Grünes Licht für Samsung-Zuschüsse

In der Begründung heißt es, dass die von Ungarn gewährte Beihilfe für Samsung SDI mit den EU-Beihilfevorschriften in Einklang steht. Die positiven Effekte der Beihilfe auf die regionale Entwicklung überwiegen eindeutig ihre wettbewerbsverzerrenden Auswirkungen. Die Beihilfe trage zum Ausbau der Produktionsstätte von Samsung SDI für Batterien für Elektrofahrzeuge bei und fördere somit die Entwicklung der Region und die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Samsung SDI beschloss im Dezember 2017, 1,2 Mrd. Euro in die Erweiterung der Produktionskapazitäten seiner Betriebsstätte in Göd zu investieren. Das Werk, das im Januar 2022 seine volle Produktionskapazität erreichte, liefert mehr als 6 Mio. Batteriezellen pro Monat aus, hauptsächlich in die EU, und errichtete 1.200 neue Arbeitsplätze.

Ungarn meldete die staatliche Förderung in Höhe von 108 Mio. Euro 2018 für das Projekt an, im Oktober 2019 startete Brüssel eine detaillierte Überprüfung. Nun stellte das Gremium fest, dass das Projekt ohne öffentliche Finanzierung weder in Ungarn noch in einem anderen EU-Land realisiert worden wäre. Nach der Untersuchung kam die Kommission jedoch zu dem Schluss, dass die ursprünglich angemeldete Beihilfe in Höhe von 108 Mio. Euro das zur Förderung von Investitionen erforderliche Minimum übersteigt. Ein Förderbetrag von 89,6 Mio. Euro reiche aus.