Foto: Außenministerium

Wettrüsten

Geopolitik „auf unserem Rücken“

„Die Großmächte müssen zum Dialog zurückkehren, um das nukleare Wettrüsten zu beenden.“

Diesen Satz schrieb Außenminister Péter Szijjártó in den Sozialmedien, der am Montag nach New York abreiste. Dort findet die sog. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags statt.

Dieser Vertrag kam 1970 zwischen den USA, Großbritannien und der damaligen Sowjetunion zustande, um das atomare Wettrüsten einzudämmen. Der Ukraine-Krieg habe alle politischen Konsultationen zwischen den Atommächten unterbrochen, „was in der jetzigen Lage ein enormes Problem darstellt“. Und der Fidesz-Politiker fügte hinzu: „Lange glaubten und hofften wir, dass die Anwendung von Massenvernichtungswaffen nie wieder auf die Tagesordnung der internationalen Politik gelangt.“

Als unmittelbare Nachbarn des russisch-ukrainischen Konflikts erwarten die Ungarn von den mächtigen Ländern, ihre geopolitischen Entscheidungen nicht „auf unserem Rücken“ zu treffen. Szijjártó wiederholte die Forderung der Orbán-Regierung nach einem schnellstmöglichen Friedensschluss. Schließlich zitierte der Außenminister die Abschlusserklärung der Genfer Gipfelkonferenz von 1985 (zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow), wonach „ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und deshalb niemals ausgefochten werden darf“.

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