Foto: MTI/ Tibor Illyés

Der Budapest-Prozess

Dialog zum Thema Migration

Der Kern des 1993 in Budapest ins Leben gerufenen Prozesses ist Zusammenarbeit und Dialog im Bereich der Migration.

Im Anschluss an die siebte Ministerkonferenz erklärte Innenminister Sándor Pintér (r.), es habe ein Jahr Arbeit gekostet, die gemeinsame Ministererklärung anzunehmen. Darin wird definiert, welche Schritte in den kommenden fünf Jahren im Alltag, an den Grenzen und in der Versorgung der Flüchtlinge unternommen werden müssen. Auch die legale Migration, die zum Wirtschaftswachstum beiträgt, wurde in diesem Zusammenhang diskutiert. Das Hauptziel bleibe weiterhin das gemeinsame Vorgehen gegen illegale Migration und Menschenschmuggel sowie die Kooperation zur Sicherstellung der Mobilität.

Türken und Seidenstraße

Mit der türkischen Präsidentschaft und deren Einbindung schlossen sich auch die Länder entlang der Seidenstraße an, sodass heute über 50 Länder und sieben internationale Organisationen im Dialog über das Thema Migration stehen. Die Länder der EU und entlang der Seidenstraße sollten sich angemessen entwickeln können. Zudem sollten sie in der Lage sein, bei Bedarf Arbeitskräfte für jene Länder bereitzustellen, die darauf angewiesen sind. Zu den offensichtlichen Ursachen der erzwungenen Migration zählte Pintér Kriege und den Klimawandel. Flüchtlinge sollten mit einer einheitlichen Wertschätzung behandelt werden und sich angemessen integrieren können.

Auf Migrationsströme vorbereiten

Michael Spindelegger, Generaldirektor des Internationalen Zentrums für Entwicklung von Migrationspolitik (ICMPD), erläuterte, dass die Länder, die Teil dieses Prozesses sind, unterschiedliche Interessen haben, aber es im vergangenen Jahr gelungen sei, eine gemeinsame Grundlage zu finden. In der Ministererklärung wird beschrieben, wie es heute um die Migration steht, der zugehörige Handlungsaufruf stelle einen konkreten Fünfjahresplan dar. Um sich auf die Migrationsströme vorzubereiten, sei es wichtig zu wissen, welcher Weg vor uns liegt, und Zusammenarbeit sei ein geeignetes Mittel, um der Herausforderung der Migration zu begegnen, meinte der Österreicher.

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