Schwere Vorwürfe gegen EU-Kommission

„Die Krisen der jüngeren Zeit belegen allesamt, dass die EU-Kommission in Brüssel unfähig ist, die Gemeinschaft in schwierigeren Zeiten zu führen“, sagte Ungarns Chefdiplomat in der türkischen Küstenstadt. Der „Zollkrieg“ mit den USA sei begleitet von einer Reihe von Fehlern, die von den Brüsseler „Experten“ begangen werden.

Dort fühlte man sich überrumpelt von den Strafzöllen, obgleich Donald Trump diese seit seinem Wahlsieg im November ganz offen in Aussicht gestellt hatte. „Wir waren überrascht, wie wenig die Brüsseler Elite auf diese Zölle vorbereitet war. Dabei hatte Trump keinen Hehl daraus gemacht, dass er eine patriotische Wirtschaftspolitik verfolgen will.“

Ungarn hatte auf rechtzeitige Verhandlungen gedrungen

Ungarn habe in diesem Sinne in Brüssel darauf gedrängt, Verhandlungen mit den USA aufzunehmen; ein entsprechender konkreter Vorschlag aus Budapest wurde vom Tisch gewischt. „Da geht es nicht um einen Plausch zum Tee. Der stärksten Supermacht der Welt sollte man schon ein seriöses Angebot auf den Tisch legen“, erklärte Szijjártó.

Wahrscheinlich litten die EU-Spitzen unter einer inneren Blockade, nachdem sie in den letzten acht Jahren im Wettbewerb miteinander standen, wer Donald Trump mehr verunglimpfen kann, um Punkte beim liberalen Mainstream zu sammeln.

Bloß keine Gegenzölle!

Ungarn schlug eine Senkung der Importzölle auf US-Pkw vor und warnte, die EU dürfe auf die verhängten US-Zölle auf keinen Fall mit Gegenzöllen reagieren, weil man damit die Lage nur eskaliere. „Brüssel hat nichtsdestotrotz Gegenzölle beschlossen. Der einzige Mitgliedstaat, der dagegen stimmte, war Ungarn. Am Abend des gleichen Tages gab US-Präsident Trump bekannt, die Strafzölle für all jene Staaten für 90 Tage auszusetzen, die keine Gegenmaßnahmen ergreifen wollten. Erst in dem Moment schlug die EU-Kommission den Rückzug vor.“ Für Szijjártó habe die EU-Kommission allein in den jüngsten Wochen wieder eine Unmenge an Fehlern begangen. „Diese EU-Kommission ist einfach nicht imstande, die Gemeinschaft vernünftig zu führen, weil sie die großen Fragen nicht bewältigen kann.“

Ungarns Regierung war schon „Trump, bevor Trump sein Amt antrat“, meinte der Außenminister mit Hinweis auf die patriotische, souveräne politische und Wirtschaftsstrategie der Orbán-Regierung in den vergangenen 15 Jahren. „Wir sagten Nein zur illegalen Einwanderung, Nein zum Krieg und Nein zum Gendern.“ Natürlich begrüße Ungarns Führung, dass nun Donald Trump genau dieser Richtung folgt und der globalen Diktatur des internationalen liberalen Mainstreams den Kampf ansagt.