EVP-Fidesz
Deutsch attackiert Weber
Deutsch ging in einer TV-Sendung den EVP-Fraktionschef Manfred Weber an. Weber hatte gesagt, die ungarische Regierung bräuchte keine Angst vor Rechtsstaatlichkeit zu haben, wenn die Unabhängigkeit der Justiz und die Medienfreiheit in Ungarn vollständig verwirklicht würden.
Deutsch konterte, dass Weber ihn an die Gestapo oder an die ungarische kommunistische Geheimpolizei erinnere. Diese hätten früher auch immer gesagt: „Wer nichts zu verbergen hat, der hat auch nichts zu befürchten.“
Daraufhin stellte ihm der österreichische Vizepräsident des Europaparlaments, Othmar Karas (ÖVP), ein Ultimatum: Entweder entschuldigt sich Deutsch bei Weber oder der Fidesz müsse die Fraktion verlassen.
Deutsch wiederholte stattdessen seine Aussagen in einem Interview mit der regierungsnahen Tageszeitung Magyar Nemzet.
Weber gehört formal zur CSU, also der Christlichen-Sozialen-Union Bayerns. Diese Partei WAR eine Christliche Partei mit stark sozialer Prägung. Deshalb hatte sie Jahrzehnte lang die absolute Mehrheit, mit dieser Partei wurde aus dem armen Bayern eine Wirtschaftsmacht in Deutschland und Europa. Der Fidesz erinnert mich an CSU wie sie früher einmal war. Seit die Partei immer mehr nach links abgedriftet ist, hat sie keine absolute Mehrheit mehr. Weber hat es nicht mehr mit der ursprünglicher CSU zu tun. Er könnte einer beliebigen linken Parteien angehören. Er hasst Ungarn, weil Orban ihn beim Wort genommen hat und bei der Kommissionspräsidentenwahl nicht für ihn gestimmt hat. Weber wollte die Stimmen des Fidesz nicht. Weber ist ein Opportunist ohne jegliche Überzeugungen. Eine Marionette.
Da poltert aber jemand ziemlich heftig. Ob dies letztlich nicht kontraproduktiv ist, wird sich zeigen. Ob es für Ungarn ein Vorteil wäre, wenn die ungarische Regierungspartei aus der größten Fraktion im EU-Parlament ausgeschlossen würde?