Mehr Respekt für Europa

Dies erklärte Tibor Navracsics, Minister für regionale Entwicklung und ehemaliger EU-Kommissar, bei der Vorstellung der Buchreihe „Europica Varietas“ des Mathias Corvinus Collegium (MCC) am Montag in Budapest.

Europa ist in erster Linie eine kulturelle Einheit. Es brauche eine gemeinsame europäische Kultur zwischen und hinter den nationalen Kulturen, betonte der Politiker. „Heute erleben wir die Geburtswehen eines gemeinsamen europäischen politischen Projekts, aber wir müssen erst noch sehen, was dabei entsteht.“ Es sei offensichtlich, dass die europäischen Institutionen „fehl am Platz sind. Weder die Kommission noch das Parlament sind auf dem Weg, den der Vertrag vorgibt“. Gleichzeitig bildet sich eine europäische öffentliche Meinung heraus. So wurden bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 die Themen Migration oder Klimawandel zu einem europäischen Thema, und dies könnte auch bei den Europawahlen 2024 der Fall sein. Die EU mag eine Demokratie sein wollen, aber solange sie keine politische Gemeinschaft hinter sich hat, wird sie keine demokratische politische Legitimität haben. Die EU selbst versucht nicht, eine Demokratie zu sein, sondern die Mitgliedsstaaten an einige vage Kriterien der Demokratie zu binden, meinte Navracsics.