Turk-Staaten
Ein Bündnis gegen die Blockbildung
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Über die Stadt Susa in Berg-Karabach konnte Aserbaidschan im November 2020 die Kontrolle zurückerlangen, was Orbán als vielversprechend bewertete. Denn Ungarn lebe seit zweieinhalb Jahren im Schatten des Ukraine-Krieges und wolle nun die EU-Ratspräsidentschaft für seine Friedensmission nutzen. Er würdigte den gastgebenden Präsidenten Ilham Alijew, der hunderttausenden Menschen im Kaukasus eine neue Chance für ein friedliches Leben gegeben habe.
Auf dem Pfad des Friedens
„Wir hoffen, dass wir schon bald auch in Europa auf den Pfad des Friedens zurückkehren“, merkte Orbán an. Dafür stünden die Chancen nach den Europawahlen günstiger, bei denen die Menschen in 20 der 27 Mitgliedstaaten einen neuen Kurs ihres Landes gewünscht hätten. Er warnte erneut vor der Gefahr, dass die Welt im Zuge des Ukraine-Kriegs in Blöcke aufgespalten wird. Das wolle Ungarn im Angesicht dramatisch schlechter historischer Erfahrungen unbedingt verhindern, das in diesen Bemühungen auch auf die Unterstützung der OTS hofft.
Türkei näher an EU holen
Ungarn setzt auf die Turkstaaten als Quelle zur Stärkung seiner Wettbewerbsfähigkeit und Dynamisierung der Wirtschaft, erklärte Außenminister Péter Szijjártó, der wie Wirtschaftsminister Márton Nagy zur ungarischen Delegation beim OTS-Gipfel in Susa gehörte. Das Handelsvolumen mit den Turkstaaten legte allein 2023 um ein gutes Viertel auf einen neuen Rekordwert oberhalb von 5 Mrd. USD zu. Daran hält freilich der bilaterale Handel mit der Türkei den Löwenanteil (mehr als 4 Mrd. USD). Als Vorsitzer der Ratspräsidentschaft wolle Ungarn die Zollunion der EU mit der Türkei auffrischen und Erleichterungen bei der Ausgabe von Visa erzielen, kündigte Szijjártó an.
Ungarn ist abgesehen von den Nachbarstaaten der erste Abnehmer von türkischem Erdgas, über die Gaspipeline TurkStream flossen im vergangenen Jahr gut 6 Mrd. m3. Ungarn hat 100 Mio. USD als Beitrag zum OTS-Investitionsfonds eingezahlt und zwei technologische Großprojekte in der Wasserwirtschaft in Usbekistan und Kirgisistan auf den Weg gebracht, um Dürren effizienter vorzubeugen. Die Turkstaaten haben ein Europabüro in Budapest eingerichtet, das der Orientalist István Vásári leitet. Mit Stipendien des ungarischen Staates studieren aktuell 1.585 Studenten aus den Turkstaaten in Ungarn.
Warum sind die EU Bürokraten auch! wegen dieses Besuches hysterisch?
Berechtigte Frage. Sie sehen Orbán halt überall als Vorsitzer der EU-Ratspräsidentschaft, nicht als MP von Ungarn.
Wie ich mich erinnere Orban besuchte oft die Türkstaaten .
Er hatte Recht . In Brussel saßen viele Bürokraten, kaum Politiker.
Ungarn ist (Halb-) Mitglied der OTS, als Teil der seit 2010 verfolgten Politik der Ostöffnung.