V4-Gipfel

Orbán reist nach Kosice

Die Ministerpräsidenten der Visegrád-Staaten (V4) treffen sich am Donnerstag im slowakischen Kosice.

Wie der Pressechef von Ministerpräsident Viktor Orbán am Montag mitteilte, habe eine Verschiebung oder Absage des Gipfels nicht zur Debatte gestanden. Damit verwies Bertalan Havasi auf die Absage eines Treffens der Parlamentspräsidenten durch Prag. Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala hatte dazu klargestellt, er reise zum V4-Gipfel in die Slowakei und teile nicht die Ansicht der tschechischen Parlamentsführung, die Zusammenarbeit zu boykottieren. Fiala soll die Kooperation der V4-Gruppe als nützlich bezeichnet haben.

Polen drängt Ungarn

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki möchte den Gipfel derweil nutzen, um gemeinsam mit der Slowakei und Tschechien eine schnelle Ratifizierung des NATO-Beitritts Finnlands und Schwedens durch Ungarn zu erbitten, denn dies sei wichtig für den Schutz der Ostflanke der Region. Polens Parlament nahm diese bereits zur Jahresmitte vor; aktuell steht nur noch die Ratifizierung durch die Türkei und Ungarn aus.

Verschobene Dynamik

Budapest schiebt die verzögerte Ratifizierung dem Rechtsstaatsverfahren in die Schuhe, welches das Parlament zu zahlreichen Gesetzesänderungen nötige. Man wolle die Ratifizierung aber in jedem Fall noch vor der Türkei vornehmen. Orbán hatte erst am Freitag wieder eingestanden, wenngleich die V4 bis heute wichtig sei, habe sich doch infolge des Ukraine-Kriegs die „Dynamik verschoben“.

Unterdessen will der Sender „Freies Europa“ in Erfahrung gebracht haben, die Abstimmung über die Ratifizierung werde auf der letzten Parlamentssitzung vor der Winterpause, am 7. Dezember, stattfinden. Sollte die EU-Kommission nach ihrem Fahrplan dem ungarischen Wiederaufbauplan am 30. November grünes Licht erteilen, würde die Ecofin-Sitzung am 6. Dezember über die Freigabe der zurückgehaltenen Gelder entscheiden.

3 Antworten auf “Orbán reist nach Kosice

  1. Polen hat viel unter den Deutschen geliten, unter den Sowiets, dazu gehört Ukraine. Ob Russen oder Ukraine mehr Lrid igen zugefügt hat, weiß ich nicht .
    Was ist mit den Millionen Polen/Deutschen, die vertrienen wurden?
    Trotzdem: viele viele Polen suchen Papiere, echte oder fefälschte, im bach Deutschland zu flüchten.
    Ich verstehe nicht, warum jetzt Polen in Ukraine das Heiland sieht, wohl wissen, dass Ukrsine korrupt, bis és geht nicht mehr, die Geschichte Waffen verschrerbelt- selbst die Amis sagen. In Ukraine gibt es sehr sehr viele Nazis, nicht einmal neue Nazis.
    So große moralisch Unterschiede sus der Geschichte heraus, gibt es zwischen Russen und Ukrainen nicht.

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