elite droht ein Desaster, mit dem sie gegensteuern und verhindern wollte, dass Deutschland im Zuge der Wiedervereinigung erneut mitteleuropäisch wird. Dabei wäre die Kenntnisnahme der sich daraus ableitenden neuen Rollenzuteilung die Voraussetzung dafür, der fortschreitenden Spaltung des Landes in zwei Teile Herr zu werden.

Die linksliberalen Meinungsführer der Bundesrepublik und im westlichen Teil von Europa verneinen die maßgebliche Rolle der nationalen Frage bei der Wiedererlangung der Freiheit für die mittelosteuropäische Region und bei der Wiedervereinigung Deutschlands aber auch deswegen, weil sich andernfalls ihr ganzes marxistisch geprägtes Weltbild in Schall und Rauch auflösen würde. Doch vergebens stecken sie den Kopf in den Sand: Längst haben der Siegeszug der nationalen Frage von vor 30 Jahren und die seither anhaltende Renaissance Mittelosteuropas den Westen erfasst. Diese Entwicklung wird durch die plumpen, taktlosen Bestrebungen dieser Elite nur noch weiter verstärkt, die Europäische Union lieber heute als morgen in ein Imperium zu verwandeln.

Denn alle darauf gerichteten Schritte der EU-Elite veranlassen die zuvor geknechteten Nationen nach ihrer Selbstbefreiung erneut zum Widerstand. Es ist gerade einmal drei Jahrzehnte her, da wir uns aus dem Würgegriff des Sowjetreichs befreien konnten. Nun sehen wir unsere Souveränität erneut in Gefahr.

Die Jahre 1989/90 zeigen aber auch, dass die von den großen utopischen Zielen enttäuschten osteuropäischen Massen zur Normalität zurückkehren möchten. Mit menschlichen an Stelle hochtrabender, mit greifbaren statt fantastischen Ideen.

Neues utopisches Projekt

Der westliche Vortrupp aber hielt unverzüglich und dem noch so offensichtlichen Scheitern der sinnentleerten großen utopischen Ideologien des 20. Jahrhunderts zum Trotz Ausschau nach einem neuen utopischen Projekt, welches er in der offenen Gesellschaft schließlich auch fand. Diese die wirtschaftlichen Ziele der Globalisierung unkritisch bedienende Theorie verkündet die Abkehr von den Nationalstaaten, die nur Hindernisse für den freien Fluss von Gütern und Humanressourcen sowie für den Handel darstellen. Diese Kreise sind an einer Welt ohne Grenzen und Hindernisse interessiert, in der sie ganz nach Belieben umherreisen können, während sie gigantische Geldbeträge scheffeln, ohne auf irgendjemanden oder irgendetwas Rücksicht nehmen zu müssen. Das Ausschalten der Nationalstaaten ist schon allein deshalb so unabdingbar wichtig für sie, weil es sich um den letzten Faktor handelt, der ihnen gemäß dem Prinzip der nationalen Solidarität Pflichten und Grenzen auferlegen kann.

Die östliche Hälfte Europas war Jahrzehnte lang in ein Imperium eingegliedert, das Utopien nachjagte. Vor dreißig Jahren konnte sie sich davon befreien. Um nun mit ansehen zu müssen, wie jener Westen, der zuvor noch eine Realpolitik verfolgte, nun auf eine utopische Gesellschaft zusteuert, utopischen Projekten anhängt und auch unsere Region in dieses Imperium drängen möchte.

Darauf können wir dankend verzichten!

Das zweiteilige Essay entstand auf der Grundlage des Manuskripts einer Rede, die Dr. Mária Schmidt Mitte November bei einer Konferenz zum 30. Jahrestag der Selbstbefreiung Mittel- und Osteuropas gehalten hat.

Aus dem Ungarischen von Rainer Ackermann.