Enorme Herausforderungen

„Es ist an der Zeit, dass Brüssel aufhört, den Mitgliedstaaten ihre Kompetenzen zu entziehen.“ Wie Außenwirtschaftsminister Péter Szijjártó am Dienstag in Warschau nach einem informellen Treffen der EU-Handelsminister erklärte, war man sich einig, dass die EU vor sehr ernsten wirtschaftlichen Herausforderungen steht und in den letzten Jahren viel von ihrer Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt hat. „Wir sind der Meinung, dass die beschämende Leistung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in den letzten fünf Jahren dazu geführt hat, dass die EU von allen wichtigen Akteuren der Weltwirtschaft am schlechtesten aufgestellt ist, um das neue globale Wirtschaftszeitalter einzuleiten.“ Die Meinungen über die Ursachen und mögliche Auswege sind allerdings geteilt.

Szijjártó kritisierte, dass die EU-Kommission in den letzten Jahren nicht in der Lage war, auch nur ein einziges Investitionsschutzabkommen abzuschließen, und dass die Freihandelsabkommen nur sehr langsam vorankommen, da sich Brüssel in den Prozess mit Themen einmischt, die nichts mit der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu tun haben, wie z. B. das Einfordern der Rechte von LGBT-Gemeinschaften.

Er bezeichnete es als schwerwiegenden Fehler, wirtschaftliche Fragen übermäßig zu politisieren und zu ideologisieren, was dazu geführt habe, dass sich die EU von den beiden größten Akteuren der Weltwirtschaft, den USA und China, isoliert habe. Die Zukunft der Weltwirtschaft liegt in einer Ost-West-Zusammenarbeit auf der Grundlage des gesunden Menschenverstandes. Ungarn befindet sich aufgrund seiner Strategie der wirtschaftlichen Neutralität in einer vorteilhaften Position, die es zu einem wichtigen Treffpunkt für östliche und westliche Unternehmen gemacht hat.