Fotos: BZ/ Jan Mainka

Europawahlen

Vor dem fünften Gang

Die amtliche Nachrichtenagentur MTI hat Zahlen früherer Europawahlen in Ungarn zusammengestellt. 

Im Jahre 2019 waren angesichts der historisch höchsten Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) knapp 174.000 Stimmen erforderlich, damit eine Partei die 5%-Hürde überschreiten und so ein Mandat im EP gewinnen konnte. Bei der niedrigsten Wahlbeteiligung, im Jahre 2014, reichten dafür 116.000 Stimmen. Bei der Wahl der ungarischen Europaabgeordneten kann nur jene Partei ein Mandat erhalten, die mindestens 5% der abgegebenen gültigen Stimmen, also die sogenannte Sperrklausel erreicht hat.

Mit rund 150.000 Stimmen dabei

Als Ungarn 2004 der EU beitrat, waren 8,046 Mio. Wähler wahlberechtigt bei den Europawahlen, und 38,5% (nahezu 3,1 Mio.) gingen tatsächlich zur Wahl. Die 5%-Hürde zur Erlangung eines Mandats lag ausgehend von den gültigen Stimmen somit bei rund 153.800. Vier der acht antretenden Parteien „übersprangen“ diese Hürde: Fidesz und MSZP, der liberale SZDSZ und das konservative MDF. Fünf Jahre später, im Jahre 2009, konnten wieder 8,046 Mio. Wähler von ihrem Europawahlrecht Gebrauch machen; 36,3% von ihnen, also etwas mehr als 2,9 Mio. Personen, wählten auch tatsächlich. Der für die Erlangung eines Mandats erforderliche Grenzwert lag bei 145.000 Stimmen. Damals konkurrierten erneut acht Parteien und wieder konnten vier Listen den Schwellenwert überschreiten: Der Fidesz dieses Mal im Bund mit der KDNP, die MSZP sowie die rechten Parteien Jobbik und MDF.

Tiefpunkt 2014

Im Jahre 2014 stimmten nur noch 29% der 8,041 Mio. Wahlberechtigten, also noch gut 2,3 Mio. Ungarn ab. Die erforderliche Zahl für den Erhalt eines Mandats lag bei 116.000 Stimmen. Sechs der acht Parteien-Listen überschritten die gesetzliche Schwelle: Neben Fidesz-KDNP, Jobbik und MSZP die von den Sozialisten abgespaltene DK sowie im linken und grünen Lager zudem Együtt-PM und LMP.

Ende der Politikverdrossenheit?

Bei der vorerst letzten Europawahl 2019 durften 8,008 Mio. Menschen wählen, von denen am Ende 43,6% zur Wahl gingen, also nahezu 3,5 Mio. Ungarn. Die für die Erlangung eines Mandats erforderliche Zahl lag knapp unter 175.000 Stimmen, die gültig auf die Parteilisten abgegeben wurden. Fünf der neun antretenden Parteien und Landeslisten konnten den Schwellenwert meistern: Fidesz-KDNP, DK, die liberale Momentum, das Linksbündnis MSZP-Párbeszéd und die Jobbik.

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