Treffen Magyar-Weber
Die Frage des Immunitätsrechts
Der Vorsitzende der Tisza-Partei signalisierte gegenüber Weber, dass er sofort bereit sei, von seinem Immunitätsrecht Abstand zu nehmen, wenn sich die ungarische Regierung entsprechend dem Willen der Bürger entschließen sollte, der Europäischen Staatsanwaltschaft beizutreten. „Dann würde sich schnell herausstellen, ob die Mitglieder des Orbán-Clans oder ich für längere Zeit weggesperrt werden.“
In den Sozialmedien erklärte Magyar, dass es zugleich um das Immunitätsrecht von Tamás Deutsch (Fidesz) gehe, dem „faulsten Europaabgeordneten aller Zeiten“, der an den wenigsten Abstimmungen im EP teilnahm. Er wolle ihn anzeigen, weil Deutsch in den letzten Wochen durch Lügen über ihn den Straftatbestand der Verleumdung in der Öffentlichkeit mit böswilliger Absicht gemäß § 226 StGB erfüllt habe.
Deutsch informierte EP
Deutsch informierte seinerseits die EP-Abgeordneten in einem Brief und einem beigefügten Video darüber, dass Generalstaatsanwalt Péter Polt das EP ersucht, die Immunität des Europaabgeordneten Péter Magyar wegen Diebstahls aufzuheben.
Am 21. Juni 2024 vergnügte sich Magyar in einem Budapester Club, wo er sich „laut Zeugenaussagen skandalös verhielt und Frauen moralisch unangemessene Angebote machte“. Laut Anklageschrift filmte ein Opfer Magyars Verhalten mit ihrem Handy, woraufhin dieser mit ihr in einen Streit geriet. Anschließend riss Magyar dem Opfer das Telefon aus der Hand und steckte es in seine Tasche. Magyar wurde vom Sicherheitspersonal rausgeworfen und warf das gestohlene Telefon später in die Donau.
Gegen Magyar läuft wegen Körperverletzung und Diebstahl ein Verfahren. Er war gegenüber seiner Frau und seiner Freundin gewalttätig. Seine Frau hat er abgehört, beide Frauen hat er bedroht und erpresst. Mehr als Lügen kann er nicht. Jetzt in Straßburg dachte er gut aussehen zu können, bleibt nur, wie er mit seinem Geschlechtsteil in der Hose gespielt hat.
Weber in Krise. Orba strafft heute in Berlin viele Niemanden.
Abends sehen wir auch wie viel Niemanden es waren. Über Scholz Niemand und vLeyen Niemand schrieb schon die Zeitung.