V4-Treffen in Polen
Lockerungen hängen von Impfungen ab
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„Wenn die Corona-Impfungen zügig voranschreiten, könnten die Corona-Beschränkungen im Mai gelockert werden und der Tourismus in Mitteleuropa im Sommer erneut boomen“, erklärte Staatspräsident János Áder (M.r.) auf der Abschlusspressekonferenz des zweitägigen Treffens der Visegrád-Gruppe (V4) in Jurata auf der polnischen Ostsee-Halbinsel Hel. Bei ihren Verhandlungen waren sich die Staatschefs einig, dass die vergangenen 30 Jahre seit Gründung der V4 erfolgreich waren. Das Motto der gegenwärtigen V4-Präsidenschaft Polens – „Starke V4 im starken Europa“ – sei wegweisend für die kommenden Jahre.
In Ungarn könnten die Impfungen bis Ostern oder spätestens Ende April so beschleunigt werden, dass im Mai ähnliche Öffnungen in Gastgewerbe und Tourismus wie im vergangenen Jahr möglich sind. Die bislang ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft dienten primär dem Erhalt der Arbeitsplätze. Ziel der Steuervergünstigungen, des Kreditmoratoriums und anderer Instrumente sei die Unterstützung der Arbeitnehmer und Unternehmen bei der Überbrückung der schwierigen Zeiten.
Als positiv bewertete Áder, dass die wirtschaftliche Rezession in allen vier Ländern geringer als im Schnitt der EU-Länder ausgefallen sei. „Dies schürt die Hoffnung auf ein schnelles und weniger schmerzvolles Hochfahren der Wirtschaft“, betonte er.
In Energiefragen waren sich die Staatspräsidenten einig, dass innerhalb absehbarer Zeit die Nutzung der Kohle verringert werden müsse. Zur Energieversorgungssicherheit seinen jedoch die Kraftwerke in der Grundlast weiterhin notwendig. Alle vier Visegrád-Staaten benötigen, um ihre Emissionsziele zu erreichen, auch Kernenergie sowie in den nächsten 20-25 Jahren mit Erdgas befeuerte Kraftwerke. Sie wollen sich deshalb für EU-Förderungen bei Investitionen in die Gasindustrie stark machen.
Andrzej Duda (Polen, M.l.) betonte, niemand hege Zweifel daran, dass rasche Schritte im Umwelt- und Klimaschutz unternommen werden müssen. Er unterstrich jedoch zugleich, dass bei einem gerechten Strukturwandel in der Energiewirtschaft auch die Interessen der Gesellschaft und der Schutz der Arbeitsplätze berücksichtigt werden müssen. Zuzana Caputová (Slowakei) und Milos Zeman (Tschechien) würdigten die Rolle der V4 innerhalb der EU.
Áder lud seine V4-Amtskollegen für die Konferenz und Messe „Planet Budapest 2021“ vom 29. November bis 5. Dezember – für das bislang größte Treffen zum Thema Nachhaltigkeit Mitteleuropas – in die ungarische Hauptstadt ein.
