Das Foto zeigt Polens Vizepremier Jaroslaw Kaczynski (r.) bei einem Treffen mit Ministerpräsident Viktor Orbán im Juni 2021 in Warschau. Foto: MTI/ Zoltán Fischer

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Kaczynski: Die Gruppe ist nicht tot!

„Polen wird ganz sicher nicht seine Beziehungen zu Ungarn kappen.

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3 Antworten auf “Kaczynski: Die Gruppe ist nicht tot!

  1. Ungarns Erlaubnis ist nicht gut, US-Truppen hereinzulassen. Hoffentlich bliebt es dabei nicht, nachdem Kiew nicht mehr umkämpft ist. Leider ist Polen ganz Handlanger der USA und unterwirft sich ihnen militärisch und unterstützt ihren Imperialismus nach Osteuropa, offenbar weil Polen bis zum Ersten Weltkrieg von Rußland unterworfen und drangsaliert war.

  2. Polen und Ungarn benötigen einander. Es ist eine Notgemeinschaft, bei der der eine der anderen durch ein Veto gegen ein drohendes Artikel 7 EU-Verfahren schützt.

    Nur hat die EU-Kommission den Rechtsstaatsmechanismus in Gang gesetzt, der dazu führen kann, dass EU-Mittel gekürzt werden, die gerade jetzt dringend benötigt werden.
    Die Wahl in Ungarn hat schließlich nichts daran geändert, dass ein Missbrauch von EU-Geld aufgrund von rechtsstaatlichen Mängeln droht.
    „Bei Ungarn, wir haben uns sehr klar ausgedrückt, ist das Problem Korruption“, sagte von der Leyen.
    https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-kommission-geht-wegen-rechtsstaatsverstoessen-gegen-ungarn-vor-17936898.html

    Wenn Orban weiterhin auf Konfrontation statt Kooperation setzt, entgehen Ungarn EU-Mittel. Dies ist letztlich allein seine Entscheidung.
    Orban muss sich an die EU-Verträge eben auch halten, wenn er sich auf diese Verträge beruft und meint Ungarn hätte einen Anspruch auf die EU-Mittel.

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