Außenminister Péter Szijjártó (M. r.) zählte lange auf, warum sich Ungarns Partnerschaft mit den Turkstaaten so sehr lohnt. Fotos: MTI/ Szilárd Koszticsák

Energieversorgung

Was den Ungarn gar nicht in den Sinn käme

Ohne die Turkstaaten lässt sich die Sicherheit der ungarischen Energieversorgung nicht garantieren. Die Beziehungen seien aber weit mehr als eine „Energiefreundschaft“, meinte Außenminister Péter Szijjártó am Donnerstag in Budapest.

Dort hieß er die Energieminister zum Treffen der Organisation der Turkstaaten willkommen. Szijjártó geht davon aus, dass 2023 im Zeichen der Energiekrise noch schwieriger werde, als es schon 2022 war. Das erklärte er mit dem Ausfall von weiteren 60 Mrd. m3 an russischem Erdgas, der steigenden Nachfrage von Seiten der chinesischen Wirtschaft und den noch immer beschränkten europäischen LNG-Kapazitäten.

Nicht eine Abhängigkeit gegen eine andere tauschen

„Wir in Ungarn haben die Sicherheit der Energieversorgung nie als ideologische Frage betrachtet, sondern als rein physische Frage“, stellte der Außenminister klar. Deshalb komme den Ungarn gar nicht in den Sinn, irgendeine Energiequelle oder Transportroute auf politischer Basis auszuschließen. „Diversifizierung heißt für uns, Energie aus möglichst vielen Quellen und Richtungen zu beziehen, nicht jedoch, eine Abhängigkeit gegen eine andere einzutauschen.“

Wettbewerbsvorteil ausspielen

Die Energieversorgung des Landes sei über langfristige Verträge heute vor allem via Türkei gewährleistet – die Gaspipeline TurkStream beförderte im vergangenen Jahr 4,8 Mrd. m3 Erdgas nach Ungarn. Aus Aserbaidschan werden in diesem Jahr zunächst 100 Mio. m3 Gas eintreffen, angestrebt wird ein langfristiger Gasliefervertrag über 2 Mrd. m3 im Jahr. Die dafür notwendige Erweiterung der Infrastruktur in Südosteuropa wurde mit Bulgarien und Rumänien abgestimmt – die Verträge sollen Ende April zur Unterzeichnung vorliegen.

In Hinsicht auf die Nuklearenergie erwähnte Szijjártó die Türkei, wo Rosatom mit der gleichen Technologie ein neues AKW errichtet, wie in Paks vorgesehen. Daneben gehören Kasachstan und Usbekistan zu den weltweit führenden Ländern beim Uranabbau. „Mit diesem Hinterland wollen wir unseren Wettbewerbsvorteil ausspielen, uns dank des Einsatzes der Nuklearenergie von den vollkommen verrückten Schwankungen der internationalen Energiemärkte abzukoppeln“, betonte der Minister.

37 Antworten auf “Was den Ungarn gar nicht in den Sinn käme

  1. Ganz schön viele Widersprüche:
    Es war doch die Fidesz-Regierung, die Ungarn in solch starke Abhängigkeit von russischen Öl-, Gas- und Brennelementenlieferungen brachte. Nun plötzlich redet eben diese Regierung von Diversifizierung .

    Von internationalen Energiemärkte koppelt man sich nicht ab, indem man bei einem anderen internationalen Anbieter einkauft.
    Man wird auch nicht weniger abhängig, wenn man statt Gas und Öl vermehrt Uran importieren muss.
    Man verringert die Abhängigkeit, indem man seine eigenen Ressourcen nutzt – Sonne gibt es z.B. reichlich in Ungarn.

      1. Die ungarische Fidesz-Regierung baut jedenfalls viel lieber AKWs, wozu sehr hohe Schulden aufgenommen werden.
        Dabei weiß diese ungarische Regierung auch noch immer nicht, wohin mit dem radioaktiven Abfall.

        Was geschieht eigentlich mit Paks1, wenn das alte AKW mal abgeschalten wird? Ganz typisch für Fidesz schiebt man dieses Problem mal eben von sich weg in die Zukunft, indem man es einfach weiterlaufen lässt. Strom heute für Fidesz – Abfälle morgen für die kommenden Generationen. Die dürfen dann ja auch gern das neue AKW abbezahlen.

        Übrigens:
        Gestern wurden 64,9% des Stroms in Deutschland mit Wind, Solar und Biomasse erzeugt.
        Wie sah wohl in Ungarn gestern der Strommix aus? 😉

        Für mehr als 2/3 des Stromverbrauchs musste Deutschland also nichts aus dem Ausland einkaufen.

        1. Sie hauen doch immer so gern mit Ihren Schulbuchkenntnissen von Grundlagen der Ökonomie auf den Putz. Hat Ihnen schon einmal jemand verraten, dass auch jene Länder Strom im Ausland zukaufen, die sich zu 100% versorgen können?

          1. Sie sollten nicht den Stromhandel mit der Stromproduktion verwechseln.
            Es ist eine Sache, wenn Frankreich Strom aus Deutschland kauft, weil die Hälfte der französischen AKWs nicht am Netz sind, und eine andere Sache, wenn ein Land zur eigenen Stromerzeugung fossile Energieträger und Brennstäbe einkaufen muss.
            Wenn ein Staat hingegen Strom aus Sonne, Wind, Wasser etc. erzeugt, sind keinerlei Importe notwendig.

            Ein Stadtstaat ohne eigene Landwirtschaft ist vollkommen abhängig von Lebensmittelimporten.
            Ein Staat, der die eigene Landwirtschaft vernachlässigt, ist ebenfalls abhängig von Importen.
            Ein Staat, der seine Ressourcen und Flächen für die eigene Lebenmittelproduktion nutzt, ist weniger abhängig von Lieferungen aus dem Ausland.

            Deutschland muss Sonne und Wind nicht importieren. Deren Nutzung schafft Unabhängigkeit und spart zudem auch Devisen.
            Langfristig ist dies auch wirtschaftlicher als Kernenergie mit den enormen Abfallkosten und das Verbrennen von endlichen Brennstoffen.

  2. Vor 20 Jahre hat die USA und Großbritannien Irak niedergebombt. Also, diese beide Länder sind IN KRIEGSVERBRECHEN SCHULDIG. ALBRIGHT SAGTE OFFENTLICH, IHR IST 200.000 IRAKISCHER Kinder Tod ist der Embargo wert. Verbrechen gegen der Menschlichkeit plus Rassismus. ( sie ist Jüdin, also sie musste es wissen)
    Also: Mund halten shut up am besten, über Gutmenschtum.
    Nahe Osten sortiert sich hetzt neu, sogar die Saudis und Iran versöhnen, halten die USA als Verbrechenstaat.

  3. Nachdem Russland Ungarn als ein „unfreundlichen Land“ eingestuft hat, hört man bisher ungewohnte Töne aus Ungarn. Der ungarische Außenminister erklärt plötzlich:

    “Ohne die Turkstaaten lässt sich die Sicherheit der ungarischen Energieversorgung nicht garantieren. Die Beziehungen seien aber weit mehr als eine „Energiefreundschaft.”

    Soso, ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

  4. Ja, Ungarn geht den richtigen Weg zur diversen Energieversorgung. Eine Energieversorgung mit regenerativen Energien (Sonne, Wind) sind ein totgerittenes Pferd. Das sieht man beispielhaft an der exorbitant teuren Energieversorgung in Deutschland, die nur eine Deindustrialisierung erreichen kann und wird. Das wird nicht einmal in 100 Jahren etwas.
    Der, im Endeffekt günstigste Weg führt an Kernkraftwerken (z.Z. mehr als 50 Neubauten weltweit) nicht vorbei. Das sogen. Problem mit dem Kernkraftwerksabfall ist teilweise (Belojarsk RU, China, USA (Gates), Frankreich (Superfenix), Belgien (Mol), Kanada (deutsch. Patent), u.a.m. gelöst (4. Gen.) und die erfolgreichen Transmutations-Technologien stehen kurz vor sicheren Praxisergebnissen. Deshalb: wer das Geld hat, sollte in Kernkraft für seine Energie Versorgung investieren.

    1. Ich glaube in der deutsche Regierung,Ministerien niemand Ahnung von Phisik, Chemie hat. Die Ratgeber sind NGOs Ideologie Priester.
      Deutschland hat nicht mehr fachliche und erhrgeizige Wissenschaftler nur Gleichschritt in Woke und Gender ist gefragt.

    2. Stimmt nur nicht, was Sie da schreiben.

      AKWs sind olle Klepper, die man nicht wirklich im Griff hat.

      Fidesz will Paks 1 doch auch deshalb weiterlaufen lassen, weil die Abschaltung enorme Folgekosten erzeugen würde. Allein der Energiebedarf der Abklingbecken. Dann der Rückbau. Und vor allem die Lösung der Endlagerfrage, für die auch Fidesz noch keine Lösung kennt.
      Die AKW-Neubauten sind kurzsichtige, egoistische Handlungen der heutigen Generation auf Kosten der folgenden Generationen.

      Es braucht nicht mal einen Unfall – die Folgen sind auch so schon enorm.

      Mal sehen, was Sie und Frau Westermann dazu sagen, wenn in ihrer Nachbarschaft ein Endlager für radioaktive und toxische Abfallstoffe entsteht.

      1. Nein, es stimmt nicht, was Sie schreiben. Und eine Lösung für den Strombedarf haben Sie nicht, wollen einfach den Strom abschalten und behaupten, er sei noch da, mit Hilfe von umweltschädlichen klimaerwärmenden Windrädern, die in Wahrheit großeteils stillstehen.

  5. Ungarn war auf der Liste mit allen anderen EU und Nato Länder. Sie können gerne nachlesen. Szijjarto hat vor 2 Tage mit dem Stellvertreter Energieminister Russlsnd getroffen und die weitere intensive und zuverlässige Öl/Gas Lieferungen bekräftigt. Gerne nachlesen. Ungarn will und kann sich nicht von der USA Fraking anhängig machen. Deshalb die Vertifizierung. Wer weiß, wann die Röhre durch Ukraine Staatsterorr, wie Nord2 zum Opfer fallen. Wie wir hörten, die Wedten haben bei UNO gegen unabhängige Untersuchung votiert.
    Also es ist ein indirekter Beweis, dass die USA/England den Terroranschlag verübt hat.

    1. Eva Westermann: “Also es ist ein indirekter Beweis, dass die USA/England den Terroranschlag verübt hat…..Ungarn will und kann sich nicht von der USA Fraking anhängig machen …… Also, diese beide Länder sind IN KRIEGSVERBRECHEN SCHULDIG. ”

      Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky am Freitag in Székesfehervár in Westungarn : “Die ungarische Regierung und die gesamte ungarische Nation stehen hinter der NATO ……….. das Bündnis sei eine wichtige Garantie für die Sicherheit der Nation …” (siehe Facebook).

      Daraus folgt für mich:

      1. Eine Zusammenarbeit mit den “Kriegsverbrecherstaaten” USA und GB schließen sie aus.
      2. Energielieferung aus turkmenischen Staaten halten sie aus nationalem Interesse für sicherer als Lieferungen ihrer jetzigen Verbündeten!
      3. Daraus folgt, sie müssten eigentlich aus der Nato auszutreten.

      Das ist schon starker Tobak.

      Eine Seite sagt dann aber nicht die Wahrheit, entweder sie oder ihr Parteifreund Kristóf Szalay-Bobrovniczky!

    2. Eva Westermann: “Ungarn war auf der Liste mit allen anderen EU und Nato Länder.”

      Die Liste wurde nach Ausbruch des Krieges erstellt. Die darauf befindlichen Länder wurden von den Russen mit einer Reihe von Sanktionen belegt. Die Europäische Union wurde von Anfang an als eigenständige Einheit in dieser Liste aufgenommen. Allerdings war Ungarn namentlich nicht dabei – noch nicht, aber die USA, Großbritannien, Deutschland und Polen. Später gab es Beispiele für einzelne EU-Länder, die hinzugefügt wurden: Im vergangenen Sommer kamen beispielsweise die Slowakei, Slowenien, Kroatien, Griechenland und Dänemark hinzu, die alle Mitglieder der EU sind. Jetzt hat Russlands Botschafter in Budapest, Evgeny Stanislavov, in einem Interview angekündigt, dass Ungarn in die Liste aufgenommen wurde. Der Diplomat sagte, Ungarn sei wegen der Billigung antirussischer Sanktionen zu einem „unfreundlichen Land“ erklärt worden.

    3. Apropos Sanktionen: Wladimir Putin hat erstmals öffentlich eingeräumt, dass die westlichen Sanktionen „mittelfristig negative Konsequenzen“ für Russland bringen könnten. Für diese erstaunliche Kehrtwende gibt es nur eine plausible Erklärung. Putin ist natürlich bewusst, dass seine Worte im Westen dankbar aufgenommen und propagandistisch verwertet werden. Warum macht er dann diesen Schritt? Putin will die russische Bevölkerung auf negative Entwicklungen der Wirtschaft hinweisen und vorwarnen. Russland wird sich den Konsequenzen der westlichen Sanktionen nicht entziehen können. Es wird auch schwieriger für die radikale Rechte und Linke in Europa an ihrem Argument festzuhalten, dass die Sanktionen nicht wirken, sondern vielmehr den westlichen Ländern selbst schaden würden. Letztere Einschätzung wird durch Putins Äußerung nicht widerlegt, sehr wohl aber das Argument der angeblichen Wirkungslosigkeit der Sanktionen.

    4. Das erste verbündete Land Russlands hat auf den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Wladimir Putin reagiert. Armenien warnte den Präsidenten vor einem Besuch – und damit einer Verhaftung.

      Gagik Melkonyan, Abgeordneter der armenischen Nationalversammlung und Mitglied der Regierungspartei, sagte laut „Bild“ dem armenischen Portal „factor.am“: „Wenn Putin nach Armenien kommt, sollte er verhaftet werden.“ Armenien sehe sich an die Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs gebunden. „Putin sollte besser in seinem eigenen Land bleiben.“

      Dafür darf er dann, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, seinen Urlaub in dem Land, das zu 100 % hinter der Nato steht, verbringen. Verstehen muss man das allerdings nicht!

      1. Ungar, aber auch Deutschlabd auch nicht haben Irak nicht angegriffen. Die USA und England haben das Land anhand Lügen uberrant. Das kann man eindortig werten.
        Szoboslay und aber Orban auch betrachtet, wie in dem Grundzngsvertrag steht, die NATO als Verteidigungsbündnis! Hinter diesem Verteidigungsbündnis stehen sie. Ich habe nicht gehört, dass ihre Meinung sich geändert hätten. Ein anderer Grund sehe nicht, warum die Untersuchung der Terroranschlag gegen Nord2 von USA und England Torpedos wurde, als Schuldbekentnis .
        Deutschland vekraftigte sein USA Vasallenststus mit seinem Schweigen, auch als Angi abgehört wurde und auch als nicht allzu lange her trotz Parlamentbeschuss die Amis Atomwaffen nicht außer Lad befördert lassen haben.

        1. Verstehen Sie doch einfach mal, dass Nord Stream eine tote Kuh ist, die man begraben hat.
          Und selbst wenn sich herausstellen würde, dass die Russen die Kuh, die keine Milch mehr gab, erschossen hat, um es dann anderen in die Schuhe zu schieben, wären die Folgen einfach nur negativ.
          Dann wären der Westen gezwungen darauf zu reagieren.

          Sie schreien ständig nach Frieden, kippen aber ständig mehr und mehr Benzin ins Feuer.

          Putin hat sich völlig überschätzt und nun verrannt. Und Orban steckt mit ihm in der russischen Sackgasse.
          Polen, GB, Deutschland, die USA, … sie alle werden die Ukrainer nicht verlieren und Putin bei seinem Eroberungskrieg erfolgreich sein lassen.
          Das chinesische Regime treibt leider nur seine politischen Spiele und schielt auf Taiwan. Von der Seite ist also auch nicht viel zu erwarten. Korrupte Regime haben nur ihren eigenen Vorteil im Sinn.

          1. Nicht begraben, sondern die USA haben die Pipeline zerstört, um russisches Gas zu blockieren, und alle Machtstellen in der BRD sind gehorsame Vasallen der USA, die gegen besseres Wissen schweigen, weil sie nicht anders dürfen in der US-Kolonie.

        2. Sie haben nur vergessen festzustellen, dass GB und insbesondere die USA die tragenden Säulen dieses Bündnisses sind. Ohne sie läuft nichts und die USA bestimmen, wo es lang geht. Ohne die beiden würde das Bündnis zusammenbrechen. Ungarn wird noch nicht einmal mehr gehört, wenn es mal wieder gegen die Schweden schießt oder gegen die Ukraine konspirativ arbeitet. Ein Verteidigungsbündnis mit den “Kriegsverbrechern”, die sie so hassen, dass es sie ständig umtreibt? Das glauben sie doch selber nicht! Denn dann wäre auch ein Verteidigungsbündnis mit Idi Amin, Pol Pot oder Kim Jon Un aus Nordkorea eine logische Alternative. Also bitte die Kirche im Dorf lassen und sagen, dass die Partei immer recht hat, egal wie widersprüchlich die Aussagen auch sind.

          1. Lesen Sie den Nato Vertrag. VERTEIGUNGSVERTRAG. Wenn einige Nato Länder Lä der angreifen, sehe USA, gibt es kein Nato Fall. Wenn Polen, wie vor einigen Wochen sagte, in Ukraine einmarschiert, kann nicht mit Hilfe anderer Nato Länder rechnen. Wenn die USA Atomraketen ausser ihres Territoriums stationiert, was bedauerlich ist, können sie nicht verbieten, wenn andere Länder es tun. Wenn UNO jetzt wegen Weißrussland alarmiert, müsste schon seit 60 Jahre wegen USA Atomraketen alarmiert sein.
            Beide gleichmassen gefährlich.

        3. Am Ende wird es sich Ungarn mit beiden Seiten verscherzen. Davon bin ich absolut überzeugt, denn Ungarn ist bereits zu weit seinen eigenen Weg gegangen. Es gibt keine Rückkehr mehr. Ungarn wird sich am Ende wie Russland in der chinesische Abhängigkeit wiederfinden. Ich glaube keine gute Perspektive für ein Land, das seine Freiheit und Unabhängigkeit so sehr liebt. Ungarn kann mittlerweile in der EU und der Nato sagen, was es will, man hört nicht mehr auf Ungarn, man nimmt es noch nicht einmal mehr wahr. Eine Entwicklung, die man hätte voraussehen können, wenn man nicht vollständig die Realität verdrängt und nur von der eigenen Größe geträumt hätte.

          1. Also. Ungarn Regierung müsste gegen seine Bevölkerung Politik machen. ” alle Macht geht vom Volk aus.” Habe mal gelernt.
            Ungarn ist ein freies Land- in jedem Hinsicht freier, als Deutschland.
            Schade um Deutschland. Ich sage es ernst.

          2. Sie sollten Ungarn nicht mit der aktuellen Regierung gleichsetzen.

            Orban hat zwar gerade heute Morgen die EU in Frage gestellt, aber dies bedeutet nicht, dass die Ungarn ihm wirklich überall hin folgen – vor allem nicht aus der EU hinaus.

            Zudem ist sich auch der Machtzirkel in Budapest dessen bewußt, dass Ungarn außerhalb der EU und Nato keine gute Zukunft hätte.

            Fidesz kann aktuell die Interessen Ungarns nicht mehr außenpolitisch vertreten – das ist die aktuelle Situation. Irgendwann werden die Ungarn genug von den Folgen daraus haben und den Geschichten über die Schuld von Soros & Co. überdrüssig sein.

            Und mal ganz konkret:
            Sollte Ungarn zum EU-Ausland, also nicht mehr Teil des EU-Binnenmarkts sein, ist es vorbei mit Investitionen in Ungarn, die mehr als den kleinen ungarischen Absatzmarkt im Blick haben.

            1. Stimmt alles nicht, und die Ungarn warten (hoffen) auf die nächste EU-Wahl, ob die meisten Völker dann mehr Verstand als die deutsche kollektive Selbstmord-Sekte zeigen und die ruinöse Kommission abwählen.

  6. Jede Medaille hat zwei Seiten. Dazu zwei lesenswerte Artikel zur Energiepolitik in Deutschland (die andere Seite der Medaille).

    Der 1. Artikel stammt von Herrn Jan Fleischhauer aus dem Focus:

    https://www.focus.de/finanzen/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-lernen-sie-deutschlands-gefaehrlichsten-beamten-kennen_id_189831468.html

    Der 2. Artikel ist aus der Feder von Don Alphonso (Rainer Meyer) aus der Welt:

    https://www.welt.de/kultur/stuetzen-der-gesellschaft/article244453512/Don-Alphonso-Obdachlos-in-Habecks-Obrigkeitsstaat.html

    Es geht mir nur darum, alle Beteiligte zum Nachdenken anzuregen. Es geht mir nicht um richtig oder falsch. Ich will damit niemanden unterstützen oder negativ beurteilen. Jeder hat das Recht die Fakten zu kennen und sich eine eigene Meinung zu bilden. Sie werden aber überrascht sein, was alles in der Praxis bedacht sein muss. Meistens kommt es anders als man denkt.

    1. Danke für die verlinkten Beiträge! Hier ein Auszug, der mir besonders aus dem Herzen spricht:
      “Wenn ich wegen der Kosten abreißen lasse und den Entmieteten zum Abschied ein Buch mit den Adressen der 343 EU-Politiker schenke, die für die Zwangsdämmung gestimmt haben, ist das vielleicht kein Akt der besonderen Freundlichkeit. Aber es ist ein vernachlässigbares Problem im Vergleich zu dem Irrsinn auf dem Wohnungsmarkt, der über uns kommt, wenn wir tatsächlich einen Bestand mit Styropor bekleben und intakte Heizungen rausreißen müssen, dessen Umfang noch nicht einmal bekannt ist… Erleben Sie das grüne Wirtschaftswunder!”

      1. Ön einem totalitären System- sehe Kommunismus, war nicht lange her- die Herrschende die Bauer und Mittelschicht vernichten. Eigentumsrechte, abhängige, manipulierbare Lumpen sollen sie ersetzen. In Niederlande gehen die Bauer schon auf die Strasse. Das Mittelschicht in Deutschland findet sich bald in Untwrschicht wieder. Ausnahme: Beamten und hirnlose Politiker.

    2. Letztlich gilt:
      Macht man Omelette, muss man Eier aufschlagen.

      Will man sich den Herausforderungen stellen, muss man auch unbequeme Lösungen akzeptieren.

      Letztlich können wir sowieso nicht damit fortfahren, die fossilen Rohstoffe, die über Jahrmillionen entstanden, mal eben in einigen Jahrzehnten zu verbrennen – auch wenn es jetzt gerade sehr bequem für uns ist.
      Dass das Zeug allein schon deshalb teurer werden wird, da die Förderung immer aufwendiger wird, ist auch klar.
      AKWs sind wiederum letztlich unrentabel, da die Folgekosten enorm sind.
      Also:
      Nur her mit den Lösungsansätzen.
      Den Energieverbrauch zu senken, dürfte ein möglicher Ansatz sein.

      Man muss sich aber auch entscheiden und nicht den Kopf in den Sand stecken. Wenn wir´s nicht angehen, wird´s für die kommenden Generationen sehr viel teurer.
      Man muss sich dem Fakt schon stellen, dass es nicht so weiter gehen kann wie bisher, wenn die Kinder und Enkel nicht mit einem Berg von Problemen zurückgelassen werden sollen.

  7. Wenn es allein nach der von der Leyen gehen sollte, sind ihre Tage an der Spitze der EU gezählt. Aber der Tanker EU wird unbeirrt weiter fahren. Dafür sorgt schon alleine die mächtige EU-Bürokratie. Man würde noch nicht einmal inhaltlich merken, wenn die Frau oder der Mann an der Spitze völlig fehlen sollte.

    https://www.haz.de/politik/nato-chef-von-der-leyen-von-mitgliedsstaaten-offenbar-als-generalsekretaerin-vorgeschlagen-DZ77HQPDGNFZNKAM5LQPSA3JJM.html

    1. Welche Amter v.Leyen je bekleidet hat, war überall grottenschlecht. Daruber hinaus ist sie entweder eine Betrügern oder dement. Uberall: ich erinnere mich nicht, ihre Emails nicht auffindbar, Mann und Kinder ” untergebracht” also 00 Transparent, holt ihre Anweisungen von Doros oder Biden. Den besten Platz, die hatte, war der Divan bei Endrogan. Und vieles mehr.

      1. von der Leyen wurde mit der Mehrheit des EU-Rats (also der Regierungen) nominiert und mit der Mehrheit des direkt gewählten EU-Parlaments bestätigt.

        Wenn Orban die Mehrheiten hinter sich versammeln könnte, so könnten Sie, Frau Westermann sich über einen EU-Kommissar Orban freuen.
        Nur kann Orban es eben nicht.

    2. Die EU-Kommission und der EU-Kommissionsvorsitz werden durch die Regierungen der Mitgliedsstaaten berufen – nicht durch die “mächtige EU-Bürokratie”.
      In der EU-Kommission sitzen die KommissareInnen aus den EU-Mitgliedsstaaten.
      Das gewählte EU-Parlament darf nur zustimmen.

      Also was hat die EU-Bürokratie nochmal mit der Arbeit z.B. des ungarischen EU-Kommissars zu tun?

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8. Juni 2023 11:45 Uhr