Friedensappell aus Moldau

Am vergangenen Donnerstag kamen in Bulboaca an der Grenze Moldawiens zur Ukraine die Staats- und Regierungschefs aus 45 europäischen Ländern zusammen. Gastgeberin Maia Sandu, die Präsidentin der Republik Moldau, hob die geschlossene Unterstützung der Teilnehmer für die Ukraine hervor, womit die europäischen Nationen einmal mehr unter Beweis gestellt hätten, dass sie eine Familie bilden. Es handelte sich erst um das zweite Treffen der EPG, die sich als neue europäische Initiative im vorigen Jahr in Prag formierte. Neben dem Ukraine-Krieg ging es um eine bessere Vernetzung der Infrastrukturen, insbesondere zur Absicherung der Energieversorgung, sowie um die Abwehr von Cyberattacken und Desinformationskampagnen.

Da kommt eine kleine „Revolution“

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez lud zum 3. Treffen der EPG im Oktober nach Spanien ein. Frankreichs Regierung machte deutlich, die ins Auge gefasste EU-Erweiterung um zehn Staaten, vom Westbalkan bis zur Ukraine, käme einer kleinen „Revolution“ nahe. In Bulboaca kamen u. a. auch der Ministerpräsident Armeniens und der Präsident Aserbaidschans zusammen, um den Konflikt um Berg-Karabach zu entschärfen.

Morawiecki sieht EU am Abgrund

Ministerpräsident Viktor Orbán nutzte das Treffen für Gespräche mit Politikern aus der Region. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki verurteilte auf einer separaten Pressekonferenz im Anschluss, die Initiative des Europaparlaments gegen Ungarns Ratspräsidentschaft 2024 stehe offen im Affront zu den EU-Verträgen. Die Funktionsweise der EU dermaßen zu zerstören sei „nicht einfach nur eine Sackgasse, sondern geradezu der Weg in den Abgrund“.