Ungarische Regierung
„Die Antifa ist eine Terrororganisation“
„Wir sollten dem Vorbild von US-Präsident Donald Trump folgen und die Antifa als Terrororganisation einstufen“, schrieb Péter Szijjártó an Kaja Kallas. Ungarn sei ein entschiedener Streiter im Kampf gegen den Terrorismus und gehe mit der strengen Härte des Gesetzes gegen alle Gruppen vor, die politisch motivierte Gewalt anwenden. Der Außenminister schrieb „der Antifa-Ideologie nahestehenden Personen und Gruppen“ mehrere Terroranschläge u. a. in Deutschland, Frankreich und Italien zu.
Schläger fanden Unterschlupf in EU-Mitgliedstaaten
„Für Ungarn alarmierend war, als ausländische Antifa-Mitglieder im Februar 2023 am helllichten Tage fünf brutale Attacken auf Unschuldige inmitten von Budapest verübten.“ Szijjártó bedauerte es, dass mehrere der Schläger später „Unterschlupf“ in EU-Mitgliedstaaten fanden, die ihre Auslieferung an Ungarn verweigern. „In einem besonders beunruhigenden Fall musste das laufende Strafverfahren ausgesetzt werden, weil die verdächtigte Person zur Europaabgeordneten gewählt wurde und sich seither hinter ihrer Immunität versteckt.“
All diese Taten hätten zweifelsfrei belegt, dass die Antifa eine schwerwiegende Bedrohung für die Sicherheit der EU-Bürger darstellt. Es sei deshalb die gemeinsame Pflicht der EU-Mitgliedstaaten und -Institutionen, dem Terror von Linksaußen mit der geballten Macht des Rechtsstaats entgegenzutreten. Die Herausforderungen für die EU seien die gleichen wie für die USA, wo Trump am Mittwoch erklärte, die Antifa als Terrororganisation einzustufen.
„Ungarn ist überzeugt, dass wir Europäer nicht umhin kommen, in einer dermaßen gewichtigen Frage unsere Schritte mit den USA abzustimmen, die der führende Akteur in der Welt im Kampf gegen den Terrorismus sind“, hieß es weiter im Schreiben des Außenministers an Kallas. Ergänzt um die Empfehlung, den USA zu folgen und die Antifa entsprechend auf die Liste der Terrororganisationen zu setzen, einschließlich der notwendigen Sanktionen gegen ihre Unterstützer.
Orbán: Erst überfallen, dann belehren
Am Freitagmorgen hatte Ministerpräsident Viktor Orbán im Kossuth-Radio angekündigt, die Antifa in Ungarn zur Terrororganisation zu erklären. Er habe die Entscheidung des US-Präsidenten mit Genugtuung aufgenommen, nun sei die Zeit auch in Ungarn reif für entsprechende Schritte. „Die Antifa ist sehr wohl eine Terrororganisation“, begründete Orbán in dem Interview, „denn sie kamen nach Ungarn, um friedliche Menschen mitten auf der Straße halb totzuschlagen. Eine von denen belehrt uns Ungarn nun aus dem Europaparlament von ganz links außen über den Rechtsstaat.“ Womit der Ministerpräsident auf die Italienerin Ilaria Salis anspielte, über die sogar Politiker des linken Lagers in Ungarn erbost sind, weil ihre „Selbstinszenierung“ der Sache der Linken schade.
Victor Orban surft mal wieder auf der Welle des rächten Populismus ? Traurig, dass dies nötig ist, weil man den meisten doch alles haarklein erklären muss, im links versiften Weltbild sind logisches Denken und Vernunft nicht mehr selbstverständlich. Man ist keinem Wettbewerb mehr ausgesetzt, als Beispiel eine Arbeitsstelle zu bekommen, sich Mühe geben, sich anstrengen, sich weiter bilden , “etwas aus sich zu machen”, sondern kann z.B. in der BRD auf Grundsicherung und Sozialhilfe machen, ist also ohne zu denken rundum versorgt. Da bleibt als letztes Gedankengut noch es den guten Linken möglichst recht zu machen. Ihre Ideale nachkläffen und ihre Demagogie zu erlernen. Eine traurige Welt und Victor Orban scheint nie Müde gegen diese anzukämpfen. Mit dem linken Geist, der ohne jede Anforderung auskommt geht die Welt an Verdummung zu Grunde, Innovationen und ein sich geistig erweitern werden ja nicht mehr gebraucht ,man bleibt einfach im Bett, die Linken werden es schon richten.
Glaubwürdiger als Ungarn und sein Premier Herr Viktor Orban können die verschiedenen Terrororganisationen der AntiFa als eine – veritable und vernetzte Terrororganisation – aus diversen Erfahrungen verbieten. Nach der USA und Niederlande sind es bereits drei Nationen, die die richtigen Schlüsse ziehen.
Deutschland muss so bald wie möglich folgen!
Deutschland ist inzwischen eine linke Diktatur, die AfD wird z.B. bei Wahlen ausgeschlossen. Diese völlig korrupte ReGierung wird alles machen, aber nicht die kranke Antifa verbieten. Dass ist ja ihre Schläger Truppe, siehe auch Adolfs Schergen.
Die AfD wird bei Wahlen ausgeschlossen? Wo?
Haben Sie nicht deren letzte gute Wahlergebnisse in verschiedenen Bundesländern mitbekommen?
Unter welchem Stein leben Sie denn oder lügen Sie hier bewusst? (was für eine Frage, kann ich mir selbst beantworten)
Ludwigshafen OB Wahl…und viele viel andere. Im Film, “der Kommissar und die Alpen”, hat der K. eine Liste mit mit Schweinemäßig nervigen Sachen ,die höchste Stufe ist 10…so ist es hier auch. Und wenn ihn jemand nervt sagt er ,”geh mir nicht auf den Sack”. So lässt sich vieles einfach beschreiben. Aber es ist eh sinnlos.
Und mit andere des Lügens bezichtigen, was einfach eine dreckige linke Unverschämtheit ist , würde ich mich zurück halten.
Ja, Sie haben wahrscheinlich Recht.
Es ist keine Lüge, es ist einfach nur Unkenntnis und fehlende Intelligenz.