EU-Haushalt
Lohnende Nachtschicht
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Für die ungarische Ratspräsidentschaft leitete Staatssekretär Péter Benő Banai die abschließenden Verhandlungen im Ecofin mit der Delegation des Europaparlaments unter Leitung des deutschen EVP-Politikers Niclas Herbst. Der sprach abschließend in den Sozialmedien von einer „Nachtschicht, die sich gelohnt hat“, sowie von „stabil gehaltenen Beiträgen der Mitgliedstaaten in schwierigen Zeiten“.
Die EU-Mitgliedstaaten gehen für 2025 Verpflichtungen über 199,4 Mrd. Euro ein und billigten Auszahlungen in Höhe von 155,2 Mrd. Euro, informierte Banai. Der Haushalt gebe Antworten auf Herausforderungen wie die schwindende Wettbewerbsfähigkeit der EU oder die Cybersicherheit, helfe bei der Finanzierung zur Wiederherstellung von durch Hochwasser zerstörten Regionen in Mitteleuropa und in Spanien. Gleichzeitig lasse man Vorsicht walten, indem ein flexibles Herangehen bei der Haushaltsgestaltung zugelassen ist. Der ausgehandelte Kompromiss habe die Zustimmung aller Mitgliedstaaten gefunden und sorge nach Ansicht des Staatssekretärs dafür, dass die Steuerzahler nicht über Gebühr strapaziert werden.
Ungarn dürfe Banai zufolge 2025 mit Transfers von insgesamt 2.700 Mrd. Forint (gut 6,5 Mrd. Euro) für die Finanzierung von Programmen rechnen, die auch vom Europaparlament bestätigt wurden.
