Online-Konferenz „Europa unzensiert”
Orbán: Proaktives strategisches Denken nötig
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„Die EU benötigt eine fokussierte Strategie, die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsleistung ist die tatsächliche Herausforderung“, sagte Orbán. In Zeiten der Krise habe die EU immer taktiert, reaktive Antworten gegeben, demgegenüber bedürfe es proaktiver, strategischer Antworten. Orbán hoffe, dass die EVP der Motor der neuen europäischen Strategie sein wird.
Europa befinde sich infolge sinkender Reproduktionsrate, Verteidigungsausgaben und schrumpfenden Gewichts in der Weltwirtschaft auf dem „Rückzug“. Zudem haben sich die Kräfteverhältnisse innerhalb der EU gewandelt: Frankreich ist tief verschuldet, Großbritannien aus der EU ausgetreten, Deutschland ist das starke Mitglied, von dem jeder eine Lösung erwartet – das ist die neue Realität in Europa.
Orbán zufolge gibt es zwei Konzeptionen in den europäischen Debatten: die liberale, linke, die Multikulti und Migration befürwortet, und die andere Seite, die die christliche Kultur bewahrt, für Familien und nationale Identität eintritt. Es gibt nur einen Weg, diese beiden Seiten zu vereinen: Wenn der Westen Mitteleuropa nicht seine Anschauung aufdrückt, wenn Meinungsunterschiede akzeptiert werden. In Verbindung mit dem Finanzfonds Next Generation sagte Orbán, obgleich Ungarn die Krise nicht mit Krediten bewältigen wolle, müsse den in Schwierigkeiten geratenen Ländern geholfen werden. Es stehen diesbezüglich harte Debatten an.
Der Erfolg der EU hänge derzeit auch davon ab, welche Antworten sie auf den Brexit und die Effekte der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft findet. Deswegen sind unzensierte Gespräche wie diese Konferenz wichtig. Europa muss offen darüber reden, welche Maßnahmen greifen und welche nicht, sagte Janez Jansa. Für Aleksandar Vucic habe die Corona-Krise gezeigt, wie verletzlich Europa ist. Zugleich hob er die Gefahren der Migration sowie den Schutz der Wirtschaft hervor.
