Ungarn-Schweden
Entscheidung über NATO-Mitgliedschaft im Herbst
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Die ungarische Regierung hat ihre Hausaufgaben in Bezug auf den schwedischen NATO-Beitrittsantrag längst gemacht, da sie dem Parlament bereits im vergangenen Jahr das schwedische Ratifizierungsdokument vorlegte. Das Parlament wird die Möglichkeit haben, auf seiner im September beginnenden Herbstsitzung über das Thema abzustimmen.
Szijjártó bedauerte, dass es bisher nicht gelungen sei, die strittigen Fragen mit Stockholm beizulegen, und dass Ungarn Zielscheibe und Opfer dieses internationalen politischen Diskurses geworden sei, der „von Kritik und Urteilen bestimmt ist und sich in die ungarische Innenpolitik einmischt“.
Die Regierung möchte nicht zum Hindernis für die schwedische NATO-Mitgliedschaft werden und hat sich ständig mit der türkischen Führung über die schwedischen und finnischen Anträge beraten. Die jüngste Gelegenheit bot sich während des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am 20. August in Budapest. Aber auch Szijjártó selbst stimme sich häufig mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan über dieses Thema ab. Als NATO-Verbündeter berücksichtigt Ungarn die Interessen und die Position der Türkei, denn ein militärisches Verteidigungsbündnis sollte auf Vertrauen basieren, betonte er.
Im Hinblick auf die Energiesicherheit Ungarns hob Szijjártó die Bedeutung der Türkei und der Transanatolischen Erdgaspipeline (TANAP) hervor. Er betonte, dass Ungarn gemeinsam mit der Türkei, Russland, Bulgarien und Serbien am Bau der TurkStream-Pipeline mitgewirkt habe und in der derzeitigen Situation bis zu 8,5 Mrd. m3 Erdgas über diese Trasse ins Land transportiert werden können.
Gleichzeitig erklärte er, dass die Regierung bereits lange vor dem Ukraine-Krieg mit der Diversifizierung der Energieversorgung begonnen habe; die Türkei, Aserbaidschan und Katar seien neben Russland die wichtigsten Akteure im ungarischen Energiemix. Im Rahmen eines kürzlich geschlossenen Abkommens mit der türkischen Öl- und Gashandelsgesellschaft BOTAS werden im nächsten Jahr fast 300 Mio. m3 türkisches Gas in Ungarn ankommen. Damit wird die Türkei zum ersten Mal nicht nur Transitland, sondern auch Quellenland sein.
