EU-Meinungsfreiheit
„Zensur-Regime“ der Kommission
Durch den Justizausschuss des US-Kongresses wurden Dokumente veröffentlicht, die belegen, wie die Kommission unter Ursula von der Leyen Zensur in den Sozialmedien vorbereitete; der Europaabgeordnete des Fidesz, András László, spricht in diesem Zusammenhang von einem „Zensur-Regime“.
Eine suspekte Kalifornien-Reise
Er verweist auf die EU-Kommissarin und Vizepräsidentin der Kommission, Vera Jourová, die im Oktober 2020 im Auftrag der Kommissionspräsidentin nach Kalifornien reiste, um die Tech-Firmen in Konsultationen dazu zu bewegen, für „die westlichen Werte und Transparenz“ einzutreten. In diesem Sinne sollten Facebook & Co. „qualitative und quantitative“ Analysen vorlegen, welche Narrative im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bzw. speziell den Maßnahmen zur Durchimpfung der Bevölkerung aufscheinen, wie die Nutzer reagieren und welche Trends daraus abzulesen seien.
Der Fidesz-Politiker verweist darauf, dass es zu jenem Zeitpunkt noch gar keine zugelassenen Impfstoffe gegen Covid-19 gab. Jourová verlangte von den Plattformen, die offizielle Corona-Erzählung der EU-Zentrale zu verbreiten. Es ging darum, gewisse Inhalte gezielt zu verbreiten, andere zu unterdrücken. Erst 50 Tage später ließ die EU den ersten Impfstoff offiziell zu… Drei Jahre später forderte die EU in ihrer Gesetzgebung über digitale Dienste (DSA) von den großen Tech-Firmen, sich „laufend anzupassen“, was Google intern als Diktat brandmarkte.
Wahlen zu beeinflussen ist Routine
László verwies zugleich auf acht Wahlen in Europa in den letzten drei Jahren, bei denen die Brüsseler Bürokraten Druck auf die Sozialmedien ausübten, um „rechte“ Meinungen zu zensieren. Dazu gehörten offenkundige Äußerungen wie: „Es existieren nur zwei Geschlechter.“ Solche Aussagen fallen laut DSA bereits unter „Hassrede“.
Vor den US-Wahlen 2024 drohte EU-Kommissar Thierry Breton dem X-Betreiber Elon Musk ganz offen, Brüssel werde die Plattform sanktionieren, wenn dort ein Interview mit Präsidentschaftskandidat Donald Trump erscheint. Der Europaabgeordnete der Fraktion „Patrioten für Europa“ kommentierte diese Entwicklung nun ebenfalls auf X mit den Worten: „Die EU hat unter Führung der EVP, mit Ursula von der Leyen, und der Liberalen wie Vera Jourová und Thierry Breton eine totale Zensur ausgebaut.“
Die Eu ist wohl der korrupteste Dreckhaufen den man sich vorstellen kann. Und Deutschland ganz vorn mit dabei, Massenhaft bekommen Bürger, die sich kritisch äußern Besuch von der Staatsanwaltschaft, bzw. Polizei. In Beziehung Demokratie ist Ungarn ganz vorne mit dabei. Man kann nur hoffen das bleibt so, nämlich ohne die EU Tisza Kommunisten an der Macht.
Und bald wird das Gejammere der US-Konzerne und der Anhänger von Trump noch größer werden, wenn beispielsweise die Altersgrenze für Facebook und Co. auf 16 Jahre in Deutschland festgelegt wird. Wer es noch nicht gemerkt hat, denen geht es nur um Gewinn und Macht.
Meinungsfreiheit, dass ich nicht lache! Meinungsfreiheit ist für die Trump-Anhänger das, was sie selber von sich geben. Und wenn sie behaupten, dass bei den US-Wahlen betrogen wurde, ohne Beweise zu liefern, dann ist das so und nicht anders. Da darf man dann lügen und betrügen, denn das ist alles durch Ihre Meinungsfreiheit gedeckt. Aber wehe, jemand anderes behauptet das Gegenteil. Dann werden die Kanonenrohre ausgefahren. Das ist dann natürlich auch nicht mehr mit der Meinungsfreiheit vereinbar.
Das EU-Bashing und das zweierlei Maß geht mir hier gewaltig auf die Nerven, denn so blind kann man auch bei der BZ nicht sein, dass das zufällig geschieht. Ungarn und BZ raus aus der EU. Das wäre für alle die beste Lösung.
Moderation: Danke für die Erwähnung. Das mit der BZ braucht aber nicht extra betont zu werden. Da der Verlag der Budapester Zeitung seinen Sitz in Budapest hat, wäre er bei einem Huxit natürlich automatisch auch draußen. So wie die Népszava, Telex, Partizán etc., ja auch die DK, die MSZP, die Tisza etc. dann übrigens auch nicht mehr in der EU wären … 🤗
Es geht doch überhaupt nicht um die Europäische Union als solche, sondern um ihre totalitäre Entwicklung!
Ich war seit meiner Jugend politisch aktiv und lange Zeit großer Befürworter der Europäischen Union. Allerdings hatte ich da maximal eine Gemeinschaft im Sinne von Adenauer, de Gaulle und Degasperi vor Augen. Anstelle eines “Europa der Vaterländer” schwebt(e) mir sogar ein konsequent subsidiäres “Europa der REGIONEN” vor.
Kritik an der aktuellen Union und dem Vorgehen ihrer Führer ist etwas Anderes als EU-Bashing. Ich möchte in einer freiheitlichen EU leben, nicht in einer EUdSSR.
Dann die andere Seite, die älteren, halb debile Omas und Opas gegen “Rechts”, die die Staatshetze eins zu eins übernehmen und sich zu willfährigen Trotteln der Altparteien machen. Das war unter Adolf genau so… Karl May war ja auch nie im Ausland hat sich aber ganz schön alles zusammen fantasiert, nach dem bewährten linken Motto ,ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt, nur bei Pipi L. ist dies richtig und gut.
Plattformen wie etwa X oder die vom hier allseits gehypten Donald Trump öffnen der Hetze, Pöbelei, Lügen, rassistische Äußerungen und vielem Negativen immer mehr Tor und Tür.
Besonders stark haben persönliche Beleidigungen von Personen des öffentlichen Lebens auf diesen Plattformen zugenommen. Das haben auch die Sportler der aktuellen Olympische Spiele zu spüren bekommen. Jeder Politiker kann ein Lied davon singen.
Wenn ein Präsident der USA sich nicht zu schade ist Bilder von den Obamas mit Affenkörpern ins Netz zu stellen, dann muß man sich nicht wundern wenn auch der “normale Bürger” denkt seinen Unmut unflätig äußern zu dürfen.
Die meisten Plattformen sind unfähig oder unwillig gegen diese Erscheinungen auf ihren Plattformen vorzugehen. Sie lassen zu das die Atmosphäre zwischen den Menschen vergiftet wird.
Deshalb ist es richtig und wichtig sie zu sanktionieren wenn sie ihrer Verantwortung nicht gerecht werden.
Nein, nein und nochmal nein!
Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besagt eindeutig – und ohne jegliche Einschränkung:
“Jeder Mensch hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.”
Aber Sie haben ja schon öfter deutlich gemacht, dass Sie die Menschenrecht nur selektiv für gültig halten. Möglicherweise treten Sie deshalb hier auch unter einem falschen Namen auf (nach eigenen Angaben).
Selbstverständlich trete ich niemals mit meinem Klarnamen in irgendeiner Form im Internet auf. Bestellungen in Shops ausgenommen.
Wenn Sie das anders halten ist das Ihre Privatangelegeheit.
Vielleicht erinnern Sie sich einmal daran wann die von Ihnen erwähnte Erklärung der Menschenrechte entstanden ist.
10. Dezember 1948
Damals war noch kein Gedanke an Internet und Plattformen wie X, wo jedermann Pöbeleien bis hin zu sexualisierter Gewalt und Todesdrohungen ungehindert ausleben kann.
Die Welt hat sich weiter gedreht.
Meinungsfreiheit ist eine feine Sache so lange Sie nicht die Ehre anderer Menschen verletzt oder zur Verletzung ihrer körperlichen Integrität oder ihrer Freiheit aufruft.
Rassismus und Gewaltverherrlichung ist vom Artikel 19 nicht mehr gedeckt.
Dem stimme ich völlig zu.
Wie immer im Leben ist es aber auch hier so das die Theorie sehr gut sein kann, die Praxis leider nicht.
Noch vergessen.
Die Plattformen sind eigentlich eine gute Sache. Aber leider gibt es eben nicht wenige Menschen die sie für die schon genannten Pöbeleien usw. benutzen.
Bei denen können sich dann alle bedanken die nach Sanktionen oder Verboten der Plattformen an ihrer freien Meinungsäußerung gehindert würden.
Exakt formuliert nur Linke dürfen Hetzen, Verleumden ,mit Mord drohen ohne jede Konsequenz, nur die Maja hat es jetzt in Ungarn bös erwischt und wird für ihre Taten bestraft , was für ein Pech auch. Hinsichtlich mehrerer Taten gab es auch Freisprüche für Mitglieder der Hammerbande. Nur im Trump Land ist solcher Müll verboten ,Antifa und andere werden in Deutschland staatlich unterstützt.
Wieder mal das Thema verfehlt, falscher Thread.
Als ob ihr Zensurmeister das bestimmt ,lach.
Wieder mal die linke Guthetze, es ist genau so, dass diese Portale die freie Meinung vertreten ,ein Bürgerrecht, dass die Kommunisten natürlich nicht mögen, kratzt doch Wahrheit an ihrem Ego. Und sicher gehen manche Meinungen auch mal recht weit, wenn es jedoch ohne persönliche Beleidigung geht ist dies Zulässig. Für Linke gelten natürlich Ausnahmen, da ist der Slogan “Afdler töten” in der BRD kein Problem. Wäre es anderst herum dann gute Nacht Dummland. Für Leute wie Sie ,die die Welt durch die linke Brille sehen ist natürlich nur die eigene persönliche Gefühlswelt gut und richtig, da sind Gesetze nur im Weg, wie bei allen Linken angeblichen Gutmenschen. Und Trump ist nun mal einer der großen Demokraten und Präsidenten, nach dem Grenzdebilen illegale Einwanderung fördernden Xiden. Oder Obama der über 26 tausend Bomben werfen lies. Egal ist eh sinnlos, aber es lesen ja auch noch andere…Merke: “Rechte” dürfen keine Fehler machen, aber massig Bomben werfen ist kein Problem, lach.
Vor dem Schreiben denken nicht vergessen.
Also Geistreich wie immer ! Und sehr gut formuliert, wobei im Detail noch besser erläutert werden könnte, lach. Da fällt einem nichts mehr ein, links halt !
Das Ihnen nichts einfällt, wundert ja hier wahrscheinlich kaum jemanden, denn Sie sind das beste Beispiel für falsch verstandene Meinungsfreiheit.
Aber klar, was ihr Zensur- und Meinungsherren-innen, X, D, alles bestimmt und wisst.
Erstaunlich, sechs Personen hier möchten nicht das Haß und Hetze, sexualisierte Gewalt und sogar Todesdrohungen im Internet auf Plattformen und Sozial-Medis unterbunden werden können !!!
Im Gegenteil sie halten das für ihnen zustehende Meinungsfreiheit.
Wie beschämend.
Ah ihr Linken wisst auch immer genau was andere wollen. Drohungen werden im Dummland sofort durch die Polizei verfolgt. “Mehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock”, aus Focus. Heute zeigt auch der Oberversager Merz Massenhaft kritische Bürger an. Und sicher sind das lauter Bürger, die ihre Todesdrohungen und Hass und Hetze gegen die looser unters Volk bringen. Für das Dreckspack ,das ein ganzes Land ruiniert ,ist Kritik natürlich unter aller Würde. Das Pack hat ja extra die Gesetze aufgeweicht und ergänzt, um kritische Bürger Mundtot zu machen. Als ob man losern nicht sagen darf was sie sind, DRECK. Genauso geht die EU vor, wie jetzt durch die USA nachgewiesen wurde. Aber wir machen uns die Welt, wie es uns linken Spinnern gefällt.
Wenn man vergißt seine Medizin zu nehmen kann man schon mal Halluzinationen haben.
Beschämend finde ich, wie Sie die Tatsachen verdrehen und von Ihrer eigenen Verlogenheit abzulenken versuchen!
Wenn Sie die “Plattformen und Sozial-Medis” für “Hass und Hetze” oder Anderes verantwortlich machen, müssen Sie zum Beispiel auch das Telefon, Flugblätter sowie Plakate verbieten. Die eigenen sich doch ebenfalls prima für die Verbreitung von Blödsinn und Strafbarem.
Ich bin sehr dafür, dass gesetzeswidrige (!) Äußerungen strafrechtlich verfolgt werden. Deshalb plädiere ich z.B. auch für eine Klarnamen-Pflicht. Aber die würde jemandem, der sich nicht nur “Schneewittchen” oder “Giftzwerg” nennt, sondern sogar einen real erscheinenden Namen missbraucht, bestimmt nicht gefallen. Oder, Frau Wirrmann?
Ihnen scheint nicht bekannt zu sein das es keinen Klarnamen benötigt um heraus zu bekommen wer da gerade postet.
Dafür genügt die IP-Adresse, die jeder der sich im Internet bewegt, hinterläßt.
Ein wenig mit der Zeit gehen und informiert sein ist natürlich anstrengender als jemandem böse Absichten zu unterstellen.
Wieder nur blah blah, also ganz wenige Hetzen; und Beleidigungen bleiben strafbar. Laut Studien (google kann da helfen) kommt die Hetze und das Strafbare ganz eindeutig von links. Genauso wie Anschläge (Mr Kirk) oder schwerste Straftaten (Hammerirre Bande). Früher gab es mal die ganze RAF Bande, wo anscheinend auch der Verfassungsschutz drinsteckt ,wie heute, wo linke Kriminalität durch den Staat aktiv unterstützt und verharmlost wird.Anschläge Stromnetz Berlin. Aber wir machen uns die linke Welt doch wie sie uns gefällt…lach.
Bitte die ganzen Kranken von der staatlich linken Antifa nicht vergessen, die verbreiten natürlich keinen Hass und Hetze…die sind bunte Vielfalt ,im Hirn Queer und damit eine Bereicherung.