„Orbán“-Kandidat in der Schwebe

Der Technokrat und bisherige Erweiterungskommissar zeigte nach Ansicht des Fidesz und der Fraktion „Patrioten für Europa“ eine souveräne fachliche Vorstellung, wurde von den Linksliberalen im bereits gewohnten Pakt mit der EVP aber zum Nachsitzen geschickt.

Gesundheitsunion als Ziel

Várhelyi erklärte den Europaabgeordneten im zuständigen Ausschuss, er wolle beitragen, den allgemeinen Gesundheitszustand der EU-Bürger zu verbessern. Die Gemeinschaft müsse sich auch zu einer „Gesundheitsunion“ weiterentwickeln, um grenzüberschreitende Krisen wie die Corona-Pandemie effizient zu bewältigen. Die Prävention von Krankheiten, insbesondere von Tumor- sowie Herz- und Kreislauferkrankungen als häufigste Todesursache müsse eine Priorität werden, erklärte der designierte Kommissar mit Hinweis auf Ungarns Nobelpreisträger für Medizin. Die klinische Forschung müsse in Europa gehalten, das Segment Medizintechnik gestärkt werden, Behandlungen und Medikamente sollten den Bürgern ohne Einschränkungen zur Verfügung stehen. Vor allem seine Antworten in Sachen Tierschutz überzeugten eine Mehrheit der Ausschussmitglieder aber nicht, weshalb die Anhörung am Donnerstag fortgesetzt wird. Zudem musste sich Várhelyi in aller Form dafür entschuldigen, dass er die Europaabgeordneten bei einer früheren Anhörung noch 2023 – weil das Mikrofon wider Erwarten nicht abgeschaltet war, deutlich hörbar – als Idioten bezeichnet hatte.

„Die Demokratie hat mehr verdient“

„Die EVP hat einen Pakt mit den Linken geschlossen, um Olivér Várhelyi nachsitzen zu lassen“, beklagte Csaba Dömötör (Fidesz). Es zeige das Demokratieverständnis dieser Fraktionen, dass sie sich auf das Vorgehen verständigten, noch bevor der Kandidat in seiner Anhörung überhaupt überzeugen durfte. Damit wurde die Anhörung zu einem Teil der allseits bekannten politischen Druckausübung. Der Technokrat habe drei Stunden lang ausführlich und tiefschürfend auf die Fragen geantwortet, was die Mehrheit der EP-Vertreter aber gar nicht interessierte. „Europa, Ungarn und die Demokratie haben mehr verdient“, resümierte Dömötör.

DK schickte den Torpedo

Die DK feierte derweil, dass Várhelyi nachsitzen muss. Ihr Europaabgeordneter Csaba Molnár betonte, dass es sich um „den Kandidaten von Ministerpräsident Viktor Orbán“ handelt, der als einziger unter allen Kandidaten für die neue EU-Kommission im ersten Anlauf gescheitert sei. Die DK wunderte sich, warum der Vorsitzende der Tisza-Partei, Péter Magyar, nicht an der Anhörung teilnahm. Da man selbst nicht im zuständigen Ausschuss vertreten ist, habe man andere Sozialdemokraten „beauftragt“, die Meinung der DK zum Orbán-Kandidaten bei der Anhörung zum Ausdruck zu bringen, was auch gelungen sei.