Scharfe Kritik an Brüssel

Laut EU-Energiekommissarin Kadri Simson sind die Gasspeicher in den EU-Staaten zu über 90% gefüllt. In einer Debatte im Europaparlament betonte sie, der Prozess zur Beendigung der Abhängigkeit von russischer Energie sei weit fortgeschritten. Der Anteil russischen Gases an den EU-Importen sank von 45% im Jahre 2021 auf 18% im Juni 2024, während Importe von zuverlässigen Partnern wie Norwegen und den USA zunahmen. András Gyürk von der Fidesz-Partei sieht dies anders.

Entgegen der „Siegesmeldung“ der Energiekommissarin sähe die Realität ganz anders aus. Die Energiepreise seien in die Höhe geschossen, die Energiesolidarität sei verschwunden, Energiearmut gehöre nun zum Alltag der Europäer.

Jede zehnte europäische Familie habe inzwischen Schwierigkeiten, ihre Wohnung angemessen zu heizen. Nichtsdestotrotz will die EU-Kommission den Bürgern die Marktpreise für Energie aufzwingen und fordert die Abschaffung der ungarischen Politik der gesenkten Energiekosten. Die hohen Energiepreise untergraben die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften, da Unternehmen fünfmal so viel für Gas und dreimal so viel für Strom zahlen wie ihre US-amerikanischen Konkurrenten.

Besonders scharf kritisierte Gyürk die mangelnde Solidarität innerhalb der EU. Die EU-Kommission habe nichts unternommen, als die Ölversorgung Ungarns und der Slowakei in diesem Sommer ernsthaft gefährdet war. Dies sei ein klares Signal aus Brüssel, dass es keine Energiesolidarität gebe. Gyürk schloss mit einem Appell: „Es ist klar, dass die Situation unhaltbar ist. Die EU-Bürger haben eine bessere und vernünftigere Energiepolitik verdient.“