Orbán: Europa vor großen Herausforderungen

In seiner Rede sagte Orbán, „dass wir vor einem schwierigen Dilemma stehen und die Antworten, die wir in Europa geben, starken Einfluss auf die Beziehungen zwischen den Turkstaaten und dem Kontinent haben werden“. Aus europäischer Sicht ist die globale Sicherheit so schlecht, wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Noch nie in den letzten dreißig Jahren war die Situation so schwierig und komplex wie jetzt, angesichts des seit anderthalb Jahre andauernden Ukraine-Kriegs, des bewaffneten Konflikts in Nahost und der immer bedrohlicheren Terrorgefahr in den EU-Ländern. Zudem können die Migrantenströme nicht an den Grenzen Europas aufgehalten werden – mit der einzigen Ausnahme Ungarns.

Europa steht vor dem Dilemma: entweder Blockbildung oder Konnektivität. Die einen möchten Europa zur Blockbildung drängen: Zuerst wurde die europäisch-russische Wirtschaftskooperation gekappt, die die Grundlage der Wirtschaft des Kontinents war, und nun werde darüber gestritten, ob die Beziehungen mit dem Osten, einschließlich China, beschränkt werden. Die anderen – zu denen auch Ungarn gehört – möchten laut Orbán die Zusammenarbeit verstärken und sehen diese als Chance für Entwicklung und höhere Wettbewerbsfähigkeit. „Deshalb wollen wir, dass es in der nächsten Zeit um globale Konnektivität geht“, betonte der Premierminister. Er kenne den Turk-Rat als Verfechter der Konnektivität.

Ungarn für Plan „B“

Zur europäischen Debatte über den Ukraine-Krieg stellte er fest, dass dieser eine unmittelbare Gefahr für alle Bewohner des Kontinents, so auch für die Ungarn, darstellt. „Anderthalb Jahre sind vergangen, und ich muss sagen, dass die europäische Strategie bisher gescheitert ist.“ Der Plan war, dass die Ukraine kämpfen, der Westen das Geld und die Waffen bereitstellen würde, die Ukraine gewinnen, Russland auf dem Schlachtfeld verlieren und es in Moskau Veränderungen geben würde. Dieser Plan habe jedoch nicht funktioniert. Die Frage, die jetzt die europäische Politik beherrscht, ist also, ob man sich der Realität stellen und einen Plan B entwickeln soll. Er erinnerte daran, dass in der EU debattiert werde, ob man der Ukraine weitere 50 Mrd. Euro gibt. Die Mehrheit denke noch immer, dass die längst gescheiterte Strategie fortgeführt werden müsse.

Ungarn tritt für einen Plan „B“ ein, der in Richtung Waffenstillstand, Friedensverhandlungen und den Aufbau einer neuen europäischen Sicherheitspolitik geht und der sowohl für die Ukraine beruhigend als auch für Russland akzeptabel ist.

Sicherheitsarchitektur ohne Türkei undenkbar

Orbán sei überzeugt davon, dass die neue europäische Sicherheitsarchitektur die Türkei und die Turkstaaten einbeziehen muss, denn ohne die Türkei sei eine nachhaltige und langfristige europäische Sicherheitsarchitektur undenkbar. In der gegenwärtigen internationalen Situation werde die Rolle der Turkstaaten immer wichtiger, um Konflikte zu entschärfen und die Risiken einer Eskalation zu verringern.

Ungarn möchte diese Politik in der Organisation der Turkstaaten weiter stärken und ist bereit, sich an der Arbeit des Investitionsfonds der Turkstaaten zu beteiligen. Ungarn hält seine frühere Zusage aufrecht, 100 Mio. Euro beizusteuern.