EU+NATO
Orbán trifft Rutte
Das Gespräch im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks habe sich um die Bedeutung einer Abschreckungsfunktion des Verteidigungsbündnisses gedreht, informierte Rutte anschließend in den Sozialmedien. Es ging aber auch um die Frage, in welchem Maße einzelne Mitgliedstaaten wie Ungarn den Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP steigern können, um der Bedrohung aus dem Osten zu begegnen. Das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft, an dem erstmals seit dem Brexit auch der britische Premierminister teilnimmt, handelt ebenfalls von der Verteidigungsbereitschaft.
Zurück zu den Wurzeln
„Ungarn trägt als loyales und zuverlässiges Mitglied dazu bei, dass die NATO ihren Aufgaben in Zukunft noch besser gerecht werden kann.“ Das sagte bereits Außenminister Péter Szijjártó. Ungarn vertrete den Standpunkt, in der neuartigen geopolitischen Lage müsse die NATO zu ihren Ursprüngen zurückkehren, also nach Möglichkeit das stärkste Verteidigungsbündnis der Welt darstellen. Als zuverlässiger Partner wende das Land 2025 bereits im dritten Jahr in Folge mehr als 2% des BIP für Verteidigungszwecke auf. „Man muss erkennen, dass sich diese Zahl nicht von selbst versteht, denn es gibt immer noch acht Mitgliedstaaten, also ein Viertel der NATO-Partner, die dieses Ziel bis heute nicht erreichen.“
Platz 2 hinter Polen
Zumindest was den Anteil an Beschaffungen zur Modernisierung der Armee betrifft, rangiere Ungarn mit knapp der Hälfte des Gesamtbudgets hinter Polen sogar an zweiter Stelle in der NATO. Außerdem trage man mit einer speziellen Kommandozentrale zur Stärkung der Ostflanke bei, habe mehr als 1.000 Soldaten in verschiedenen Friedensmissionen weltweit im Einsatz und nehme auch in diesem Jahr wieder an der Sicherung des Luftraums über dem Baltikum teil. (Dazu werden konkret 2+2 Gripen-Jagdflugzeuge ab dem Sommer für vier Monate nach Litauen verlegt.