EVP-Beschluss
Orbán: Ungarns Vetorecht in Gefahr
Die Spitzenpolitiker der EVP-Parteienfamilie im Europaparlament trafen sich in Zagreb, um über die Ausrichtung der EU zu reden.
„Dabei wurden zwei Ziele gesteckt: Das Vetorecht in Europa muss abgeschafft und die EU in ein Militärbündnis umgewandelt werden“, schrieb Ministerpräsident Viktor Orbán in den Sozialmedien. „Das Problem ist, dass die größte ungarische Oppositionspartei Tisza ebenfalls der EVP angehört. Diese Entscheidung könnte sich also auch auf Ungarn auswirken. Niemand sollte daran zweifeln, dass sich die Tisza dem entziehen kann, selbst wenn sie es wollte.”
