Orbán: „Es kommt nicht auf die Strenge, sondern die Einhaltung der Corona-Maßnahmen an“

„Der Schutz vor der Corona-Pandemie liegt in der gemeinsamen Verantwortung der Gesellschaft, das Tragen von Masken ist obligatorisch.“ Jene, die diese Vorschrift nicht einhalten, seien verantwortungslos und spielten mit der Gesundheit anderer.

Saftige Strafen und Schließungen

Von nun an seien Polizisten in Anbetracht der explodierenden Neuinfektionen und rasant steigenden Todesfälle berechtigt, anstelle von Ermahnungen saftige Bußgelder auszusprechen, gastronomische Einrichtungen und Geschäfte zu schließen sowie Sport- und Kulturveranstaltungen abzubrechen. Im Vergleich zu anderen Ländern sei die Lage in Ungarn dennoch vom Aspekt der Disziplin der Bevölkerung her relativ zufriedenstellend.

Orbán stellte in Aussicht, dass Ende Dezember, Anfang Januar voraussichtlich die ersten Corona-Impfstoffdosen aus der EU in Ungarn eintreffen. Er habe die operative Einsatzleitung zur Erstellung eines Impfplans angewiesen. Derzeit laufen zudem Verhandlungen in Sachen chinesischer und russischer Impfstoffe. So könnte es gut möglich sein, dass im Frühjahr in Ungarn zwei bis drei verschiedene Impfstoffe bereitstehen. „Im April könnten dann Massenimpfungen erfolgen und wir alle von der Pandemie befreit sein“, gab sich der Premier optimistisch.

Corona-Lage Ungarns vergleichsweise hervorragend

In Verbindung mit der Online-Konferenz des Europäischen Rates vom Donnerstag erklärte er, dass die Lage in Ungarn im Vergleich zu den westeuropäischen Ländern noch hervorragend sei. Er verwies darauf, dass in zahlreichen Ländern die Schutzmaßnahmen deutlich schärfer als in Ungarn ausgefallen sind, dennoch steigen die Corona-Infektionen rasant an. Deswegen sei er der Ansicht, dass nicht immer neue Maßnahmen, sondern die strenge Einhaltung der bestehenden zielführend sei.

Zum Gesundheitswesen wiederholte er erneut, dass ausreichend Klinikkapazitäten, Medikamente, Beatmungsgeräte und Personal zur Verfügung stünden. Nach Deutschland und Österreich verfüge Ungarn über die meisten Bettenkapazitäten, hinsichtlich der Beatmungsgeräte stehe Ungarn sogar auf Platz 1.

Gegen das Grippevirus wurden doppelt so viele Dosen „wie in Friedenszeiten“ bestellt, und zwar insgesamt über 1,7 Mio.

Hinsichtlich des Gesetzes über das neue Dienstverhältnis im Gesundheitswesen bekannte Orbán, dass die Regeln humaner gestaltet werden müssten. Deswegen werden auf der Regierungssitzung am Mittwoch „große“ Entscheidungen fallen.

Auch in Verbindung mit der Wirtschaft gab sich Orbán optimistisch. Er ist der Auffassung, dass die Wirtschaft wieder in gewohnte Bahnen kommen werde.

Grenzkontrollen bleiben

Ganz im Stillen hat die Regierung die ursprünglich im September für einen Monat angeordneten vorübergehenden Grenzkontrollen verlängert. Zuerst hatte sie sie auch auf den Oktober ausgedehnt, nun entschied die Regierung, dass sie bis Anfang Dezember bestehen bleiben. Deutschland hat wiederum am Freitag ganz Ungarn auf die rote Liste gesetzt und infolge der überaus hohen Corona-Neuinfektionen als Risikogebiet eingestuft.

Am Wochenende hat sich die Zahl der Neuinfektionen sowie Todesfälle erneut dramatisch erhöht. Allein bis zum Sonntag starben innerhalb von 24 Stunden 69 Personen an oder mit Corona und infizierten sich knapp 3.900 Personen. Damit sind in Ungarn bislang 1.819 Personen an den Folgen des Corona-Virus verstorben. Insgesamt wurden 79.200 Personen positiv auf Corona getestet. 4.205 Corona-Patienten werden im Krankenhaus, davon 306 an Beatmungsgeräten behandelt.