Mehrere Impfstofflieferungen bis zum Jahresende

Für den Zeitraum vom 22. Dezember bis zum 8. Februar 2021 habe die Regierung die Landung von Flugzeugen aus Großbritannien und Nordirland, auch für Privatmaschinen zu geschäftlichen Zwecken, ähnlich wie zahlreiche andere Länder verboten. Der Frachtverkehr erfolgt allerdings weiter reibungslos.

Zahl der Neuinfektionen geht spürbar zurück

Gulyás meinte, der Höhepunkt der zweiten Corona-Welle sei überwunden, die Zahl der Neuinfektionen gehe spürbar zurück. Die Regierung hält die Maßnahmen der Notstandslage bis zum 11. Januar aufrecht, da sich erwiesen hat, dass diese wirksam sind. Die Notstandslage selbst geht am 7. Februar zu Ende; über eine Verlängerung um zwei Wochen entscheidet die Regierung, über mehr das Parlament.

Corona-Impfungen beginnen am 27. Dezember

Am 27. Dezember beginnen im Südpester Zentrumkrankenhaus die Corona-Impfungen mit zunächst 5.500 Dosen. Vorrang genießen Mitarbeiter der Intensivstationen der Krankenhäuser.

Noch vor Jahresende werde eine weitere Pfizer-Impfstofflieferung eintreffen. Ungarn erwartet zudem in den kommenden Tagen auch Impfstoff aus China.

Gulyás betonte gleichzeitig, dass die Impfungen ausschließlich mit geprüften Präparaten erfolgen werden. Bislang haben sich 307.000 Personen für die Corona-Impfung registrieren lassen. Die Regierung hat 17,5 Mio. Dosen bestellt.

Der Minister hält die Einführung eines Impfpasses für möglich – wie dies auch von zahlreichen anderen Ländern erwogen werde. Ziemlich sicher sei bereits, dass die Fluggesellschaften eine derartige Regelung vorschreiben werden.

Verlängerung des Kredittilgungsmoratoriums

Unter den Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft hob er die Verlängerung des Kredittilgungsmoratoriums bis zum 30. Juni 2021 hervor. Dazu seien 2,6 Familien  und ca. 1 Mio. Unternehmen berechtigt.

In Verbindung mit der Halbierung der örtlichen Gewerbesteuer bekräftigte Gulyás, dass die Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden lediglich auf das Niveau von 2017 fallen werden. Bei den Unternehmen verbleiben in diesen schwierigen Krisenzeiten derweil ca. 150 Mrd. Forint in diesen schwierigen Krisenzeiten.