EU-Erweiterung
Politischer Wille gefragt
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Das meinte der zuständige EU-Kommissar Olivér Várhelyi auf einer Konferenz zu dem Thema in Brüssel.
Die russische Invasion habe in der Ukraine, in Moldau und Georgien die Reaktion ausgelöst, einen Aufnahmeantrag in die europäische Gemeinschaft zu stellen. Diese Länder sehen an Stelle der heutigen Instabilität in der EU Frieden, Wohlstand und Sicherheit, sagte Várhelyi. Selbst wenn die EU-Kommission die Beitrittsanträge unterstützt, hänge alles am politischen Willen der Mitgliedstaaten. Ungeachtet der außergewöhnlichen Lage wegen des Ukraine-Krieges müssten die Kandidaten die Kopenhagener Kriterien restlos erfüllen. Seit Jahren festgefahren ist die Erweiterung auf dem Westbalkan. Die innenpolitischen Streitigkeiten wie zwischen Nordmazedonien und Bulgarien erlebt werteten die Rolle der EU ab. Bekanntlich wünschen aus der Region auch Albanien, Montenegro und Serbien den Beitritt.
Ungarn unterstützt die EU-Integration Moldawiens, versicherte Ministerpräsident Viktor Orbán seiner Amtskollegin Natalia Gavrilita am Donnerstag in einem Telefongespräch. Chisinau bemüht sich um den Status eines EU-Kandidatenlandes, welche Pläne Budapest positiv aufgenommen habe.
