Wir stehen für die konservative Mitte

Brüssel wolle immer mehr Macht an sich reißen und greife Ungarn in Familien- und Geschlechterthemen an. Dabei gehören diese eindeutig in die Kompetenz der Mitgliedstaaten, beklagte der Minister gegenüber der Preußischen Allgemeinen Zeitung (PAZ). Für eine Rückkehr des Fidesz in die EVP sieht er derweil immer weniger Chancen.

„Der Grund, warum wir so lange in der EVP ausharrten, war unsere Verbindung zu CDU und CSU, da wir in Deutschland keinen anderen Partner haben“, und auch nicht haben wollen, erklärte Gulyás. Derweil betrachte die EVP grüne und linksliberale Parteien als mögliche Kooperationspartner im Europäischen Parlament. Nicht der Fidesz habe sich von seinen Grundsatzpositionen in der konservativen Mitte verabschiedet, viele europäische Volksparteien hätten sich in einer langjährigen Zusammenarbeit, die teilweise sogar die Kommunisten einschloss, von ihren Grundüberzeugungen entfernt. Immer wieder wurde der Fidesz aufgefordert, sich „dem Geist der Zeit anzupassen“. Dabei ist doch bemerkenswert: Während der Fidesz vier Wahlen in Folge gewann, ist „westlich von Wien keine einzige christdemokratische Volkspartei mehr an der Regierung beteiligt“.

Die EVP-Mitglieder müssten anerkennen, dass ihnen „die Aufgabe ihrer Werte um der Macht willen nicht genützt hat“. Der Fidesz steht noch immer für die klassischen Werte, die einst auch von CDU/CSU vertreten wurden. „Wenn man sich unsere Wahlergebnisse ansieht und diese mit denen der Union vergleicht, haben wir vermutlich nicht allzu viel falschgemacht“, resümierte der Kanzleramtsminister.