Europa braucht eine neue Strategie!

Orbán verwies auf nunmehr 33 Jahre, die er in der Politik verbracht habe. Dieser Erfahrungsschatz erlaube ihm zu beurteilen, dass die letzten zehn Jahre ganz anders als die diesen vorausgehenden zwei Jahrzehnte waren. Auf die Migrationskrise, unter der Europa mittlerweile seit acht Jahren leidet, folgten Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg und nun auch noch der aufflammende Nahostkonflikt.

„Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir die Wege, unsere Länder zu entwickeln, auch in Zukunft unter widrigen Umständen suchen müssen“, resümierte der ungarische Premier. Die Wiederbelebung des UN-Sonderprogramms für die Volkswirtschaften Zentralasiens (SPECA) betrachte er als eine solche, vielversprechende Initiative.

Europa muss kooperieren!

Europa stützte sein Wirtschaftswachstum über Jahrzehnte auf die simple, aber geniale Idee, die modernen westlichen Technologien mit den leicht zugänglichen und preiswerten Energieträgern aus dem Osten, vornehmlich aus Russland zu kombinieren. Diese Kooperation ist jedoch wegen des Ukraine-Kriegs und der darauf gegebenen Antworten zerborsten, meinte Orbán. Er beklagte vor allem, dass an die Stelle der alten keine neue Strategie getreten sei.

Heute diskutiere Europa, wie man sich allgemein gegenüber dem Osten verhalten sollte. „Die einen wollen sich lieber loslösen, die anderen wünschen Konnektivität.“ Ganz Mitteleuropa war einst Verlierer der Blockbildung, weshalb die Ungarn in der neuen Weltwirtschaftsordnung unbedingt kooperieren wollen, und zwar auf der Basis des gegenseitigen Respekts.

„Ohne die Vernetzung Zentralasiens mit Europa werden wir in Europa keine neue erfolgreiche Wirtschaftsstrategie entwickeln können“, hielt Orbán fest. Ungarn betrachte Zentralasien als ein Bindeglied für die Transport-, Handels- und digitalen Routen zwischen Europa und dem Osten. Ungarn weise schon heute den höchsten Anteil an Investitionen aus Asien auf, Energieträger aus Zentralasien spielen eine wachsende Rolle.

An den Gastgeber des Forums gewandt stellte der ungarische Ministerpräsident einmal mehr klar, dass Ungarn die Freundschaft Aserbaidschans nicht für das Erdgas suche, selbst wenn die Zusammenarbeit im Energiesektor gestärkt wird. „Wir sind brüderlich verbundene Nationen“, befand Orbán.

Wunsch nach Frieden

Am Freitag wurde im Beisein von Außenminister Péter Szijjártó in Soltanli der Grundstein für den Wiederaufbau gelegt. Die ungarische KÉSZ-Baugruppe wird die Bedingungen schaffen, damit 5.-6.000 Menschen in den Ort in der Krisenregion Bergkarabach zurückkehren können, die Aserbaidschan im Herbst endgültig zurückeroberte. Neben Wohnhäusern und öffentlichen Gebäuden werden eine Klinik, Schulen, Kindergärten und Sportanlagen neu aufgebaut.

Der Minister sprach bei der Grundsteinlegung von einem weiteren Beleg der „wahren Freundschaft“ zwischen Aserbaidschan und Ungarn. Als erster EU-Außenminister, der die Region besuchte, formulierte er den Wunsch, den Karabach-Konflikt mit einem Friedensvertrag endgültig abzuschließen. „Wir Ungarn sind friedliebende Menschen; wir glauben daran, dass alle Menschen in der Region das Recht haben, in Frieden zu leben.“