EUStA
Unverhofftes Lob
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Die Rumänin Laura Codruta Kövesi sagte in einem Interview für Euronews aus Anlass des 1. Geburtstags ihrer Institution, die nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten zeigten kaum Bereitschaft, jenes Geld zurückzuholen, das durch Verbrecher in einer Größenordnung von zig Milliarden Euro jedes Jahr entwendet wird. Kövesi sprach von 130 Mrd. Euro (!), die von den Steuerbehörden nicht eingetrieben würden. Darunter würden schätzungsweise 30-60 Mrd. Euro durch Betrüger „einfach gestohlen“.
Die frühere Präsidentin der Antikorruptionsbehörde Rumäniens zeigte sich insgesamt enttäuscht, die Arbeit ihrer EUStA werde von den Regierungen der Teilnehmerstaaten nicht wirklich ernst genommen. Als negative Beispiele hob sie Slowenien und Polen hervor, denen sie das Nicht-Mitglied Ungarn gegenüberstellte: „Ungarn ist bislang nicht bereit, sich unserer Staatsanwaltschaft anzuschließen, aber es beantwortet sämtliche Anfragen“, würdigte Kövesi.
Ungarns Generalstaatsanwalt Péter Polt hatte der EUStA gerade erst im Mai weitere Befugnisse angeboten. Er betonte zudem die reibungslose Zusammenarbeit und sprach von acht auf Betreiben der EUStA eingeleiteten Verfahren, unter denen drei mittlerweile zum Abschluss gebracht werden konnten.