Ungarn-Georgien
Kandidatenstatus noch bis Herbst nötig
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Das Land muss bis zum Herbst den Kandidatenstatus erhalten, andernfalls wird die Glaubwürdigkeit der gesamten Gemeinschaft ernsthaft beschädigt, erklärte Außenminister Péter Szijjártó am Dienstag auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem georgischen Amtskollegen Ilia Darchiashvili (l.).
„Georgien schneidet in Bezug auf die Erwartungen der EU nicht schlechter als die Ukraine oder Moldawien ab. Wir finden es besonders unfair, dass jene 12-Punkte-Liste, die der Republik Moldau und der Ukraine als Formalität gegeben wurde, Georgien als Vorbedingung für den Kandidatenstatus auferlegt wurde“, betonte Szijjártó. Ungarn habe die erforderlichen Maßnahmen ergriffen, einen Integrationsexperten nach Georgien entsandt und sei zu weiterer Unterstützung bereit.
Ungarn misst der Zusammenarbeit mit der Kaukasusregion große Bedeutung bei. Deswegen findet im Oktober in Georgien ein gemeinsames Regierungstreffen statt. Dabei werden voraussichtlich Abkommen über den Investitionsschutz, die Ausweitung des Stipendienprogramms und die Zusammenarbeit in der Hochschul- und Berufsbildung unterzeichnet.
Längstes Unterwasser-Stromkabel
Die Rolle Georgiens bei der Verwirklichung von Energiesicherheits- und Umweltzielen in Mitteleuropa wird in der kommenden Zeit noch zunehmen. Zusammen mit Aserbaidschan hat Georgien nämlich beschlossen, in großem Umfang in erneuerbare Energien zu investieren und Strom nach Europa zu exportieren, hauptsächlich aus Windkraft. So soll im Rahmen eines Ende letzten Jahres zwischen Aserbaidschan, Georgien, Rumänien und Ungarn unterzeichneten vierseitigen Abkommens das längste Unterwasser-Stromkabel der Welt unter dem Schwarzen Meer verlegt werden. Die Machbarkeitsstudie wird bis Anfang nächsten Jahres erstellt. Zudem wurde eine Einigung über die Gründung eines Joint Ventures erzielt.
In Sachen Ukraine-Krieg war man sich einig, dass der Krieg mit Verhandlungen beendet werden müsse. Anstelle der Globalisierung des Krieges müsse seine Isolierung angestrebt werden. Doch derzeit zeichnet sich in der internationalen Politik eher ab, dass enormem Druck ausgesetzt wird, wer offen für den Frieden eintritt. Szijjártó erinnerte daran, dass der georgische Botschafter aus Kiew ausgewiesen wurde. Ungarn stehe in dieser Sache jedoch solidarisch Tiflis bei.
