Außenminister Péter Szijjártó beim UNO-Gipfel
Gegenseitige Achtung und Dialog!
Auf dem „Zukunftsgipfel“ der Vereinten Nationen herrsche trübe Stimmung, meinte Szijjártó. Der Grund: Um die globale Sicherheitslage stand es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr so schlecht. Die Terrorgefahr nimmt laufend zu, die Migrationsströme sorgen für enorme Herausforderungen und weltweit toben mehr als 30 bewaffnete Konflikte. Um diese Krisen zu meistern, müsste die internationale Politik auf den Boden der gegenseitigen Achtung und des Dialogs zurückkehren.
Wo bleibt der Friedenswille der EU?
„Besonders traurig ist, dass das Wort „Frieden“ in Europas liberalen Mainstream-Medien zum Schimpfwort verkommen ist.“ Es sei bedenklich, dass die EU gewöhnlich bei allen bewaffneten Konflikten auf eine friedliche Lösung drängt, nun aber, da ein Krieg in der eigenen Nachbarschaft geführt wird, „all jene brandmarkt, die hier für Frieden eintreten“. Wenn all das so weitergeht, erwarte die Menschheit eine traurige Zukunft: entweder der Dritte Weltkrieg oder eine neuerliche Blockbildung.
Ungarn setze weiterhin auf Konnektivität und eine gegenseitig vorteilhafte internationale Zusammenarbeit. „Die UNO müsste dabei eine gewichtige Rolle spielen, denn sie wurde ja nicht als Klub Gleichgesinnter gegründet“, meinte Szijjártó, der an die ursprüngliche Funktion der Vereinten Nationen erinnerte, wo jeder mit jedem verhandeln könne. „Wo sollen wir denn über den Frieden reden, wenn nicht hier?“
Szijjártó: „China ist nicht unser Rivale!“
Ungarn lehnt Strafzölle der EU auf chinesische Elektroautos ab und unterstützt den Friedensplan Chinas und Brasiliens zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Das betonte Außenminister Péter Szijjártó nach einem Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi in New York.
„Wenn wir die dramatisch einbrechende Wettbewerbsfähigkeit der EU verbessern wollen, geht das nicht, indem wir China als Rivalen ansehen. Wir müssen auf Zusammenarbeit statt Konfrontation setzen“, erklärte Szijjártó. Als „außerordentlich schlechte Idee“ bezeichnete er die Einführung von Schutzzöllen auf Elektroautos chinesischer Hersteller.
Während sich die EU-Kommission in Brüssel auf die Interessen der europäischen Automobilhersteller berufe, würden sich diese „mit Händen und Füßen wehren“. Das erkläre sich aus der engen Verflechtung Westeuropas mit China bei der Umsetzung der Elektromobilitäts-Strategie.
Ungarn hilft dem Tschad mit einem Kreditrahmen über 200 Mio. Euro. Dieser finanziert Aufträge ungarischer Firmen, um die Nahrungsmittelindustrie des Tschad zu stärken, Wasserwirtschaft und Bildung zu modernisieren sowie die Digitalisierung voranzubringen. Außenminister Péter Szijjártó unterzeichnete entsprechende Abkommen mit seinem Amtskollegen Abderaman Koulamallah in New York. „Wir leisten Hilfe, von der unsere Firmen und die Menschen in Afrika profitieren, um die Lage im Tschad zu stabilisieren und die illegale Migration an ihrem Ausgangspunkt zurückzudrängen“, erklärte der ungarische Chefdiplomat.
Einer der besten Außenminister der Welt. In der EU und Nato ganz sicher.