Novák: Weg für gerechten Frieden finden

Wenn alle Bedingungen für einen gerechten Frieden erfüllt sind, wird nicht nur ein Waffenstillstand, sondern auch ein dauerhafter Frieden möglich, der eine Versöhnung einschließt. Den Staats- und Regierungschefs des Europarats komme eine außerordentliche Verantwortung zu, Frieden zu schaffen und zu sichern. Novák begrüßte die wachsende Zahl von Staats- und Regierungschefs, die sich für einen „fairen und gerechten Frieden“ einsetzen, was „der universelle Wunsch aller unserer Bürger ist“.

Der Europarat spiele eine zentrale Rolle beim Schutz und der Förderung der Menschenrechte und habe in den letzten Jahrzehnten viel für Demokratie, Menschenrechte und Grundfreiheiten getan. „Dies ist daher der richtige Zeitpunkt und Ort, um eine starke Botschaft zu senden: die Botschaft des Rechts auf Frieden.“ Der Krieg erfordere eine einheitliche und entschlossene Reaktion, da ein bewaffneter Angriff und eine Aggression gegen einen souveränen Staat nicht hinnehmbar seien. Kriegsverbrechen müssen untersucht und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden, betonte sie abschließend.

Novák traf Macron

Vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von 46 europäischen Ländern traf Katalin Novák mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen. In den Sozialmedien betonte sie, dass es seit 20 Jahren kein Gipfeltreffen wie das jetzige in der isländischen Hauptstadt gegeben habe.

Mit Macron kam sie überein, dass „Europa eine strategische Autonomie benötige, um Entscheidungen in seinem eigenen Interesse zu treffen. Das setzt aber voraus, dass in der Ukraine so schnell wie möglich Frieden herrscht. Wir zählen aufeinander.“ Novák werde sich auch in internationalen Gremien für den Frieden einsetzen, so am Donnerstag in New York bei der UNO.

Mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni führte sie ein freundschaftliches Gespräch, bei dem beide ihre Bündnispartnerschaft in guten wie in schlechten Zeiten betonten. Neben den traditionellen Werten der Familie wollen sie auch gemeinsam gegen die illegale Migration auftreten.