EU-Kommission
„Strafe für Grenzschutz“
Brüssel verschwendet keine Zeit, um den gescheiterten Migrationspakt so schnell wie möglich umzusetzen, erklärte Barna Pál Zsigmond (l., auf der Sommeruni in Bad Tuschnad), Staatssekretär des Ministeriums für EU-Angelegenheiten, am Samstag in den Sozialmedien.
Ein Viertel der Kapazitäten?
Die EU-Kommission hat dieser Tage einen Beschluss veröffentlicht, in dem die Verteilung der Anzahl der ständig bereitzustellenden Plätze an der Grenze und die jährliche Anzahl der an der Grenze zwischen den Mitgliedstaaten durchzuführenden Verfahren festgelegt wird. Allein Ungarn müsste mehr als ein Viertel der gesamten EU-Kapazität, nämlich 25,7%, bereitstellen und mehr als 15.000 Verfahren im ersten Jahr durchführen. In den Folgejahren müsste die Zahl der Verfahren an der Grenze das Drei- bis Vierfache der gesamten Aufnahmekapazität betragen. Dies ist ein Vielfaches der französischen oder deutschen Quoten und sogar der bulgarischen und griechischen Zielvorgaben an der Frontlinie der West-Balkanroute.
Klar ist, dass die von der Kommission verwendete Formel auf einem völlig unrealistischen, fehlerhaften Ansatz und einem schlecht durchdachten Modell beruht und jene Mitgliedstaaten benachteiligt, die ihre Grenzen konsequent gegen illegale Einwanderung geschützt und die EU immer wieder darüber informiert haben, erklärte Zsigmond.
Ein zynischer Versuch
Diese Entscheidung ist eine völlige Verhöhnung echter Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und ein weiterer zynischer Versuch Brüssels, einen politisch motivierten Migrationsprozess aufrechtzuerhalten. Ungarn hat die Schengen-Grenzen seit 2015 konsequent verteidigt und wird nun „zum Dank“ mit einer neuen, extrem hohen Belastung konfrontiert. Zsigmond erinnerte zudem an das ungerechte und empörende Urteil des EuGH von vor zwei Monaten, in dem Ungarn wegen Verstößen gegen die EU-Migrationspolitik zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 200 Mio. Euro und einer täglichen Geldbuße von 1 Mo. Euro verurteilt wurde.
Brüssel eskaliert unaufhörlich und versucht alles, um Ungarn zu erpressen. Der jüngste Vorstoß von 67 EU-Abgeordneten, Ungarn aus der Schengen-Zone zu werfen, ist so unerhört, dass sogar Tusk den Ungarn beisteht. Möge Ungarn stark bleiben und seine Souveränität und Sicherheit bewahren.
Jeder “redet” in der EU uber Grenzschutz, sogar Finnlabd hat Zaune für Paar Tausend Migranten von Eu bezahlen lassen.
Wahlweise redet und tut man so, dass die Migranten werden dringend in Westeuropa gebraucht. Was nun? Wenn man Goldjunge braucht, behält man sie. Wen man die Grenzen schützen will, warum tut es schon seit 20 Jahre? Seit die Amis/Nato von Afghanistan bis Lybien alles zerstört haben?
Es wird Zeit, dass Ungarn aus der EU austritt und sich den BRICS anschließt. Grenzen zu, mit jedem Land eigene Verträge abschließen. Währung EURO nicht mehr nutzen. Aus der NATO austreten und die Neutralität aussprechen, sowie einiges mehr…
Sie sind vermutlich ein Altruist, indem Sie weiter die deutsche Rente beziehen würden und damit den wirtschaftlichen Absturz von Ungarn zu verhindern!
Meinen Sie wirklich, die großen Wirtschaftsräume (USA, Kanada, Japan, Südostasien, Australien, Südkorea usw.) wären dann noch an einzelvertraglichen Regelungen mit Ungarn interessiert, zumal Ungarn dann ein BRICS-Staat wäre?
Oder glauben Sie, dass China, Russland, Südafrika, Iran, Brasilien und vielleicht auch Nordkorea (um nur ein paar zu nennen) an Produkten in gleicher Größenordnung aus Ungarn interessiert wären, die China selber viel billiger subventioniert anbieten könnte? Der westliche Fahrzeug- und Maschinenbau würde sich von Ungarn mit allen negativen Folgen verabschieden.
Warum sollten die Chinesen beispielsweise dann noch in Ungarn in Werke für Elektroautos investieren, wenn der restliche EU-Markt für sie wegfallen würde? Um die Produkte nur noch im Mikro-Markt Ungarn zu verkaufen oder wer soll dann die Produkte kaufen?
Umgekehrt wird ein Schuh draus, der ungarische Markt würde von chinesischen Billigprodukten überschwemmt und Ungarn würde nichts anderes übrigbleiben, als Zölle zu erheben oder reumütig versuchen in den Schoß der EU zurückzukehren. Ich garantiere, das Chaos wäre perfekt und es wäre nicht ausgeschlossen, dass Politiker nicht nur mit dem Tod bedroht wären.
Wunschträume sind schön, nur der Landung in der Realität ist meistens nicht sehr angenehm. Ich sehe Ungarns Verbleib in der EU ebenfalls kritisch, aber so wie Sie sich das vorstellen, könnte es nur in einem deutschen Märchen funktionieren. Die Realität ist immer viel komplizierter! Aber was soll es, man muss seine Theorie ja nicht beweisen und dafür auch finanziell geradestehen.
Ein Nato-Austritt Ungarns würde sogar von fast allen Mitgliedern der Nato (vielleicht mit Ausnahme der Slowakei) freudig begrüßt werden, denn ein Ausschluss ist nicht möglich und der ungarische Politiker, der das macht, bekäme vermutlich einen Ehrenplatz in der nicht vorhanden Gedenkhalle der Nato.
Und wie geht es mit der deutschen und europäischen Rüstungsindustrie in Ungarn weiter, die Ungarn gerade massiv ins Land geholt hat, wenn Ungarn plötzlich zu den BRICS-Staaten gehört? Alles bleibt beim Alten? Träumen Sie weiter!
Kein Euro mehr? Womit bezahlt dann Ungarn das Ausland? Mit nicht vorhandenen Dollars, mit Rubel, die keiner haben will oder mit chinesischen Yuan, die Ungarn erst für teures Geld erwerben müsste. Oder mit Forint, die bei einem wirtschaftlichen Absturz so gut wie wertlos sind? Frage über Fragen, aber Sie haben natürlich die Lösung! Lassen Sie uns daran doch teilhaben!
Übrigens, GB ist ein schönes Beispiel, eine echte Feldstudie, wie erfolgreich solche auch von ihnen vorgeschlagene Konzepte sind. Und GB ist hinsichtlich seiner weltweiten Bedeutung gegenüber Ungarn deutlich im Vorteil. Sie selber gehen sogar noch deutlich darüber hinaus!
Leider muss die Bevölkerung immer solchen Entscheidung ausbaden. Die Politiker, die dafür verantwortlich sind, verschwinden wie von Zauberhand aus der Öffentlichkeit, so als ob sie daran nicht beteiligt waren oder niemals existiert haben.
Nebenbei bemerkt, deshalb haben sie jetzt auch mit überwältigender Mehrheit die Linken gewählt, die natürlich an der Situation auch nichts mehr ändern können und werden.
Schöne Ausreden die Sie ausführen, ich übrigens lebe in China/Zhengzhou und bekomme dort bereits meine Rente. Viel Spaß weiterhin im kaputten Europa!
Wo Sie leben, ist für den Sachverhalt und für mich unerheblich.
Mit dem Wohnraum gibt es in China vermutlich kein Problem, da ein Drittel aller Neubauten leer stehen sollen oder nicht beendet wurden. Ob allerdings Ihre deutsche Rente für die Miete oder einen Kauf einer Neubauwohnung reicht, bezweifele ich doch sehr.
Mich würde in dem Zusammenhang mal interessieren, wie viel und wo Sie für Ihre deutsche Rente in China Steuern bezahlen müssen und wie die Lebenshaltungs- und Wohnkosten sich dort darstellen. Wie verständigen Sie sich dort, denn Englisch oder Deutsch wird man dort in der Regel nicht sprechen. Das wäre sicherlich nicht nur für mich, sondern auch für andere Leser hier interessant, die sich mit dem Gedanken tragen, vielleicht nach China auszuwandern.
“Schöne Ausreden die Sie ausführen..”
Zu Ihrer o.a. Ausführung muss ich allerdings sagen, begründen Sie mal, warum die Aussagen nicht stimmen. Bisher habe ich von Ihnen dazu konkret nichts gehört. Ich lasse mich gern widerlegen, wenn es mich überzeugt.
Meinen Sie mit dem kaputten Europa auch Ungarn? Ich glaube zu wissen, dass auch Ungarn zu Europa gehört!
Wie könnte es aber gehen? Im Moment wird im Erweiterungsprozess der EU u.a. auch eine Lösung, die aus verschieden Kernen besteht, diskutiert, weil man nicht ganz unbegründet davon ausgeht, dass die Institution EU bei einer Erweiterung in der gegenwärtigen Verfassung handlungsunfähig wird, wenn keine Reformen erfolgen.
Ein Gedanke ist ein Europa der “verschiedenen Geschwindigkeiten”. Hier die wesentlichen Gruppen:
Es gibt eine Kerngruppe, die den Einigungsprozess weiter vorantreiben und deshalb auch Mehrheitsentscheidungen akzeptieren will (das Ziel ist aber bei allen sicher nicht gleich). Vermutlich in Richtung eines echten Staates oder aber eines zentralen, mächtigeren Staatenbundes. Der Einführung des Euros wäre vermutlich eine Voraussetzung für die Aufnahme.
Eine andere Gruppe, die dazugehören will, aber die Bedingungen noch nicht erfüllt.
Eine dritte Gruppe, die wirtschaftlich mit der EU assoziiert ist und kein Interesse an einem weiteren Einigungsprozess hat. Ähnlich wie das Verhältnis heute mit der Schweiz sich darstellt. Hier könnte Ungarn dazugehören. Ungarn müsste aber die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit der EU teilen.
Ungarn hatte zu Anfang eine solche Lösung nicht unterstützt, wie es heute dazu steht, kann ich nicht sagen. Aber nur mit einer Blockierung und ohne realistische eigene Vorschläge wird man nur zum Spielball der anderen. Deshalb muss sich Ungarn aktiv an solchen Diskussionen beteiligen, aber ohne Kompromisse wird es nicht gehen, denn für Maximalforderungen ist Ungarn alleine nicht stark genug.
Ist Ihnen eigentlich langweilig?
Haben Sie nichts Besseres zu tun als so viel Eigenartigkeiten und Halbwahrheiten zusammen zu schreiben? Oder sind Sie ein Troll?
“Haben Sie nichts Besseres zu tun als so viel Eigenartigkeiten und Halbwahrheiten zusammen zu schreiben?”
ie müssen mir schon sagen, was die Halbwahrheiten sind, dann können wir darüber sprechen. So aber stellen Sie nur eine unbewiesene Behauptung aus.
“Oder sind die ein Troll.”
Was erwarten Sie von mir? Was soll ich darauf antworten? Wenn ich ein Troll wäre, würde ich nein sagen und wenn ich kein Troll bin und ehrlich antworten würde, müsste ich auch nein sagen.
In Wahrheit interessiert sie das auch überhaupt nicht, Sie wollen nur die Diskussion auf eine polemische Ebene führen, wo sie sich zu Hause und überlegen fühlen, bei der man kein Wissen und keine Argumente braucht, nur Beleidigungen und Unfairness. Danke, keine Lust auf Ihr Niveau herabzusteigen.
“Ist Ihnen eigentlich langweilig? Haben Sie nichts Besseres zu tun ……. zusammen zu schreiben?”
Darauf könnte ich nur antworten, dass manche Menschen aus dem Stadium des frühkindlichen Einwort- oder Zweiwortsatzes mit dem Übergang in das Erwachsenenalter herauswachsen. Andere bleiben bis zum Lebensende darin gefangen.
Nebenbei bemerkt, Sprache ist auch ein Ausdruck der Intelligenz und zeigt die Fähigkeit auf, komplizierte Sachverhalte abstrakt zu erfassen. Manches lässt sich eben nicht mit der Kürze einer “Babysprache” darstellen. Die Welt ist leider kompliziert.
Eine Frage noch, waren Sie der Hilfsschullehrer von Habeck, Lang und Baebock?
Weil die argumentieren auch auf diesem Niveau.
Fehlt nur noch rechts rechts Nazi…
Hilfsschulen gibt es schon sehr lange nicht mehr. Sie heißen Sonderschulen oder Förderschulen. Die drei Personen können also keine Hilfsschule besucht haben, da sie alle zu jung sind.
Die Bezeichnung stammt vermutlich noch aus Ihrer Zeit, als Sie selber so eine Schule besucht haben. Sie hätten an den jährlichen Klassentreffen Ihrer Hilfsschule ruhig teilnehmen sollen, dann wüssten Sie Bescheid.
Ach ja, sie haben ja darum gebeten, als Nazi bezeichnet zu werden. Ich würde selber allerdings von alleine niemals so weit gehen, jemand anderes als Nazi zu bezeichnen. Aber bitte schön, des Menschen Wille ist sein Himmelreich, ich bringe es allerdings nicht über die Lippen, dass hier vollständig hinzuschreiben: N…..
Trotz Hilfsschule trotzdem nicht verzagen, das Hirn wurde von Gott halt nicht gleichmäßig verteilt und Sie können selber nichts dafür, dass Sie zu den Unterprivilegierten gehören. Der Mensch bleibt trotzdem ein Mensch, auch wenn er wenig davon hat. Dafür sorgen schon die allgemeinen Menschenrechte.
Jan,
genauso sehe ich das auch und die fehlenden Suventionen würden auch fehlen.
Die Touristen und die Sozialflüchtlinge blieben ganz weg.
Ungarn wird noch eine Weile dem Druck der illegalen Migranten und der Brüsseler Migrationspolitik standhalten, denn alles andere wäre sehr viel teurer und folgenschwerer. Ergebnis wird aber ein mittelfristiger Austritt aus der EU sein. Andere werden folgen, jedoch keine Staaten in Westeuropa – außer Österreich. Wer nicht geglaubt hat, dass der Migrationspakt (Marokko 2018) Europa spaltet, muss nun umdenken. Péter Magyar wird auch in dieser Frage in der Mitte durchgeschnitten werden. Wenn die Ungarn kapieren, was die Erfüllung der EU-Forderungen bedeutet, werden seine Anhänger umdenken.
Über diesen Peter Magyar müssen wir ja nicht lange schreiben. Eine Soros Marionette. Er wir von interessierten Kreisen in Brüssel und Berlin gehypt.
Man muss sich nur den Werdegang dieses Mannes ansehen.
Leider gibt es auch in Ungarn, wenn auch nur Wenige, die diesen Mann gut finden und nicht den Plan durchschauen. Das ist vor Allem ein Personenkreis in und um Budapest.
In Deutschland sagt man linksgrün versifft. Zum Glück, für Ungarn und und die Bevölkerung, denken die Meisten
Ungarn anders und wählen den Fidesz.
Entlarvend bezüglich Peter Magyar halte ich z.B. sein Versprechen, dafür zu sorgen, dass Ungarn die von Brüssel zurückgehaltenen EU-Milliarden erhält.
Das ist schließlich nur möglich, wenn er die Vorgaben aus Brüssel erfüllt, was in der Konsequenz u.a. die Öffnung der ungarischen Grenzen für illegale, unkontrollierte Einwanderung und beispielsweise die Zulassung der LGBT-Indoktrination in ungarischen Universitäten, Schulen und Kindergärten bedeuten würde.
Meine ganz persönliche “EU-Verschwörungstheorie”
Wer eine neue Ordnung etablieren will, muss zunächst die bestehende Ordnung beseitigen.
Unkontrollierte Zuwanderung oder Kriege sind geeignete Mittel, um die bestehende Ordnung von Staaten zu beseitigen.
Wie sich gewisse Kreise der Superreichen so eine neue Ordnung vorstellen, hat WEF-Gründer Klaus Schwab in seinem Buch “The Great Reset” beschrieben.
Fazit: Für die Bevölkerung von Staaten ist es keine gute Entwicklung, wenn die Ordnung dieser Staaten von den elitären Interessen der Superreichen bestimmt wird.
Aber genau das scheint das Ziel der Politik in Brüssel zu sein.
Lese die Rede von und Warnung vor militarisch-idustrielle Komplex in der USA von Präsident Rosewelt.
Meinten Sie vielleicht Dwight D. Eisenhower, der vor dem MIK gewarnt hatte?…
https://www.youtube.com/embed/gIlxAvaG6dY
Roosevelt war in nach meiner Kenntnis ein “heimlicher Kriegstreiber”.
Sorry, mea culpa, ja
😪
Ja diese Verbrecher haben es fein aufgeteilt.
Gates vernichtet einen Teil der Menschheit mit so genannten “Impfungen”.
Schwab plant den Great Reset.
Soros vernichtet die Nationalstaaten mit der gezielten Überschwemmung durch kulturfremden, ungebildeten Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten.
Und die Marionetten in Brüssel und dem “Wertewesten” beschleunigen dies auf die brutalste Art und Weise. Siehe besonders Großbritannien und Deutschland.
Und wehe es stellt sich Jemand dem entgegen. Der muss um sein Leben fürchten und
wird bestraft….
Dagegen hilft auch kein Hochtrabendes Geschwafel mancher Neunmalklugen….
Hier gibt es eine ganze Reihe von Meinungen; die meisten sind auch fundiert. Ein paar kleine Rangeleien kann man übersehen.
Ich halte es mit DER Demokratie; nicht mit “unserer”, wie sie immer von einigen Leuten genannt wird. Innerhalb dieser Demokratie muss es zu einem Konsens kommen. Leider werden die Parteienparlamente fast ausschließlich von kleinen, obskuren bis sogar perversen Minderheiten dominiert. Beispiel ist “Das Bündnis90/Die Grünen”. Diese bezeichnen sich als antifaschistisch, linksliberal und Umweltschützend! Jeder der/die noch etwas Latein im Gedächtnis hat weiß Bündnis/Bündel auf Latein Fascis, das Grundword für Faschismus. Rechts waren auch in der Nazizeit die Konservativen, nicht die National-SOZIALISTEN! Die beiden Lager verbündeten sich gegen den Bolchewismus, Kommunismus und die etwas weichere Abart der Beiden, die SPD. Beide strebten den Wiederaufbau von Deutschland an, deswegen koalierten sie. Teil 1
Das die Konservativen dann von den NS geschluckt wurden lag in der militärischen Ausrichtung der Regierung. Bei den Fascis90/ Den Grünen ist es ebenso, die Umweltschützer stehen als Aushängeschild für den ganzen sexuellen Unsinn den die kleinen Minderheiten jeden Tag von sich lassen. Das jetzige Regierungssystem ist verkehrt. Demokratie wäre es wenn die stärkste Partei, also die Mehrzahl der Bürger, regiert! Sie wollen Gesetze erlassen? Kein Problem bei einem Konsens dafür eine Mehrheit zu finden. DAS sehe ich als Demokratie! Und es funktioniert, das sehen wir doch an Ungarn. Auch hier haben sich die ganzen links/liberalen zusammengeschlossen und nichts erreicht. Und wo sie etwas erreicht haben (Budapest) dienen sie als schlechtes Beispiel.
So, ich freue mich hier in Ungarn zu leben. Und ich (80) möchte auch hier in Ruhe und Frieden “den Löffel abgeben und begraben werden.
Ich bilde mir ein, dass ich sowohl Deutschland, als auch Ungarn gut kenne.
In beiden Ländern gibt es Parteien- zum Glück in Ungagn nicht in der Regierung- die NICHT für ihre Landsleute ( Honfitárs) arbeiten. Die Interesse Drittländer, Kapital oder künstlich ausgesuchte Minderheiten das Gemeinwohl verraten. Ein Däner hat mir mal sinngemäß gesagt: wenn ein Vater die Erbe die Generationen mit schwerer Arbeit zusammengetragen hat, für Fremden und fremden Interessen vererben würde, wie Eure Regierun es mit Euch in Deutschland tut, wäre von seinen Kindern schon längst entmündigt.
Wall Street Journal (WSJ):
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll angeblich über Pläne zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines informiert worden sein. Das berichtet das WSJ und beruft sich dabei auf einen Informanten aus ukrainischen Militärkreisen. Der Plan soll während eines Treffens von ukrainischen Militärs und Geschäftsleuten wenige Monate nach Beginn der russischen Invasion im Jahr 2022 entstanden sein: „Das Ganze ist aus einer durchzechten Nacht ….“.
Laut „WSJ“ soll Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj den ursprünglichen Plan zunächst genehmigt haben. Doch dann soll die CIA offenbar Wind davon bekommen und Selenskyj gewarnt haben, diesen auszuführen. Daraufhin soll Selenskyj dem Generalstabschef Walerij Saluschnyj befohlen haben, die Aktion zu stoppen, doch Saluschnyj soll den Befehl ignoriert haben.
Schriftliche Beweise über die Operation existieren laut dem Bericht nicht, da aus Sicherheitsgründen alles nur mündlich verabredet und geplant wurde.
Die Ukraine bestreitet weithin eine Beteiligung an dem Anschlag.
Warten wir ab, was am Ende dabei herauskommt. Klingt ein bisschen wie ein Hollywood-Film.
USA und Ukriland sind Schurkenstaaten.
Scholz gehört samt auf Anklagebank. Für ein Lebenslangig hat er genug.
Polen sagt, man sollte die Terroristen fur die Sprengung ehren. Der Ukrainer war such in Deutschland, passierte nichts und hat Polen mit einem Auto des Ukribitschaft verlassen.
Also Terror plus Beihilfe zu Terror. Ukriland hat die mit der EU geschlossenen Klntrakt mit Einverständnis Brussel gebrochen. Energiesektor nach EU hätte Selenskij NICHT kaltstellen dürfen.Hoffentlich wird die Slovakei und Ungarn Strom nicht nach Ukriland leiten sondern woanders teurer verkaufen, um die Gas und Öl Lieferungen preislich ausgleichen.