Fidesz-EVP / Fidesz-Vize Katalin Novák
Die Scheidung ist nun perfekt
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Nachdem die Regierungspartei Anfang März bereits die Fraktion der EVP im Europaparlament (EP) verlassen hatte, erscheint dieser Schritt nur konsequent.
Für die Begründung holte Novák weit aus. Bereits zur Zeit der Migrationskrise 2015 hätte die EVP gezeigt, in der Migration die Zukunft zu sehen, was der Fidesz ablehnt.
Novák: “EVP bezieht in vielen Belangen linke Positionen”
Inmitten der Corona-Krise bemühten sich gewisse Kreise in der Fraktion der Volkspartei um eine Veränderung der Statuten, um den demokratisch gewählten Fidesz-Abgeordneten ihre Befugnisse im EP zu entziehen. Die EVP habe in jüngster Zeit in den meisten Belangen linke Positionen bezogen, womit sich der Fidesz nicht identifizieren könne.
„Es war alles gut und schön, aber nun hat es gereicht.“
„Die EVP ist nicht länger eine konservative Partei. Wir nehmen das zur Kenntnis“, schrieb sie. Abschließend wiederholt Novák die bereits von Ministerpräsident Viktor Orbán verwendete Formel. Danach strebe der Fidesz eine Neuformierung der demokratischen Rechten Europas an.
Eine kluge und längst überfällige Entscheidung, sich der Verlinkung dieser EVP zu entziehen. Man kann diesen Schritt nur beglückwünschen und der Fidesz viel Erfolg bei der Anstrebung einer Neuformierung der demokratischen Rechten Europas wünschen.