Ungarn für Meinungsvielfalt

„Bedauerlicherweise gibt es heute in Westeuropa ein Übergewicht an linksliberalen Medien. Einige Meinungen werden nur in sehr begrenztem Umfang oder überhaupt nicht veröffentlicht. Es ist wiederum zu begrüßen, dass in Ungarn die Möglichkeit für die Veröffentlichung auch von rechten und christdemokratischen Gedanken besteht“, schrieb Balázs Hidvéghi, EP-Abgeordneter von Fidesz-KDNP, in einer Pressemitteilung in Verbindung mit der Veröffentlichung eines EP-Berichts über die Medienfreiheit.

Dem Bericht zufolge müssen Schritte zum Schutz von Journalisten, gegen Desinformationen und Hetze unternommen werden. Gegen solche Ereignisse wie die Morde an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia oder dem slowakischen Journalisten Jan Kuciak müsse das Europäische Parlament entschieden auftreten und sich nicht mit verschiedenen Anschuldigungen gegen Ungarn beschäftigen, so Hidvéghi.

„Ich schlage den Europaabgeordneten der linken Opposition vor, wenn sie schon ständig Unterschriften sammeln, nur zu: Fordern Sie das Europäische Parlament auf, Deutschland und die USA zur Rechenschaft zu ziehen, weil sie sich mit ihren Beteiligungen am ungarischen Medienmarkt in die Angelegenheiten Ungarns einmischen. Vielleicht sehen sie dann endlich ein, wie absurd diese Vorwürfe gegen Ungarn sind.“

Balázs Hidvéghi (Fidesz), während der EP-Debatte in Brüssel, als Antwort auf Kommissions-Vize Vera Jourová, die Ungarns Einfluss auf Slowenien und Nord-Mazedonien über Medienbeteiligungen nachzuweisen versuchte.

„Ungarn betont seit Jahren die Wichtigkeit der Ausgewogenheit der Medieninhalte und der Möglichkeit der Publikation von unterschiedlichen Meinungen. Trotz der zahlreichen Kritiken an Ungarn wird das Land im jetzigen Bericht nicht erwähnt“, so Hidvéghi  Außerdem würdigte er, dass in dieser Woche gegen 23 Mitgliedsstaaten ein Vertragsverletzungsverfahren in Verbindung mit einer Richtlinie für Medien eingeleitet wurde, nicht jedoch gegen Ungarn.