Westbalkan
Várhelyi als Kommissar erwünscht
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Dazu forderte Ungarns Chefdiplomat am Freitag auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen aus Nordmazedonien, Timco Mucunski, auf. Die EU müsse zu einer Politik des gesunden Menschenverstandes zurückkehren. „Europa kann nicht stabil sein, wenn es keine Stabilität in unserem unmittelbaren Umfeld gibt“, warnte Péter Szijjártó. Es müsse endlich die Einsicht in so manchen Hauptstädten reifen, dass die EU den Westbalkan heute mehr braucht als umgekehrt. Die Heuchelei seiner Kollegen habe Nordmazedonien in die unwürdige Lage befördert, seit 19 Jahren als Beitrittskandidat noch immer nicht in konkrete Verhandlungen getreten zu sein. Ungarn wolle seine Ratspräsidentschaft eben dazu nutzen, um die ersten Kapitel für Beitrittsgespräche zu eröffnen. Der Außenminister forderte zudem die EU-Kommission auf, lange zugesagte Fördermittel an Nordmazedonien endlich auszuzahlen. Die Regierung in Skopje habe alle Vorbedingungen erfüllt, werde aber mit immer neuen Ausreden hingehalten, die von politischen Vorurteilen geprägt und subjektiv angehaucht seien.
Szijjártó dankte den Ländern des Westbalkans, die sich in einem gemeinsamen Schreiben für eine Fortsetzung von Olivér Várhelyi als EU-Kommissar für die Nachbarschaftspolitik ausgesprochen haben. „Nun, wir werden in den nächsten Wochen sehen, welches Demokratieverständnis in Brüssel vorherrscht, wo sich herausstellen wird, ob die in ihrem Amt bestätigte EU-Kommissionspräsidentin bereit ist, auf die Bitte der Staaten des Westbalkans einzugehen.“
