EU-Gelder
Wettbewerbsnachteile für Ungarn
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
Bei einem Treffen der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister sagte Varga, Ungarn hat eine Reihe von Problemen mit dem Funktionieren des Instruments für Konjunkturbelebung und Widerstandsfähigkeit (RRF): Während ein Drittel der verfügbaren Zeit verstrichen ist, wurde nur ein Fünftel der Mittel zugewiesen. Der Minister wies darauf hin, dass fünf Mitgliedstaaten, darunter Ungarn, noch gar keine Mittel erhalten haben. Die Kommission habe durch die Zurückhaltung der Mittel die Wettbewerbsfähigkeit Ungarns geschädigt und sich so in den Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten eingemischt. Ungarn erzielte im vergangenen Jahr ein Wirtschaftswachstum von 4,6% und lag damit deutlich über dem EU-Durchschnitt. Hätte es die ihm zustehenden Konjunkturmittel erhalten, wäre seine Wirtschaft um mehr als 5% gewachsen.
Zusätzlich zu diesen Kritikpunkten werde selten erwähnt, dass die gemeinsame Kreditaufnahme und das große Volumen der Anleihen, die dahinter stehen, auch Nachteile haben können. Eine mögliche Erschöpfung der Kreditmärkte könnte etwa bedeuten, dass die einzelnen Mitgliedstaaten weniger Zugang zu eigenen Mitteln haben werden. Dies seien die allgemeinen Gründe, warum die ungarische Regierung den Wiederaufbaufonds als einmaliges Instrument betrachte und die Schaffung weiterer Instrumente, die gemeinsame EU-Anleihen beinhalten, entschieden ablehne.
