EU-Migrationspolitik
Brüssel fällt Budapest in den Rücken
Auf einer Pressekonferenz am Freitag wurde Szijjártó u. a. zu dem Verfahren befragt, das die EU-Kommission gegen Ungarn eingeleitet hat, nachdem Budapest verurteilte ausländische Schlepper aus den Gefängnissen entließ und des Landes verwies. Es sei einfach unglaublich und unseriös, dass sich Brüssel nun gegen jenes Land stelle, dessen Migrationspolitik seit Jahren klar umrissen ist und den Migrantenstrom effizient stoppe.
“Brüssel verschickt Einladungsschreiben”
„Das Modell der Menschenschlepper funktioniert doch nur deshalb, weil Brüssel eine einwanderungsfreundliche Politik verfolgt.“ Würde die EU endlich den Mut aufbringen, klar und deutlich zu sagen, nach Europa könne man ausschließlich auf legale Weise einreisen, hätte sich das Geschäftsmodell der Verbrecher auf einen Schlag erledigt.
„Stattdessen verschickt Brüssel mit dem Erzwingen von Quoten erneut Einladungsschreiben an alle Migranten“, womit es sich als größter Förderer der Schlepperbanden entpuppe.
„Brüssel ist der größte Förderer der Schlepperbanden. Deren Geschäftsmodell ist nur wegen der Einwanderungspolitik der EU lebensfähig.“
Schutz der ungarischen Steuergelder
Zum konkreten Verfahren erklärte der Außenminister: „Wir verweisen die gefassten Schlepper des Landes, weil wir nicht bereit sind, unsere Bürger die Kosten für ihren Gefängnisaufenthalt tragen zu lassen. Zumal sich diese Leute dann auch noch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden und Geld fordern, weil ihnen die Umstände in der Haft nicht schmecken.“
Wir müssen nur ein paar Monate weitergehen, so haben wir komplett neue Situation. Brüssel wird dann langsam aber sicher in die Knie gehen, weil allen das Geld ausgeht. Gleiches kann man schon heute auf die Unterstützung der Ukraine beziehen.
“Brüssel wird dann langsam aber sicher in die Knie gehen, weil allen das Geld ausgeht.”
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr! Infornieren Sie sich mal über das Geldsystem. War hier auch schon Thema in den Kommentaren und Sie werden feststellen, dass das Fiatsystem nach dem Prinzip des Goldesels aus “Tischlein deck dich” funktioniert,
Darum wird auch das Fiatgeldsystem Euro in die Knie gehen. Den Kommunen im Euroraum geht die Kohle irgendwann aus. Da können sie drucken, was das Zeug hält. Aber momentan versucht die EZB noch, das Geld teurer zu stabilisieren. Der Unmut wird größer und die Fluchtbewegung in andere Anlagen auch. Informieren Sie sich mal über das Geldsystem. zB bei Hans-Werner Sinn.
“… Hans-Werner Sinn”
Der hat nichts über das Geldsystem selbst veröffentlicht, nur über die Ursachen und die Wirkung von Inflation. Eine meistens ungewollte Nebenwirkung unseres heutigen Geldsystems. Inflation bedeutet allerdings nicht das Ende einer Währung (siehe Türkei und Argentinien)!
Ah, Anhänger der “modern money theory”.
Einige ganz schlaue glauben, man könnte ohne Schaden endlos “drucken”.
Gemeinschaftswährungen sind besonders gefährdet, wenn es darin zur Schuldenunion kommt. Politische Sprengkraft.
MMT sagt aus, dass der Staat unendlich viel neu geschaffenes Geld ausgeben kann, ohne dass dadurch Inflation entstehen würde. Oben habe ich bereits gesagt, dass das so nicht stimmt. Dass Inflation eine Nebenwirkung sein KANN! Wieso Sie trotzdem meinen, ich wäre ein Anhänger MMT, weiß ich nicht. Ich vermute, sie haben die Theorie nicht ganz verstanden.
Wer sich intensiver mit Geld und Schulden befassen will.
https://www.youtube.com/watch?v=EYQ7GyMDRPk
Muss ein Staat seine Schulden zurückzahlen?
https://www.youtube.com/watch?v=uNdXJEgUvcs
Hallo Herr Mende,
dass man in inflationären Zeiten als Privatmensch eher Schulden machen sollte, als zu sparen, ist mir klar geworden. Sagen wir mal so: dem vernünftigen Menschen widerstrebt so etwas. Ich mache nicht gerne Schulden im Konsumentenbereich.
Wenn Sie hier mitlesen: was sagen Sie denn zu Kroatien, das jetzt den Euro eingeführt hat. Dieses Thema steht wohl auch Ungarn bevor. Ist es schlau den Forint aufzugeben ? Oder sollte man es lassen. Oder bin ich falsch informiert und die Frage stellt sich gar nicht.
Danke für Antwort.
In der Deutscher Sprache ist es zutreffend. Schuld. Schulden machen ist Schuld
Liebe Frau Koch,
auch wenn Ihre Frage an Herrn Mende gerichtet war, nur so viel von meiner Seite: CRO ist in einer anderen Lage wegen der dominanten Tourismusbranche, die den Euro quasi schon vorher ins Land holte.
Was H betrifft, stellt sich die Frage wegen der Verpflichtungen aus dem EU-Vertrag, aber die hiesige Wirtschaftspolitik spielt eindeutig auf Zeit. Aktuell gilt die Ansage (von Ex-Notenbankier und WIrtschaftsminister Márton Nagy ausformuliert), man müsse 90% des EU-BIP-Standards (kaufkraftbereinigt) erreichen, dann erst mache ein Währungswechsel Sinn. Das Thema würde laut Konvergenzplanung um 2030 spruchreif werden.
Danke Herr Ackermann. Die Frage ist halt auf welcher Seite man steht. Mit Euro auf dem Konto hat der Inhaber seit Anfang Januar bis 10 Prozent an Wert-Verlust zu beklagen wenn er Forint einwechseln möchte. Das ist keine Kleinigkeit.
Anstelle von Ungarn würde ich auch auf Zeit setzen.
Mir wäre eine stabile goldgedeckte Währung lieber.
Rein wirtschaftlich betrachtet.
Darüber denken angeblich die BRIC Staaten nach. Gemeinsame Wehrung auf Göldbasiis.
“.. was sagen Sie denn zu Kroatien, das jetzt den Euro eingeführt hat. Dieses Thema steht wohl auch Ungarn bevor. Ist es schlau den Forint aufzugeben ?”
Das ist ein zweischneidiges Schwert, denn einerseits bestimmt man im Euro-Raum nicht mehr alleine über seine Währung und kann dadurch natürlich weniger flexibel reagieren, andererseits fliehen Finanzakteure in Krisen immer in große Währungsräume und machen diese Währungen dadurch sicherer. Kleine Währungsräume sind außerdem leichter angreifbar. Hinzu kommt, dass große Finanzierungsrunden oft nur mit Hilfe von Fremdwährungen möglich sind, was wiederum negativen Einfluss auf die Stabilität einer Währung haben kann, denn nicht Schulden in der eigenen Währung sind für Staaten besonders gefährlich, sondern Schulden in Fremdwährungen. Leider besitze ich keine Glaskugel und kann deshalb auch keine eindeutige Antwort auf Ihre Frage geben.
Allerdings hat sich seit 2017 der Wechselkurs des Euros zum Forint von anfänglich 300 auf jetzt ca. 370 erhöht, was mehr als 20 % Währungsgewinn für den Euro bedeutet. Außerdem lag der Forint in dem Zeitraum immer am oberen Ende bei den Inflationsraten in der gesamten EU. Dadurch war das Halten von Euros auf dem eigenen Konto günstiger, insbesondere wenn man beispielsweise eine deutsche Rente in Euro bezog.
“.. dass man in inflationären Zeiten als Privatmensch eher Schulden machen sollte, als zu sparen, ist mir klar geworden.”
Das sehe ich ein bisschen anders. In einer Inflationsumgebung (wenn man hier überhaupt ein bezahlbares Kreditangebot bekommt) sollte man intelligent sparen (in Sachwerte bei denen Wertsteigerungen zu erwarten sind – aber nicht in Immobilien, da diese in Krisenzeiten im Wert fallen) und nicht benötigtes oder nicht gespartes Geld sinnvoll ausgeben, bevor es an Wert verliert. Beim Staat ist es anders, denn durch die Inflation verringert sich mit der Zeit die realen Schulden (man bezeichnet das auch als verdeckte Steuer). Bei einem Staat können die Schulden auch im Notfall von der Zentralbank aufgekauft und aus der Bilanz gestrichen werden. Dann hat der Staat keine Schulden mehr. Diese Möglichkeit hat man als Privatmensch nicht. Wir bleiben im Extremfall auf unseren Schulden sitzen. Das geschieht verstärkt in Zeiten wirtschaftlicher Krisen. Angenommen Sie haben ein Haus, auf das eine Hypothek liegt, dieses Haus verliert nun deutlich an Wert (Nachfrage bricht wegen der Inflation ein), was in der Regel dazu führt, dass die Banken höhere Zinsen durchsetzen, da die vorhandenen Sicherheiten für sie nicht mehr ausreichen. Nun verlieren Sie beispielsweise noch ihren Arbeitsplatz und können den Kredit nicht mehr vollständig bedienen. Dann sind sie am A… Der Staat nicht, wie ich oben beschrieben habe. Außerdem sind die Kreditzinsen unter normalen Bedingungen für Private höher als die Inflation. Das private Bankwesen will ja schließlich auch etwas verdienen und hat nichts zu verschenken.
An Herrn Mende “Das sehe ich ein bisschen anders. In einer Inflationsumgebung (wenn man hier überhaupt ein bezahlbares Kreditangebot bekommt) sollte man intelligent sparen (in Sachwerte bei denen Wertsteigerungen zu erwarten sind – aber nicht in Immobilien, da diese in Krisenzeiten im Wert fallen) und nicht benötigtes oder nicht gespartes Geld sinnvoll ausgeben, bevor es an Wert verliert.”
Deshalb schrieb ich “mache ungern Schulden im Konsumentenbereich”, obwohl der Privatier in dieser Situation als Sieger gegen die Bank hervorgehen könnte: genießen bei gleichzeitig sinkender Verschuldung.
Als stabile Rücklage taugt sowas nicht.
Was würde denn passieren, wenn Ungarn sich den BRIC-Staaten öffnet ?
“obwohl der Privatier in dieser Situation als Sieger gegen die Bank hervorgehen könnte: genießen bei gleichzeitig sinkender Verschuldung.”
Genau das geschieht in H, seit die Orbán-Regierung die CHF-Kredite auf Forint umgestellt hat. Diese Darlehen sind seither fest mit ca. 5% verzinst, was für ung. private Kreditnehmer in diesen turbulenten Zeiten einem Paradies gleichkommt. Eben weil in dieser “Hochdruck”-Wirtschaft nicht nur Inflation billigend in Kauf genommen wird, sondern auch der Forint als “konkurrenzsstärkend” herhalten muss, ergo über Jahre gerne abgewertet wurde.
Die Inflation kommt NICHT vom Gelddrucken! (Hans-Werner Sinn & Marc Friedrich DEBUNKED)
https://www.youtube.com/watch?v=kzeqNt9wuqc
Video: Hier geht es um MMT. Geldmengenausweitung keine Inflation! Ich hoffe Sie sehen den Unterschied!
Im Unterschied dazu Hans-Werner Sinn:
https://www.youtube.com/watch?v=i04Rtz1wQek
Der Bund hat in den Jahren 2020, 2021 und 2022 mehr Schulden gemacht als in den 25 Jahren zuvor. Wenig spricht dafür, dass wir im Umfeld von Krieg, Energiepreisschock, Deglobalisierung und zerfallenden Lieferketten bald zur Schuldenbremse und zur „schwarzen Null“ zurückkehren werden.
Mit dem starken Anstieg der Staatsverschuldung steht Deutschland nicht allein da. Der Unterschied zu den anderen Euro-Ländern besteht nur darin, dass wir von einem niedrigeren Niveau aus starten. Wie aber soll mit der immer höheren Verschuldung umgegangen werden? Die Optionen sind unerfreulich.
Da wäre zunächst die Möglichkeit, die Staatsschulden in den kommenden Jahren durch Überschüsse zu tilgen. Heutzutage ist das politisch schwer vorstellbar.
Populärer ist die Hoffnung, die Schuldenquote durch beschleunigtes Wirtschaftswachstum abbauen zu können. Hierin liegt der eigentliche Grund für die abnehmende Staatsverschuldung in den Jahren vor Corona und nicht in den geringen Überschüssen im Staatshaushalt. Befürworter höherer Verschuldung verweisen gern auf die wachstumsfördernde Wirkung staatlicher Ausgaben.
Schaut man jedoch genauer auf die schuldenfinanzierten Ausgaben, so handelt es sich nur selten um Maßnahmen wie Investitionen in Digitalisierung und Bildung, die das Produktionspotenzial heben würden. Die Bundeswehrausstattung oder Maßnahmen zum Klimaschutz tragen nichts zu höherer künftiger Wirtschaftsleistung bei und sind damit aus Steuermitteln zu finanzieren, nicht durch Verschuldung.
Die ständig steigenden Schuldenquoten der Euro-Länder unterstreichen, dass die Ausgaben nicht zum gewünschten Wachstum führen. Angesichts der demografischen Entwicklung liegt es auf der Hand, dass das Wachstum der Wirtschaft in den kommenden Jahrzehnten die Schuldenquoten nicht senken wird.
Die theoretische Option des Schuldenschnitts, also des Staatsbankrotts, ist in der westlichen Welt äußerst selten und – an Griechenland gut zu beobachten – keineswegs leicht zu bewerkstelligen.
Verbleiben zwei Optionen: zum einen die Möglichkeit, die Steuerzahler anderer Länder heranzuziehen, wie dies Frankreich, Italien, Spanien und weitere hochverschuldete Euro-Länder über Transfer- und Schuldenmechanismen auf EU-Ebene seit Jahren anstreben. Oder eben die Inflation.
Die Schlussfolgerung ist eindeutig: Es lohnt nicht zu sparen, wenn man sich die Währung mit Ländern teilt, die auf Umverteilung und Inflation setzen. Deutschland sollte alles daransetzen, das eigene Wachstumspotenzial zu erhöhen, und dafür auch Schulden machen.
https://www.handelsblatt.com/meinung/homo-oeconomicus/gastkommentar-homo-oeconomicus-deutschland-sollte-mehr-schulden-machen-fuer-mehr-wachstum/28289810.html
Je höher die Inflation, desto geringer ist der relative Rückzahlungsbetrag der Staaten für ihre Schulden. 10 % jährliche Inflation verringern den relativen Rückzahlungsbetrag in 5 Jahren um ca. 41 %!!
Man könnte die Schlepper für Geldstrafe und Verlassen das Land per Gesetz verurteilen. Und Tschüß
Arbeitet der Staat bei der Bekämpfung der Inflation gegen die Notenbank? Der Fondsmanager Hendrik Leber hat diesen Eindruck, wie er im Interview mit dem Youtube-Kanal „René will Rendite“ sagte: Besonders in den USA sei das deutlich an Ausgabenprogrammen wie dem „Inflation Reduction Act“ zu sehen.
Die Initiative müsste eigentlich „Inflationsbeschleunigungs-Act“ heißen, so Hendrik Leber. Denn der Staat sorge durch die Investitionen dafür, dass die Nachfrage hoch bleibe und sich die Wirtschaft nicht wie von der Notenbank gewünscht abkühle. „Der Staat gibt Vollgas, während die Notenbank versucht, die Konjunktur zu bremsen“, schildert der Fondsmanager die Lage. In Europa sei die Situation ähnlich, da auch hier der Staat viel Geld für den grünen Umbau der Wirtschaft bereitstelle.
Schlechte Aussichten für die Inflation
Das sei ein ungünstiger Konflikt, unter dem die Bekämpfung der Inflation leide. „Das ist ein echtes Duell, das da stattfindet, über das man aber nichts liest. Das ist eine echte Auseinandersetzung.“ Leber hat aber keine Zweifel, wer sich durchsetzen werde: „Wie so häufig wird das die Politik sein und die Notenbanken können ihren Job nicht zu Ende machen.“
https://www.focus.de/finanzen/boerse/rene_will_rendite/interview-mit-hendrik-leber-bei-der-inflation-gibt-es-ein-echtes-duell-ueber-das-niemand-spricht_id_199285359.html
„Für die sind wir mit unserem sehr soften Ansatz eine Lachnummer“
“Nach wiederholter Gewalt in Freibädern hat der neue CDU-Generalsekretär Linnemann eine Bestrafung noch am Tattag gefordert. Populismus? Jan Fleischhauer findet das nicht: „Selbst Merkelianer haben nichts dagegen, wenn einem arabischen Tunichtgut im Freibad auf die Finger geklopft wird.“”
https://www.welt.de/politik/deutschland/video246440402/Gewalt-in-Freibaedern-Fuer-die-sind-wir-mit-unserem-sehr-soften-Ansatz-eine-Lachnummer.html
“Wir müssen endlich über die Machokultur unter Muslimen sprechen”
§Die Lage in vielen Freibädern eskaliert – und es sind immer die Gleichen, die für Ärger sorgen. Ausweiskontrolle und Polizeipräsenz nützen wenig, wenn sich arabische Jugendliche generell nicht an die Normen unserer Gesellschaft halten. Der Staat muss in diesen Kreisen Autorität zeigen.”
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus246432384/Gewalt-in-Freibaedern-Machokultur-unter-Muslimen.html7
“Unions-Geschäftsführer will Individualrecht auf Asyl abschaffen”
“Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, hält das Individualrecht auf Asyl in seiner derzeitigen Praxis für unmenschlich und will es durch eine neue EU-Regelung ersetzen.”
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246440362/Migration-Unions-Geschaeftsfuehrer-will-Individualrecht-auf-Asyl-abschaffen.html
Das Pendel schlägt langsam nach der anderen Seite!
Was aber auch dazu passt:
Philippinische Busfahrer sollen Ungarn vor dem Arbeitskräftemangel retten
In Ungarn herrscht ein gravierender Mangel an Busfahrern. Philippinische Arbeitsagenturen versuchen, philippinische Busfahrer anzuwerben, um die Stellen zu besetzen und den Arbeitskräftemangel in Ungarn zu beheben.
https://rtl.hu/hirado/2023/07/16/buszsofor-allas-szekesfehervar-bkv-munkaerohiany