Ungarn-Slowakei
Konflikte beilegen!
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
Der erst vor wenigen Wochen berufene Regierungsbeauftragte Gábor Czepek verhandelte am Donnerstag mit Andrej Kasana, der von der slowakischen Regierung mit den Aufgaben in Verbindung mit der Staustufe betraut wurde, die als Jahrhundertprojekt noch zu sozialistischen Zeiten geplant war, jedoch am Widerstand (ungarischer) Naturschützer und an der Wende scheiterte.
Czepek, der im Übrigen Staatssekretär im Energieministerium ist, soll sondieren, welche Möglichkeiten für eine Kompromisslösung in dem seit Jahrzehnten festgefahrenen Streit bestehen. Die von der Slowakei anfänglich vorangetriebenen Bauarbeiten wurden vor 35 Jahren eingestellt. Dem schloss sich 1997 ein Schiedsspruch aus Den Haag an, der die Parteien zu einer gütlichen Einigung veranlassen wollte.
Die Ministerpräsidenten Viktor Orbán und Robert Fico verständigten sich kürzlich darauf, alle Rechtsstreitigkeiten aus der Vergangenheit so schnell wie möglich beizulegen. Die zweite Konsultationsrunde zum Thema Staustufe ist für Juli angesetzt; bis dahin sollen Arbeitsgruppen gemeinsame Thesen in punkto Wasserwirtschaft und Energiebelange formulieren.
