Österreich-Ungarn
Informationsaustausch über Corona
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Parlamentspräsident László Kövér tauschte sich in einem Videogespräch mit dem österreichischen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka über die Corona-Lage und Schutzmaßnahmen in beiden Ländern aus. Sobotka zufolge werden in Österreich bis Weihnachten Schritt für Schritt Lockerungen eingeführt. Kövér informierte, dass in Ungarn in Kenntnis der gegenwärtigen Lage vorerst keine weiteren Verschärfungen bis zu den Feiertagen in Kraft treten. Die ungarische Regierung setze auf die genaue Einhaltung der bisherigen Beschränkungen.
Zur Sprache kam auch das ungarische Veto hinsichtlich des EU-Haushalts und Wiederaufbaufonds. Kövér betonte, dass für Ungarn die Entscheidung des Europäischen Rates vom Juli zähle, die Vereinbarung der europäischen Regierungschefs dürfe weder von der EU-Kommission noch vom Europäischen Parlament „überschrieben“ werden.
