Ukraine
EU-Kommissar zum Feind deklariert
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Olivér Várhelyi, ungarischer EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, wurde von der ukrainischen nationalistischen Organisation Mirotvorec auf die Liste der „Feinde der Ukraine“ gesetzt, berichtet das Portal karpathir.com. Er habe sich offen in die inneren Angelegenheiten der Ukraine eingemischt und unterstütze den Separatismus Transkarpatiens, beklagen die Nationalisten.
Várhelyi hatte nach der Sitzung des Assoziationsrates EU-Ukraine in der vergangenen Woche auf einer Pressekonferenz erklärt, die EU erwarte vom ukrainischen Minderheitengesetz die Regelung des Sprachgebrauchs und entsprechende Rechte in Verbindung mit dem Bildungsanspruch der Nationalitäten. Bereits im vergangenen Jahr waren u. a. Außenminister Péter Szijjártó, die EU-Abgeordnete des Fidesz, Andrea Bocskor, und László Brenzovics, Vorsitzender des Ungarischen Kulturbundes Transkarpatiens (KMKSZ), auf die Liste gesetzt worden.
