Frontex
Abschied aus Ungarn
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Frontex-Sprecher Chris Borowski sagte am Sitz der Frontex in Warschau, die Agentur hoffe auf eine baldige Fortsetzung der Zusammenarbeit. Das Kontingent von 20 Mann werde solange in andere Staaten in der Region umgeleitet.
Grenzschutzagentur Frontex ist gegen die Zurückweisung von Grenzverletzern
Hintergrund der Entscheidung von Frontex sei die laut EuGH gesetzwidrige Abschiebung von Asylbewerbern nach Serbien. Ungarn habe diese umstrittene Praxis ungeachtet eines Gerichtsurteils von Mitte Dezember fortgesetzt. Budapest hält daran fest, auf dem eigenen Territorium aufgegriffene illegale Einwanderer pauschal abzuschieben.
Der für internationale Kommunikation zuständige Staatssekretär Zoltán Kovács schrieb zum Auszug von Frontex auf Twitter: „Nicht dass Ungarn von Frontex sonderlich viel Hilfe erhalten hätte, aber Brüssel will uns selbst dieses bisschen noch wegnehmen.“
Ungarn werde unverändert seine Grenzen für die EU-Bürger schützen und dem Druck der Migrationsfreunde standhalten. Kovács meinte zudem, hoffentlich sei dies kein Hinweis, dass man Ländern wie Ungarn die EU-Gelder entziehen wolle.
