Deutschland
Gergely Prőhle (M.) Ende November als Direktor des Habsburg-Instituts, zusammen mit Kanzleramtsminister Gergely Gulyás (l.), und dem österreichischen Altkanzler Wolfgang Schüssel bei einer Veranstaltung in Wien aus Anlass des 110. Geburtstages von Otto Habsburg. Fotos: MTI/ István Filep

Ein Kenner der Deutschen über die Deutschen

„Wohlstand dominiert weiterhin das Denken“

„Es liegt im Interesse von Deutschland, dass Ungarn an die EU-Gelder gelangt“, resümierte Gergely Prőhle, früherer Botschafter Ungarns in Berlin und Bern, am Wochenende im Info-Radio.

Unter Hinweis auf zunehmende Risse im französisch-deutschen Verhältnis und die Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz, der Schwerpunkt Europas habe sich nach Osten verschoben, meinte Prőhle, mit geschickter Diplomatie könnte Ungarn diese Lage ausnutzen.

Der Westen und die V4

Der Direktor des Instituts für Strategische Studien an der Nationalen Verwaltungsuniversität (NKE) untermauerte die Komplexität des Themas mit den Beispielen, wie Frankreich die Visegrád-Staaten (V4) auf seine Seite holte, um die Nuklearenergie in der EU als „grün“ anzuerkennen, oder wie Deutschland in punkto Energieabhängigkeit von Russland in einem Boot mit Ungarn sitze.

„Die Staaten Mitteleuropas sind Deutschlands natürliche Verbündete hinsichtlich Investitionen und Handelspolitik, erst recht seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs“, hielt Prőhle fest, der konkret die deutsch-ungarische Partnerschaft in der Verteidigungs- und der Automobilindustrie benannte.

Ganz in diesem Kontext sieht er das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), das eine Klage Österreichs zur Erweiterung des AKW Paks abwies. Dieser Erfolg sei mit deutscher Unterstützung und Lobbyarbeit zustande gekommen, ist der Ex-Diplomat überzeugt. „Die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands und Ungarns zeigen dermaßen in eine Richtung, dass dies gewisse kritische Stimmen aus der Politik ins Abseits drängt“, lautet sein Resümee.

Zusammenbruch von Ideologien und Idealen

Ebenfalls im Info-Radio legte er schon vor einigen Wochen seinen Standpunkt zu Entwicklungen in der deutschen Politik dar. Während andere davon sprechen, die Ampelkoalition habe die heiligen Kühe geschlachtet, geht Prőhle noch weiter, indem er nicht nur Tabubrüche, sondern einen regelrechten Zusammenbruch von Ideologien und Idealen beobachtet.

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Deutschland-Kenner Gergely Prőhle: „Die Amerikaner waren nach dem Krieg nicht nur mit ihren Soldaten präsent, sie besetzten ganz bewusst auch die Redaktionsstuben.“

Die internen Spannungen innerhalb der Dreier-Koalition zeigten dabei deutlich an, wie schwer dieser Identitätswandel den Beteiligten falle. „Diese Debatte dreht sich darum, ob man die geschlachteten heiligen Kühe nun gleich noch verspeisen soll, oder ob man sie besser erst mal einfriert, vielleicht sogar in den Winterschlaf schickt, um sie irgendwann mal wiederzubeleben.“

Illusionen der Westeuropäer

Der Ukraine-Krieg traf eine Zivilisation völlig unvorbereitet, die ihren Wohlstand als selbstverständlich empfand: „Wir glaubten, für Kleingeld durch die Welt fliegen und im Winter frische Himbeeren essen zu müssen. Dabei war schon das Coronavirus wie ein Warnschuss vor den Bug. Der Krieg im Osten Europas hat die Verletzlichkeit der ganzen europäischen Zivilisation nun endgültig zutage gebracht.“ Einer Zivilisation, deren wohlstandsverwöhnte westeuropäische Bürger ganz anders ticken, als die Bürger auf der östlichen Seite des einstigen Eisernen Vorhangs.

Die Unterschiede in der Mentalität zwischen Ost und West sind geblieben, ebenso die unterschiedliche Herangehensweise der Menschen in beiden Teilen Deutschlands zur Realpolitik, zum Krieg und zu Russland. „Ein plastisches Beispiel dafür, welchen Illusionen sich die in Westeuropa sozialisierten Politiker der Ampelkoalition hingeben, ist die öffentliche Debatte über die Drogenliberalisierung. Die wird so verbissen geführt, als gäbe es keinen Krieg, keine Energiekrise und keine Inflation. Besser kann man nicht veranschaulichen, dass nicht die Krise, sondern der Wohlstand weiterhin das Denken dominiert.“

Willkommenskultur drückte Ohnmacht aus

Wie behutsam die Politik mit dieser Wohlstands-Mentalität umgeht, dafür brachte Prőhle ein älteres Zitat des heutigen Bundeskanzlers. Darin konfrontierte Olaf Scholz die Europäer mit den Relationen, wonach sie nur knapp zehn Prozent an der Weltbevölkerung stellen, und kaum mehr als fünfzehn Prozent am globalen Sozialprodukt, aber doch die Hälfte aller Sozialausgaben der Welt auf Europa entfallen. „Das ist ein sehr schmerzliches Eingeständnis von einem Politiker und illustriert im gewissen Sinne die Absurdität der Lage“, meint der Ungar dazu. Zumal Scholz diese Worte noch vor der Migrationskrise fand.

Bundeskanzler Gerhard Schröder goss diese Erkenntnis in seine „Agenda 2010“, woraufhin ihm die eigene Fraktion das Vertrauen entzog und den Kanzler stürzte. In der Willkommenskultur von 2015 sieht Prőhle deshalb den Ausdruck einer Art Ohnmacht der bundesdeutschen Gesellschaft, die man mit einer humanitär erscheinenden Antwort auflösen wollte. Diese Antwort lautete in etwa so: „Wenn ich meinen eigenen Wählern nicht beibringen kann, wie gut sie hier bei uns leben, dann werden andere hierherkommen, die sehr wohl sehen, wie gut es sich hier lebt, und sie werden sich ein Stückchen von der Torte nehmen.“

Amerikaner geben in Deutschland den Ton an

Wie selbst Bundeskanzler unter der Medienmacht in Deutschland zu leiden haben, auch dafür liefert der Ukraine-Krieg ein aktuelles Beispiel. Prőhle zitiert hier den Philosophen Richard David Precht, den er als „absolute Mainstream“-Figur und „Liebling der Talk Shows“ apostrophiert.

Dieser Precht beklagte nun, die Leitmedien würden den Kanzler und die gesamte politische Elite dazu drängen, im Ukraine-Krieg schwere Waffen zu liefern. Dabei zeigten alle Meinungsumfragen, dass die Bevölkerung in dieser Frage in zwei ungefähr gleich große Lager gespalten war. „Wir sehen hier einen markanten Druck der Medien, die den Kanzler vor sich her treiben“, analysiert Prőhle. „Den Druck der Grünen und der Medien, deren Journalisten nach eigenem Bekenntnis mit haushohem Vorsprung den Grünen verbunden sind.“

Bei der Erörterung der deutschen Medienlandschaft holt der frühere Botschafter weit aus. Seiner Meinung nach hätten die Vereinigten Staaten von Amerika nach 1945 aus dem Fehler gelernt, Europa nach dem Ersten Weltkrieg sich selbst überlassen zu haben, was zum zweiten Weltenbrand geführt habe. Die Amerikaner setzten sich nun insbesondere in (West-) Deutschland dermaßen fest, dass sie selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel unter Präsident Barack Obama abhören ließen, ohne dass es die Deutschen sonderlich erregte, während Obama in Berlin geradezu wie ein Rockstar gefeiert wurde.

Wie es dazu kommen konnte? „Die Amerikaner waren nach dem Krieg in Deutschland nicht nur mit ihren Soldaten präsent, sie besetzten ganz bewusst auch die Redaktionsstuben. Mit Agenten und wirklich brillanten Intellektuellen, deren Aufgabe es war, den deutschen Nationalismus wie auch das Streben nach wirtschaftlicher Selbstständigkeit kleinzuhalten. Diese ideologische Einflussnahme bestimmt den Zustand der deutschen Medien, ihre Sozialisierung, die Frage, wen man wie anstellt, bis heute“, ist Prőhle überzeugt.

82 Antworten auf “„Wohlstand dominiert weiterhin das Denken“

  1. Interessant.
    Dass der Wohlstand in Deutschland sonderlich gelitten hätte, soll man bitte woran feststellen?
    Es waren und sind die Deutschen, die sich bereit erklärten die Kosten für die Unterstützung der Ukrainer und die Stärkung der Verteidigung von Freiheit und Demokratie auf sich zu nehmen.
    Man hatte ihnen gesagt, die Verteidigung der Freiheit habe ihren Preis, und die Deutschen hatten dies akzeptiert.
    Fidesz hingegen jammert beständig.

    Was Prőhle scheinbar gar nicht registriert hat:
    Deutschland profitiert seit Jahrzehnten enorm vom Handel mit den USA.
    Jeder Präsident, ob Demokrat oder Republikaner, beklagte den hohen Handelbilanzüberschuss Deutschlands.

    Es ist auch nichts Schmerzliches daran, wenn die soziale Marktwirtschaft und nicht der pure Kapitalismus oder gar die korrupte Herrschaft herrscht.
    Es ist schon gut und richtig, wenn die staatliche Gemeinschaft für die Schwachen sorgt und einen großen Anteil des BIP in Kinder, Alte, die Krankenversorgung etc. investiert.

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      1. Das hängt mit der Berechnung der Armutsgefährdungsquote zusammen. Die Armutsgefährdungsquote ist der Anteil der Personen mit einem verfügbaren Äquivalenzeinkommen (nach Sozialtransfers) unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle, die bei 60 % des nationalen verfügbaren Medianäquivalenzeinkommens (nach Sozialtransfers) liegt. Der Median teilt eine Datenreihe also in zwei gleich große Hälften (also nicht das durchschnittliche Einkommen!), der Medianwert liegt in der Mitte. Dieser Indikator misst nicht den Wohlstand oder die Armut, sondern ein (im Vergleich zu anderen Personen im gleichen Land) niedriges Einkommen, das nicht zwangsläufig mit einem niedrigen Lebensstandard gleichzusetzen ist. Eine Hälfte der Einkommen liegt unterhalb und die andere Hälfte oberhalb des Medians (also der mittlere Wert gemäß Anzahl). Im konkreten Fall bedeutet es, dass viele der Armen in Deutschland nicht unter die Armutsquote in Ungarn fallen würden, weil deren Einkommen über den 60 % in Ungarn liegen würde.

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        1. In der Statistik unterscheidet man die Lageparameter Modus, Median und Mittelwert.

          Hier sieht man die Unterschiede auf einen Blick:

          Modus : Der Wert einer Datenreihe, der am häufigsten vorkommt.
          Beispiel: 1, 4, 5, 6, 8, 8, 15 → Modus: 8

          Median: Der Wert in der Mitte einer nach der Größe geordneten Datenreihe.
          Beispiel: 1, 4, 5, 6, 8, 8, 15 → Median: 6 (3 Werte links und 3 rechts)

          Mittelwert : Der Wert bekommt man, wenn man die Werte der Datenreihe addiert und sie dann durch die Anzahl der gesamten Beobachtungswerte teilt.
          Beispiel: 1, 4, 5, 6, 8, 8, 15 → Mittelwert: (1+4+5+6+8+8+17) ÷ 7 = 7

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        2. Es ist schwer zu erfassen, welche Einkommen minimum zu Leben reicht.
          In Ungarn lett ca 90-92 der Bürger in Eigdnheim. In Deutschland 48-50 Prozent. In einem Reichen Land. Ich vermute, die Politik deshalb nicht die Eigenheim Bau In 70 Jahr fördert, um mehr Menschen dann In sozialer Abhängigkrit zu halten und geldgentlich ” Sozialleistungdn, Gerechtigkrit” vorzuksuen.
          Griechenland, Spanien, Portugál überall mehr Eingenheim gibt, als in dem reichen Deutschland. Jetzt redet man sogar über Enteignung.
          Ja, man will manipulierbare, abhängige Bürger.

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          1. War in Deutschland eigentlich schon immer so, dass es sehr viel mehr Mietverhältnisse als in anderen Ländern Europsa gab und gibt. Nebenbei bemerkt, Daniel Stelter behauptet beispielsweise, dass sich die Südländer gegenüber den Deutschen armrechnen, weil Haus- und Wohnungseigentum nicht in den Vergleichen berücksichtigt werden. Das hängt aber sicher auch mit der frühen Verstädterung und der Industrialisierung Deutschlands und mit den üppigen Sozialleistungen für Miete und Heizung zusammen, so dass sich Eigentum für viele ärmere Deutsche in der Vergangenheit überhaupt nicht gerechnet hat. Z.B. bekommt ein Bürgergeldempfänger (früher Alg 2) die gesamten Kosten für Miete und Heizung erstattet. Früher hieß es im Arbeitsamt dazu, dass die Wärme in diesen Wohnungen nicht mit dem Thermostat sondern mit dem offenen Fenster reguliert wird. Wer Halle-Neustadt in Sachsen-Anhalt kennt, weiß von was ich spreche. Heute sind die Immobilienpreise wie in der Schweiz vielfach unbezahlbar.

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            1. Also ein ALG2-Empfänger ist schon mal gar nicht in der Lage einen Hausbau oder -kauf zu finanzieren.

              Es geht eher um die Einkommensschichten, die sich die vergleichsweise hohen deutschen Immobilienpreise (zumal in Ballungsräumen) nicht leisten können.

              Was man in Ungarn jedoch auch erkennt:
              Eigentum verpflichtet.
              Und dies erzeugt eben auch Kosten.
              Viele Immobilien sind in keinem guten Zustand.
              Viele Immobilien sind einfach gesagt schlecht isoliert.
              Viele Heizungsanlagen, elektrische Installationen, Wasser- und Abwasserabbindungen sind nicht auf einem “aktuellen” Stand.

              Es besteht ein ziemlicher Investitionsbedarf.
              Viele Eigentümer sind damit jedoch finanziell überfordert.

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              1. Richtig: “Also ein ALG2-Empfänger ist schon mal gar nicht in der Lage einen Hausbau oder -kauf zu finanzieren.”

                Aber warum sollte ein Sozialgeldempfänger arbeiten gehen, wenn er es bequem haben möchte. Wenn ich nur 50 % des Unterhalts und der Kosten für Miete und Heizung bekomme, bin ich gezwungen zu arbeiten. Damit meine ich nicht, dass jeder Sozialgeldempfänger faul wäre und nicht arbeiten wolle. Nur der Anreiz dafür wird dadurch deutlich verringert und viele bleiben in den Verhältnissen stecken. Wenn Sie erst einmal eine gewisse Zeit dieses Leben in “Vollpension” geführt haben, wird es sehr schwer für sie, das zu beenden. Das beweisen die vielen erfolglosen Versuche, Langzeitarbeitslose (haben vorher in der Regel bereits Alg I bekommen, da nur die wenigsten direkt aus der Schule Bürgergeld bekommen) wieder in Arbeit zu bringen. Sehr viele bekommen mit der Zeit zusätzliche Handicaps (z. B. Gesundheits-, Alkoholprobleme u.ä.) und sind eigentlich nicht mehr integrierbar.

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                1. Nun.
                  Ihnen stehen dann 45 qm zur Verfügung. Für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft kommen 15qm hinzu.

                  Wenn Sie sich also darauf beschränken können und ansonsten mit 449€ auskommen (natürlich erst nachdem ihre Rücklagen und Lebensversicherungen aufgezehrt sind), dann können Sie sich auf die faule Haut legen.

                  Letztlich würde es den Steuer- und Beitragszahler wahrscheinlich billiger kommen, wenn die Ämter, die zur Überwachung der ALG2ler geschaffen wurden, geschlossen und die ALG2-Empfänger einfach ihren ALGII-Anspruch überwiesen bekommen würden.

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                  1. Nur damit sie aktuell sind:

                    Leistungen:

                    – Alleinstehende, Alleinerziehende 502 Euro
                    – Volljährige Partner 451 Euro
                    – Kinder beziehungsweise Jugendliche im 15. Lebensjahr bis zur
                    Vollendung des 18. Lebensjahres (14 – 17 Jahre) 420 Euro
                    – Kinder ab Beginn des 7. Lebensjahres bis zur Vollendung des 14.
                    Lebensjahres (6 – 13 Jahre) 348 Euro
                    – Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres (0 – 5 Jahre)
                    318 Euro

                    Schonvermögen:

                    Die Grenze liegt bei 40.000 Euro für den Antragsteller und bei je 15.000 Euro für jede weitere Person der Bedarfsgemeinschaft.

                    Viel Spaß dabei die Ämter zu schließen. Das kann ich Ihnen als langjähriger Leiter, der auch in diesem Bereich vor vielen Jahren beschäftigt war, nur viel Glück und Erfolg wünschen. Ich hoffe sie machen das erst nach meinem Tod, damit ich wenigstens noch meine Pension bis zum Ende meines Lebens bekomme.

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                    1. Hinzu kommt natürlich noch die Übernahme der Miete und der Heizkosten. Des Weiteren Zuschüsse für sonstige Dinge außergewöhnlich auftretende Kosten, wenn z.B. der Ofen ständig kaputt geht, weil er nicht gepflegt wird t usw.

                      Ihre Quadratmeter sind auch nur Theorie. Wenn derjenige nachweist, dass er sich um eine kleinere Wohnung kümmert, wird auch die größere Wohnung akzeptiert. Ich kann ihnen versichern, dass ist sehr häufig in der Praxis der Fall. Ersten ist der Wohnungsmarkt stark angespannt und außerdem reißen sich die Vermieter nicht um die Langzeitarbeitslosen.

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                    2. Und natürlich kann man auch noch begrenzt hinzuverdienen. Ich kenne aber nicht aktuellen Beträge, die nicht angerechnet werden. Sind im Internet aber sicher irgendwo zu finden. Von Schwarzarbeit wollen wir aus Diskriminierungsgründen gar nicht erst sprechen.

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                    3. In Dänemark gibt es Arbeitslosegeld nur für 6 Monate. Arbeitslose müssen fast jede Srbeitangebot annehmen. Mit Uni Abschluss müssen sie Krebse PULLEN oder Kühe melken. Wenn sie studieren konnten, werden sie auch dies können. Arbeitslosegeld ist nicht differenziert. Mann kann Private Arbeitsversicherung schließen.
                      Also es gibt so etwas nicht, dass man Harz4 ist.
                      Arbeitsmoral ist eben groß.
                      Olaf soll mit der Rente sehen, wie Ungarn macht.
                      Weiter arbeiten nur mit 15 Prozent Steuer, keine andere Abgabe such für Arbeitgeber. Rente wird nicht angetastet. In Deutschland wurden Hunderttausende unter diesen Umständen weiterarbeiten.

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                    4. Aktuell gilt ein Regelsatz von 449€.

                      Erst das Bürgergeld bringt dann einen Satz von 502 Euro.

                      Nebenbei wird Kindergeld voll angerechnet, ist also in die Regelsätze für Kinder und Jugendliche schon eingerechnet.

                      Das Schonvermögen bei ALG2 liegt bei 150 Euro pro Lebensjahr, mindestens aber 3.100 Euro.
                      Anderes gesagt: Würden Sie einmal auf ALG2 angewiesen sein, müssten Sie zunächst Ihr Vermögen aufbrauchen, bevor Sie überhaupt Geld erhalten würden.

                      Und Ihr Eigenheim?
                      Das dürften Sie nur behalten, wenn es höchstens 130 qm Wohnfläche hätte – bei einer vierköpfigen Familie.

                      Stellen Sie sich dann auch mal vor, Ihr Kind oder Ihr Enkel würde einmal ALG2 benötigen.

                      Was Sie da aufzählen entstammt übrigens dem Gesetzentwurf zum Bürgergeld.

                      Erstaunlich ist es doch auch, dass Beamte, die so viel Wert auf staatliche Absicherung legen, so argwöhnisch sind, wenn es um die soziale Sicherheit von Familien geht.

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                    5. Im Vergleich dazu der Mindestlohn von 12 Euro x Monat 22 Arbeitstage x 8 Stunden =2.112 Euro Brutto

                      Steuerklasse 4 (1 Personenhaushalt) Netto = 1.509,68 Euro
                      Steuerklasse 3 (verheiratet ohne Kinder – Alleinverdiener) Netto = 1.678 Euro
                      Steuerklasse 4 (Verheiratet beide verdienen -ganztags) Netto = 3020,00 Euro
                      Wenn man noch zwei Kinder vorhanden sind, kommt man auf 3.030 Euro netto!

                      Da kann es sein, dass sich bei bestimmten Personen das Arbeiten nicht mehr lohnt. Insbesondere auch dann, wenn man bedenkt, dass durch die zusätzliche Kosten bei Arbeit die realen Nettobeträge noch geringer sind: Pkw-Anschaffung und -Unterhalt, Fahrkosten, Bekleidung, ggf. auswärtige Mahlzeiten usw.

                      Ach ja, vielfach gibt es bei den Museen, Zoos, Schwimmbäder (öffentliche Einrichtungen) Vergünstigungen für Langzeitarbeitslose. Für Kinder die Übernahme von Schulfahrten und ggf. Bücher, falls notwendig. Mir fällt gar nicht mehr alles ein.

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                    6. Wir sind im Dezember und das Bürgergeld gibt es ab dem 1. Januar. Was soll das? Wollen sie mit historische Daten argumentieren? Der nächste Zahltag ist Januar und da gibt es 502 Euro! Ich glaube, ich lass das mal. Das wird mir zu schnell zu einer unendlichen Geschichte.

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                    7. Ihre Kinder wurden übrigens mindestens ebenso von staatlicher Seite unterstützt, wie die Kinder von ALG2-Empfängern – Kindergeld und Steuerfreibeträge bereicherten auch Ihr Bankkonto auf Steuerzahlerkosten.

                      Und von einem Zuverdienst von 450€ darf ein ALG2-Empfänger gerade mal 170€ behalten.
                      Wie würde dies denn bei Ihnen als Pensionsempfänger aussehen?

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                    8. Wissen Sie eigentlich, was zum Schonvermögen zugerechnet wird?

                      Und auch beim Bürgergeld ist übrigens ein Haus mit mehr als 140qm zu groß.

                      Auch bei einer Mietwohnung steht nach einer Karenzzeit von 1 Jahr ein Umzug an, wenn sie zu groß ist.

                      Auch Bürgergeld-Empfänger werden wohl nicht zu den Neuwagenkäufern zählen. Da helfen auch die 51€ nichts, um die der Regelsatz nun erhöht wurde – nach der üppigen Erhöhung um 3€ zuvor. 😉

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                    9. Ich wollte hier eigentlich nicht mehr schreiben, muss aber doch einiges klarstellen:

                      Das Bürgergeld-Gesetz regelt unterschiedliche Zuverdienstgrenzen. Ein Basis-Zuverdienst bis zu 100 Euro wird überhaupt nicht auf das Bürgergeld angerechnet. Geht der Zuverdienst über 100 Euro hinaus, so wird der Betrag dieses Zuverdienst nur zu einem bestimmten Prozentsatz auf das Bürgergeld angerechnet.

                      Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer Betrag abzusetzen. Dieser beläuft sich
                      – für den Teil des monatlichen Einkommens, der 100 Euro übersteigt und nicht mehr als 1 000 Euro beträgt, auf 20 Prozent und
                      – für den Teil des monatlichen Einkommens, der 1 000 Euro übersteigt und nicht mehr als 1 200 Euro beträgt, auf 10 Prozent

                      https://www.buerger-geld.org/zuverdienst/

                      Ich weiß nicht, wo Herr Hatzig immer seine Infos herbekommt.

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                    10. Berichtigung der Aussage non Herrn Hatzig zum Schonvermögen; hier Auto:

                      Das einzige Auto eines erwerbsfähigen Mitglieds (also nicht Schulpflichtige und Kinder) einer Bedarfsgemeinschaft ist vermögensneutral i. S .d. SGB II.

                      Das bedeutet, dass es bei Erwerbsfähigen (Schulpflicht erfüllt) nicht angerechnet wird, egal wie teuer. Erst wenn jemand mehrere Autos hat oder ein Schulpflichtiger hat eines, würde das mit der Anrechnung, von der Herr Hatzig schreibt, in Kraft treten. Die Aussage hat Herr Hatzig vermutlich bei der Beschreibung von Schonvermögen bei der Sozialhilfe entliehen. Da stimmt es. Diese Menschen konnten keine Erwerbstätigkeit ausüben (im Gegensatz zu Harz4/Alg2). Ab Januar sind sie wie Alg2 im Bürgergeld integriert. Da sie nicht erwerbsfähig sind, brauchen sie beruflich kein Auto. Deshalb die Anrechnung!

                      Siehe auch unter Auto, Pkw – zweiter Punkt: https://www.buerger-geld.org/vermoegen/
                      https://www.isteshaltbar.de/faq/ist-auto-schonvermoegen

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                    11. Es gilt folgende Regelung beim Bürgergeld: Innerhalb der ersten zwei Jahre des Leistungsbezugs (Karenzzeit) müssen sich Bürgergeld-Bezieher noch keine Sorgen hinsichtlich der Angemessenheit der Wohnung bzw. Miete machen. Es findet keine Angemessenheitsprüfung durch das Amt statt. Das ist ein wesentlicher Unterschied zur bisherigen Regelung bei Hartz IV.

                      Danach werden grundsätzlich nur die niedrigeren Kosten einer Wohnung akzeptiert. Wenn der Bedürftige allerdings nachweisen kann, dass er sich in der Vergangenheit und auch zukünftig um eine kleinere Wohnung bemüht hat und bemüht, werden auch diese Kosten bis auf weiters übernommen. Es wäre nicht im Sinne der SGB II, diese Personen auf die Straße zu setzen und zu Wohnungslosen zu machen oder Verhungern zu lassen, weil die Miete den Unterhalt mit auffrisst. Das war bereits bei Alg2 so.

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                    12. Die Angemessenheit der Größe einer Wohnung spielt nicht die entscheidende Rolle wie die Angemessenheit der Höhe der Miete. Das bedeutet: findet man eine Wohnung, die größer als angemessen ist, deren Mietpreis aber einer in der Größe angemessenen Wohnung entspricht, so wird sich das Amt in aller Regel hiermit zufrieden geben.

                      Ist die MIETE (und/oder die Nebenkosten) für eine Wohnung zu hoch, so werden die Kosten für die Wohnung und Heizung nur für den Zeitraum vom Jobcenter übernommen, den der Mieter üblicherweise benötigt, um die Kosten für Wohnung und Heizung zu senken. Über 6 Monate hinaus werden i.d.R. keine unangemessenen Kosten vom Amt gezahlt – 6 Monate können somit als Höchstgrenze gelten.

                      In den Fällen der Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Kostensenkung für die Wohnung muss das Jobcenter die an sich unangemessenen Kosten für die Dauer dieser Hinderungsgründe tragen, selbst wenn 6 Monate überschritten werden.

                      https://www.buerger-geld.org/wohnung-kdu/

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                    13. “Und auch beim Bürgergeld ist übrigens ein Haus mit mehr als 140qm zu groß.”

                      Solange Wohneigentum nicht als unangemessen bewertet wird, darf man das Haus oder die Eigentumswohnung behalten.. Das wichtigste Kriterium dafür ist die Größe der Immobilie. Eigentümer sind hier etwas besser gestellt als Mieter, für die enger gefasste Regelungen für die Wohnungsgröße gelten.

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                    14. Fortsezung:
                      Aufgrund der geltenden Rechtsprechung gelten hier die folgenden Werte:

                      Selbst genutzte Einfamilienhäuser

                      Haushalte mit ein bis zwei Personen – eine maximale Wohnfläche von 90 Quadratmetern
                      Haushalte mit drei Personen – eine maximale Wohnfläche von 110 Quadratmetern
                      Haushalte mit vier Personen – eine maximale Wohnfläche von 130 Quadratmetern

                      Selbst genutzte Eigentumswohnungen

                      Haushalte mit ein bis zwei Personen – eine maximale Wohnfläche von 80 Quadratmetern
                      Haushalte mit drei Personen – eine maximale Wohnfläche von 100 Quadratmetern
                      Haushalte mit vier Personen – eine maximale Wohnfläche von 120 Quadratmetern

                      Für jede weitere Person im Haushalt/in der Bedarfsgemeinschaft gibt es einen Zuschlag von 20 Quadratmetern auf die Gesamtwohnfläche. Aufgrund von Einzelfallentscheidungen können auch größere Häuser und Eigentumswohnungen angemessen sein. Gründe dafür sind beispielsweise besondere persönliche oder berufliche Bedürfnisse des Eigentümers sowie die häusliche Pflege von Familienangehörigen.

                      Grundstücksgrößen

                      Als angemessene Grundstücksgrößen gelten:
                      Im städtischen Bereich etwa 500 Quadratmeter
                      In ländlichen Regionen etwa 800 Quadratmeter

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                    15. Berichtigung der Aussage non Herrn Hatzig zum Schonvermögen; hier Auto: Das einzige Auto eines erwerbsfähigen Mitglieds (also nicht Schulpflichtige und Kinder) einer Bedarfsgemeinschaft ist vermögensneutral i. S .d. SGB II. Das bedeutet, dass es bei Erwerbsfähigen (Schulpflicht erfüllt) nicht angerechnet wird, egal wie teuer. Erst wenn jemand mehrere Autos hat oder ein Schulpflichtiger hat eines, würde das mit der Anrechnung, von der Herr Hatzig schreibt, in Kraft treten. Die Aussage hat Herr Hatzig vermutlich bei der Beschreibung von Schonvermögen bei der Sozialhilfe entliehen. Da stimmt es. Diese Menschen konnten keine Erwerbstätigkeit ausüben (im Gegensatz zu Harz4/Alg2). Ab Januar sind sie wie Alg2 im Bürgergeld integriert. Da sie nicht erwerbsfähig sind, brauchen sie beruflich kein Auto. Deshalb die Anrechnung!

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                    1. Ein Schonvermögen von 40.000€ bleibt im ersten Jahr unberücksichtigt. Dann aber sind es nur noch 15.000€.
                      Dabei wird z.B. ein Auto mit einem Verkehrswert über 7.500€ auf das Schonvermögen mit angerechnet.

                      Wenn Sie sich also gerade einen Neuwagen für 50.000€ gekauft haben, sollten Sie nicht zum Bürgergeldempfänger werden.
                      Auto wieder verkaufen oder alle anderen Vermögenswerte zuerst aufzehren, bevor es Bürgergeld gibt.

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                2. Ich habe in ein Wespennest gestochen mit Wohneigentum.
                  Deutschland ist ein Nanny Staat geworden. Wenn man die Sozialbudge des Staates anschaut, kann man sehen, wie die Bürger mindestens ab der 70-er Jahren immer mehr abhängiger gemacht wurden.
                  Sie wurden korrupiert, um Stimmen zu holen. Weder die DDR noch die BRD lebte aus dem erwirtschaftetrn Geld. Es gibt außer Bestechung die Wähler, erkaufen ihre Stimme keine andere Erklärung, warum Deutschland rin Nanny Staat wurde. Alimente Staat. Lehrerin: was möchtest Du werden? Kind: Harz4

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          2. Der Eigenheimbau wurde in Deutschland in der Vergangenheit sehr stark gefördert. Ich selber habe auch von den Fördermöglichkeiten in der Vergangenheit profitiert. Mobilität im Beruf, üppige Sozialleistungen für untere Einkommensschichten, Bequemlichkeit eines Mitverhältnisses, gutes Einkommen, zunehmend kinderlose Ehepaare, Unabhängigkeitsstreben und “Selbstverwirklichung”, Urlaubsreisen und alles das, was Spaß macht usw. führten aber dazu, dass das Interesse dafür nur begrenzt vorhanden war. Sicher gibt es auch noch andere Gründe. Viele unterschiedliche Regierungen waren seit dem Kriegsende an der Macht, sodass eine bewusste Schaffung einer Abhängigkeit zum Staat sicher nicht angenommen werden kann. Man muss aber sehen, dass die Politiker wiedergewählt werden möchten und deshalb gerne bereit sind, das Geld der Anderen zum “Stimmenkauf” einzusetzen. Heute betrachtet der grüne Mainstream den Eigenheimbau als klimaschädlich und möchte stattdessen mehr den Wohnungsbau fördern.

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            1. Nun.
              Zersiedelung und Bodenversiegelung war schon vor 50 Jahren ein Thema.
              Daran hat sich doch nichts geändert.
              Sehen Sie sich mal Luftbildaufnahmen von 1970 und von 2020 an.

              Dass das Häuslebauen immer teurer wird, liegt an den gestiegenen Ansprüchen und an den knapper werdenen Baugrundstücken.

              Eine deutsche Familie unterscheidet sich nicht sonderlich von einer ungarischen, wenn es um den subjektiven Wohnraumbedarf geht.
              Wieviel umbauten Raum hielten Sie z.B. bei Ihrem Eigenheim für erforderlich?
              1991 betrug die Wohnfläche je Einwohner in Wohnungen in Deutschland noch 34,9 qm.
              2021 mussten es schon 47,7 qm sein.
              Eine Steigerung um 36,7%.
              Wenn es für die 4-köpfige Familie nun 200qm sein müssen, dann wird das Häuschen eben etwas teurer, als die 140qm-Version von 1991.

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              1. “Dass das Häuslebauen immer teurer wird, liegt an den gestiegenen Ansprüchen und an den knapper werdenen Baugrundstücken.”

                … die gestiegenen “Ansprüche” des “grünen” Gesetzgebers bitte nicht vergessen, denn allein die machen den Hausbau sündhaft teuer.

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                1. Die geistigen Ansprüche fallen parallel zu den materiellen Ansprüchen.
                  Architektur gleicht vor allem im deutschen Wohnungsbau immer mehr einem Schuhkarton mit wärmedämmenden PE-Kügelchen.
                  Die Detailplanung bei Architekten war früher relativ einfach und wird heute zum Drehpunkt von Diskussionen mit Fachingenieuren. Bevor man einen Strich macht, muss man den Schallschutt, Brandschutz, Wärmeschutz, Behindertenschutz, Feuchtigkeitsschutz …. bedenken und alles tausendmal umdrehen, bevor die Planung steht. Aber der richtige Aufwand kommt erst bei der Realisierung. Dort merkt man dann, wie die Kosten explodieren. Der grünen Bürokratie sei gedankt. Beim Bauen hilft kein Gender-Bläh.

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                2. Das ist durchaus richtig.
                  Auch die Bauvorschriften sind enorme Preistreiber.
                  Aber dabei geht es gar nicht so sehr um die Vorschriften zur Energieeffizienz, denn die helfen schließlich langfristig beim Sparen.
                  Wenn ein Hündchen sich in einem Kellerfenstergitter verklemmt, lässt die neue Kellerfenstergitterverordnung nicht lange auf sich warten.

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                3. Handelsblatt – Deutschland: „Wohnungsneubau steht vor dem Kollaps“ – Baufirmen mit Liquiditätsproblemen

                  “Oliver Wittke, Hauptgeschäftsführer des Zentralen Immobilien-Ausschusses, sagte: „Der Wohnungsneubau in Deutschland steht aufgrund explodierender Preise, steigender Zinsen und zerschlagener Förderkulisse vor dem Kollaps. Wenn die Politik jetzt nicht gegensteuert, laufen wir sehenden Auges in einen Wohnungsnotstand. Wir brauchen jetzt eine zielgenau Neubauförderung, eine Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie steuerliche Anreize für Investitionen.“”

                  https://www.handelsblatt.com/finanzen/immobilien/immobilien-wohnungsneubau-steht-vor-dem-kollaps-baufirmen-mit-liquiditaetsproblemen/28861718.html

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  2. Diesen Satz sollte man zweimal lesen:
    „Wir glaubten, für Kleingeld durch die Welt fliegen und im Winter frische Himbeeren essen zu müssen. Dabei war schon das Coronavirus wie ein Warnschuss vor den Bug. Der Krieg im Osten Europas hat die Verletzlichkeit der ganzen europäischen Zivilisation nun endgültig zutage gebracht.“

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    1. Und in diesem Satz zeigt sich eben auch die Unkenntnis über Deutschland:
      Da ist keine Verletzlichkeit, die die Krisen zutage gebracht hätten.
      Es ist eher die Stärken, die sich nun wieder zeigt:
      Die Fähigkeit Krisen schnell zu überwinden.
      Krisen für Erneuerungen zu nutzen.

      Wir fliegen noch immer für Kleingeld durch die Welt.
      Wir essen noch immer im Winter frische Himbeeren.

      “Die Verletzlichkeit der ganzen europäischen Zivilisation” – ja wo zeigt sie sich denn nun eigentlich konkret?
      Pathetische Worte der Untergangspropheten.

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        1. Ach – und sie leben also in Askese und spenden ihr gesamtes Einkommen?
          Früher gab es den Sonntagsbraten, also einmal in der Woche Fleisch auf dem Tisch.
          Was haben Sie, Herr Ackermann, in der vergangenen Woche gegessen?
          Nur mal als Beispiel.
          Bevor Sie von “kranker Haltung” sprechen, sollten Sie zunächst einmal Ihren eigenen Lebenswandel reflektieren.

          Nebenbei empfiehlt die Welternährungsorganisation nur einmal in der Woche Fleisch und gar keine Wurst zu essen – der Gesundheit zuliebe.

          Besitzen Sie ein Auto?
          Wieviel Wohnraum belegen Sie?
          Trinken Sie Kaffee?

          Viele Fragen, die Sie sich stellen können.

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            1. Nein – die Schlimmsten sind diejenigen, die am lautesten Jammern und Klagen, wobei sie mit dem Finger auf andere zeigen, von denen sie sich doch eigentlich gar nicht unterscheiden.
              Dieses Gewäsch mit der “Wohlstands-Mentalität”, die Gergely Prőhle den Deutschen unterstellt, während er selbst sicherlich ein großes Haus bewohnt, ein dickes Auto fährt und ungarntypisch Berge von Fleisch verdrückt.
              Jedenfalls sieht mir Gergely Prőhle nicht so aus, als würde er dem Wohlstand absagen. 😉

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            1. Die Briten hatten doch kein Problem mit der Askese Gandhis sondern mit seinen Unabhängigkeitsbestrebungen.

              Ich nehme mal nicht an, dass Sie der Lebensweise Gandhis nacheifern.

              Ich kann auch nicht erkennen, dass den Ungarn weniger an Wohlstand gelegen wäre als den Deutschen.

              Es ist ein Zeichen einer sozialen Gemeinschaft, wenn der Staat soziale Umverteilungen vornimmt.
              Mit Wohlstands-Mentalität hat das nichts zu tun.

              Niemand in Deutschland – auch kein Kinderloser – rebeliert, weil nun das Kindergeld auf 250€ erhöht wird.

              Und trotz der Krise kann man eben auch so etwas lesen:
              “Spendenbereitschaft in Deutschland auf Rekordniveau”

              Die Deutschen sind sich ihrer sozialen Verantwortung bewußt, die sich eben auch aus dem Wohlstand ergibt, in dem sie leben.

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        1. Ich sehe jeden Tag, wie es Deutschland geht.
          Abgesehen davon, dass es schneit, geht es Deutschland nicht schlecht.

          Ständig wiederholen Sie, dass Deutschland dem Untergang nah sei, aber niemand in Deutschland bemerkt etwas davon.
          Vielleicht ist dies bei rechten Tagträumern ja anders.

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  3. Die Verbotspartei schlägt wieder zu. Ich sehe zwar auch, dass nicht wenige AfD-Mitglieder eine große Nähe zu einem faschistischem Gedankengut haben, würde aber niemals auf den Gedanken kommen, diese Partei verbieten zu wollen.

    In der Vergangenheit sind selbst zwei Anträge der etablierten politischen Parteien, die NPD verbieten zu wollen, beim Bundesverfassungsgericht kläglich gescheitert.

    Die Grünen werden aber, so lange sie Macht ausüben können, nicht aufgeben, denn sie sind in Wahrheit eine von linken Persönlichkeiten durchsetzte intolerante zentralistische Partei, obwohl sie sich selber als liberal und offen verkaufen will. Sie sind aber nur eine verlogene Moralapostel-Partei, die als Linke anderen etwas vorschreiben will, weil sie aufgrund ihres narzisstischen Größenwahns an totaler Selbstüberschätzung leidet (Baerbock: Speichern wir einfach den Strom im Netz!).

    https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/die-gruenen-wollen-afd-verbot-pruefen-cdu-dagegen-18535553.html

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  4. Ich glaube allerdings nicht wie Herr Pröhle, dass in Deutschland bereits heilige Kühe geschlachtet werden. Man erkennt es in diesem Artikel aus der FAZ wieder. Natürlich muss etwas gegen solche Umtriebe unternommen werden, man sollte allerdings nicht über das Ziel hinausschießen, denn diese Typen sind eigentlich nur eine Lachnummer! Das zeigt wiederum, wie losgelöst diese ganzen Diskussionen in Deutschland von der Realität immer noch sind. Meine Kontakte in Deutschland sagen mir eher etwas anderes , dass das Gegenteil im Moment der Fall ist. Es wird noch einen Gang höher geschaltet. Ein wirkliches Umdenken ist in meinen Augen erst dann möglich, wenn es den Deutschen deutlich schlechter geht und das ständige Jammern einen realen Grund hat. Ähnlich wie bei Alkoholiker, die häufig ganz unten am Boden angekommen sein müssen, bevor sie die Ausweglosigkeit erkennen können.

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  5. Ein weiteres Beispiel ist das Verhalten von Politik und der Medien in Bezug auf Katar. Man hat sich mit dem Mundzuhalten in der ganzen Welt lächerlich gemacht, will von Katar Gas haben und hat das Land gleichzeitig vor den Kopf gestoßen und moralisch abgewertet. So schlachtet man keine heiligen Kühe. Das ist einfach nur eine verzerrte Wahrnehmung der Realität. Der Elektrowahn wird öffentlich immer stärker in die Wirtschaft getrieben, ohne das der notwendige Netzausbau und die grüne Stromerzeugung sowie die Sicherstellung der dafür nötigen Rohstoffe ernsthaft angegangen wird. Die EU treibt mit immer neuen und kürzen Zielen das Aus der Vergasermotoren voran, obwohl wie wir jetzt sehen, dass bereits heute der Strom in der Krisensituation kaum ausreicht. Das ist keine heilige Kühe schlachten. Das ist ein Weiter-So, Augen zu und durch und ein nach mir die Sintflut. Alle Zielvorgaben zum Netzausbau und zum Ausbau des grünen Stroms sind katastrophal gescheitert. Von Bertold Brecht stammt sinngemäß: Mache nur einen Plan, sei nur ein großes Licht und mache ruhig einen zweiten Plan, gehen tun sie beide nicht. Das beschreibt das heutige Politik- und Bürokratie-Problem in Deutschland sehr gut. Alle Pläne sind immer so kompliziert, dass die Umsetzung mindestens in Teilen scheitern muss. Menschen, die nur in der Theorie groß geworden sind, verstehen das nicht! Fest steht, solange keine ökonomische und räumlich umsetzbare Speichermöglichkeit beim grünen Strom vorhanden ist, wird das Konzept der Politik kläglich scheitern, aber daran forscht man schon seit ewigen Zeiten.

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    1. Jetzt hieß es, unter Umständen könnten Elektroautos verbieten oder zumindest das Fahren eingeschränkt werden. Wärmepumpen auch sus Strom Mangel. 800.000.00 € Wert Strom aus Wind wurde von der Winde verweht, man hatte kein Netz zu Verbraucher. Baerbock meinte zwar, dass die Netze SIND die Spricher, es ist aber, wie man aus dem Fizikunterricht weiß, nicht so.
      Die Schweizer haben für Deutschland ausgerechnet, wie effizient die Windräder sind. Am Flachland oben max 35 Prozent. Unten 15-20. Also. Deshalb massenweise Wälder zu rodeln schlimm.
      Roodeln hier für Platz, in Urwald für Holz (sehr hartes) um mit wenig effizient Strom zu zeugen. Umwelt, Wälder zu schonen?
      Passt jetzt nicht zu Ideologie

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  6. “Willkommenskultur drückte Ohnmacht aus ….. Wie behutsam die Politik mit dieser Wohlstands-Mentalität umgeht, dafür brachte Prőhle ein älteres Zitat des heutigen Bundeskanzlers. Darin konfrontierte Olaf Scholz die Europäer mit den Relationen, wonach sie nur knapp zehn Prozent an der Weltbevölkerung stellen, und kaum mehr als fünfzehn Prozent am globalen Sozialprodukt, aber doch die Hälfte aller Sozialausgaben der Welt auf Europa entfallen.”

    Und wie wird das Problem gelöst. Durch die Verhinderung von Migration? Nein! Durch Verhinderung eines frühen Rentenbezugs. Deutsche, die selten “aufmucken”, werden bezahlen müssen. Das war in der Vergangenheit so und bleibt auch so. Das ist kein heilige Kühe schlachten. Aber die Deutschen bleiben erfahrungsgemäß immer bis zum bitteren Ende ruhig.

    Welt: “Menschen häufiger früh in Rente – Scholz will gegensteuern”
    https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/Politik__Inland_/article242613337/Menschen-haeufiger-frueh-in-Rente-Scholz-will-gegenst

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    1. Es ist eine ziemlich einfache Rechnung:
      Die demographische Dividende ist bald aufgebraucht, was bedeutet, dass es von nun an immer weniger erwerbsfähige Menschen geben wird, wenn wir weiterhin jeden 65jährigen als erwerbsunfähig aussortieren.

      Wer also soll die Arbeit in Zukunft machen?
      Wer das Sozialprodukt erwirtschaften?

      Wenn die Rechten ständig tönen, sie wollten keine Migration, dann sollten sie auch einmal erklären, wie sie den schweren Schaden für die Volkswirtschaft abwenden wollen, der durch Arbeitskräftemangel entstehen wird.
      Auch die mittlerweile fünfte Orban-Regierung hat es nicht geschafft die demographische Entwicklung zu stoppen: In Ungarn nimmt die Zahl der Menschen 65+ kontinuierlich zu, während die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter ständig abnimmt.
      Seit Fidesz an der Macht ist, ist der Anteil der 0-14 Jährigen an der eh abnehmenden Bevölkerung Ungarns gesunken.

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      1. Lesen Sie Wall Street Journal. 18.000.000 Migranten und Mangel in Arbeitskraft.
        Vor einigen Monaten hat jemand ausgerechnet. Ca 7.000.000 Arbeitnehmer sind nettozahler zu Sozialprodukt. Alle andere bekommen Beihilfe, Alimente, stellen nichts her, sind Beamten. Also. 1 ernährt mehr, als 10.
        Gunnar Heinsohn ist, der es ausgerechnet hat.
        Also: nicht die Rentner sind das Problem.

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        1. Mit dem falschen Migranten kann man leider keine richtigen Stellen füllen. Sie erinnern sich sicher noch an die Propaganda der vielen Ärzte und Ingenieure, die jetzt nach Europa unterwegs sein würden. Hinterher waren es mehr als 30 % Analphabeten, die gekommen waren. Der Anteil der hochqualifiziert Ausgebildeten betrug sicher nicht mehr als 10 %. Das reicht aber nicht aus, um den Rest, der nicht vollständig in den Arbeitsprozess integrierten Personen, zu alimentieren. Anders würde es aussehen, wenn eine gezielte Einwanderungspolitik stattfinden würde. Nur dann, würde ihr Aussage stimmen. Leider sieht die Realität aber anders aus. Nicht umsonst gibt es immer noch so viele freie Stellen, obwohl der Anteil der nicht vollständig integrierten Migranten immer noch sehr besorgniserregend hoch ist. Wenn man nachschaut, wo die Masse dieser Menschen untergekommen ist, dann waren das in der Regel nur die sehr einfache Tätigkeiten. Die sind aber nur sehr gegrenzt vorhanden.

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          1. Ohne die Migration hätten wir heute nicht die höchste Zahl der Erwerbtätigen in der Geschichte Deutschlands.

            Wenn ein junger Mann tausende Kilometer maschiert, um in Deutschland arbeiten zu können, zeugt dies von einer Motivation, die viele deutschen Jugendlichen nicht mitbringen.

            Der Kopf eines solchen jungen Mannes ist zudem nicht verschlossen und aufnahmefähig. Besser wir bilden in Deutschland einen solchen jungen Mann aus, als dass wir einen “ausgebildeten Fachmann” hereinholen.
            Das Ausbildungsniveau ist nun einmal von Land zu Land recht unterschiedlich.

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  7. Es ist das eingetreten, was ich immer befürchtet und geäußert habe, weshalb mich aber manche belächelt haben. Am Ende werden die, die eigentlich inhaltlich zu Ungarn stehen, die Seiten wechseln und Ungarn wird isoliert im Ukrainekrieg dastehen. Mit allen Nachteilen.

    Umfrage zur Unterstützung der Sanktionen gegen Russland: Schweden (97 %), Finnland (95 %), den Niederlanden (93 %), Portugal (92 %),, Dänemark (92 %) und Ungarn (59 %) stimmten den Entscheidungen der EU zu. Es ist Fidesz mit seinen Aktionen nicht gelungen, die Ungarn politisch auf Linie zu halten. Kommt jetzt überhaupt eine Umfrage?

    Außerdem muss man den Artikel oben wie folgt korrigieren: Über 70 % der Ostdeutschen unterstützen lauf Umfrage die Sanktionen. Der Bruch, wie oben beschrieben, ist nicht vorhanden. Bei den Westdeutschen sind es nur etwas mehr (ca. 80%).

    https://hu.euronews.com/2022/12/14/eurobarometer-a-magyarok-56-szazaleka-tamogatja-az-unios-szankciokat

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    1. Dir Deutsche Wissentschafliche Dienst hat eine 12 seitiges Gutachten über Deutschland Rolle in Ukraine Krieg zusammengestellt.
      Ob Deutschland Kriegspsrtei ist oder nicht.
      Indem Deutschland ukrainische Soldaten ausbildet, ja.
      Die von Engländer ausgeführten Geheimoperationen in Ukraine bedeutet dass auch sie Kriegpartei sind.
      Wenn die Russen es auch so sehen, dann Gott uns Gnade.
      Es ist bemerkenswert, dass auf mehrmalige Nachfrage die Bundesregierung uber Sprengung Nord 1,2 kein Wort sagt. Wären die Russen gewesen, wären die Anschuldigungen sogar aus dem Wasserhan geliefen.
      Die größte ” Friedensländer” und Parteien wollen Deutschland gegen Russland in den Krieg zwingen. War 2x nicht genug?

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      1. Das mag ja alles richtig sein, nur ändert es nichts daran, dass Ungarn sich selber mehr schadet als nützt. Man muss ja nicht für etwas sein, das man nicht unterstützen will oder kann, man sollt sich allerdings vorher überlegen, wie man intelligent seine Ziele erreicht (keinen Kopf durch Wand). Wichtig ist, wie man sich nach außen darstellt. Das muss nicht die Wahrheit sein. Es muss nur die anderen überzeugen und keine Handhabe geben, den Spieß umzudrehen. Unter dem Gesichtspunkt ist die ungarische Vorgehensweise nur als dilettantisch zu bezeichnen. Alle bisherigen Verbündeten gehen gegenüber Ungarn auf Distanz. Was hat Ungarn also erreicht? Nichts, es ist so gar noch schlechter für Ungarn gekommen als vorher. Es passt zwar der Spruch, ist der Ruf erst einmal zerstört, lebt es sich völlig unbeschwert. Das Problem dabei ist nur, dass Ungarn Europa braucht, Europa aber ohne Ungarn auch gut leben kann. Man muss immer bis ans Ende denken. Schnellschüsse sind dabei kontraproduktiv.

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        1. Ich habe es nicht zu Ende gelesen:
          Es reichte mir: wichtig, wie man sich darstellt” Also nicht sein sondern Schein
          Mann kann gerne lügen und täuschen. Hauptsächlich man läuft mit der Herde.
          Ich habe also nur die erste Sätze gelesen.

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          1. Wenn jemand etwas nicht oder falsch verstehen will, kann man nichts machen. Auch sie werden die Welt nicht ändern oder gerechter machen. Jeder versucht den Schein seiner selbst so darzustellen, dass es nach außen positiv wirkt (das ist meistens geschönt, weil die wenigstens Menschen etwas negatives an ihrer Person ertragen) und natürlich um etwas im menschlichen Kontakt zu erreichen. Wenn sie einen Kredit wollen, werden sie nicht freiwillig sagen, dass sie gerade klamm bei Kasse sind und Bedenken haben, dass es in der Zukunft vielleicht schwer wird, diesen zurückzuzahlen oder wenn sie eine Stellen wollen und gefragt werden, ob sie sich das zutrauen, werden sie nicht sagen, dass sie große Bedenken haben. Das hat nichts mit Mitläufertum zu tun, eher das Gegenteil. Man hat sein Ziel weiterhin vor Augen, ohne die Meinung eines anderen zu übernehmen.

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            1. Hier ein Beitrag aus dem Focus. zum Krieg in der Ukraine, um Frau Westermanns Prophezeiungen ein bisschen zu erweitern. Man sollte allerdings sehr vorsichtig sein und fragen, handelt es sich um eine zutreffende Analyse oder um so etwas wie Durchhalteparolen. Die Argumente scheinen mir allerdings nachvollziehbar. Konkret würde das bedeuten, vom Regen in die Traufe. Ich bin mir unsicher. Aber machen sie sich ruhig selber ein Bild:

              https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/militaerfuersten-koennten-nach-macht-greifen-forscher-sagt-zusammenbruch-russlands-voraus-und-warnt-vor-neuem-diktator_id_180474425.html

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                1. Ich verstehe leider nicht, was sie von mir wollen! Könnten sie es vielleicht umformulieren oder lesen sie zunächst den Focus Beitrag Focus durch, damit sie wissen, um was es geht!

                  Sie haben vorher von einem Atomkrieg gesprochen, den Russland entfesseln könnte. Dieser Beitrag geht von einer völlig anderen Entwicklung aus. Keiner weiß was kommt. Aber um eine Entscheidung für sich treffen zu können, muss man sich vorher informieren.

                  Irgendwie scheinen sie sich verrannt zu haben und alles das, was man sagt, sofort in die Schublade “Angriff auf Orban” zu packen. Das ist auch nicht meine Absicht bisher gewesen! Versuchen sie sich doch einmal aus ihrem selbstgewähltem engen Korsett zu befreien. Erst durchlesen und zu verstehen versuchen, dann eine eigene Entscheidung und danach in Ruhe antworten. Das ist der Weg!

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                2. Die russische Zentralbank warnt vor gestiegenen Inflationsrisiken als Folge der Teilmobilmachung für den Krieg gegen die Ukraine.
                  Der Arbeitskräftemangel nimmt in vielen Branchen aufgrund der Auswirkungen der Teilmobilmachung deutlich zu.

                  Diese führte seit September dazu, dass Hunderttausende Russen entweder zur Armee einberufen wurden oder das Land verlassen haben. Sie stehen damit dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung.

                  Durch die Knappheiten steigen die Preise, weil viele Unternehmen ihr Angebot an Waren und Dienstleistungen nicht wie geplant halten können. Die Probleme würden die Wirtschaftstätigkeit und die Fähigkeit zur Produktionsausweitung erheblich einschränken.

                  „Unserer Meinung nach überwiegen derzeit die inflationsfördernden Faktoren, und zwar nicht nur mittelfristig, sondern auch auf kurze Sicht“, sagte Notenbankchefin Elvira Nabiullina.

                  Quelle: Handelsblatt

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                3. Bulgarien hat erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ein militärisches Hilfspaket für Kiew auf den Weg gebracht. Für die Ratifizierung eines entsprechenden Abkommens mit der Ukraine stimmte am Freitag im Parlament in letzter Lesung eine Mehrheit von 166 Abgeordneten aus pro-westlich orientierten Parteien. 48 Volksvertreter der russlandfreundlichen Sozialisten und der prorussischen Nationalisten von Wasraschdane (Wiedergeburt) stimmten dagegen.

                  Damit schloss sich das EU- und Nato-Mitglied Bulgarien nach langem politischem Streit fast zehn Monate nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine der militärischen Unterstützung seiner Nato- und EU-Partnerländer an. Die Liste der Rüstungsgüter, die das einstige Ostblockland nun an die Ukraine liefern will, soll allerdings nicht veröffentlicht werden.

                  Quelle: Handelsblatt

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                4. Wie mehrere Zeitungen berichten, Russlands früherer Präsident Dmitri Medwedew hat mit Angriffen auf Nato-Länder gedroht. Streitkräfte und Objekte in Ländern, die offiziell im Krieg mit Russland stünden oder Verbündete des Gegners seien, stellten legitime Ziele für einen Angriff dar, schrieb Medwedew, der Vizechef des russischen Sicherheitsrates ist, am Freitag in seinem Telegram-Kanal. Dazu zählte der 57-Jährige auch die Mitgliedstaaten des Verteidigungsbündnisses Nato: „Die Führer der Nato-Staaten behaupten einstimmig, dass ihre Länder und die ganze Allianz nicht gegen Russland kämpfen. Aber alle verstehen gut, dass es ganz anders ist.“

                  Das Problem für Ungarn wäre, auch wenn es sich neutral verhalten könnte, dass bei einem Angriff Russlands der Bündnisfall ausgelöst werden würde. Egal was Ungarn auch tut, es würde Kriegspartei werden, wenn ein Nato-Land angegriffen wird. Allerdings rechne ich nicht damit. Selbst Putin ist nicht so verrückt, seinen Untergang zu beschleunigen. Das sind die üblichen Drohungen, um bei der Bevölkerung im Westen Angst zu erzeugen. Für mich ist das eher ein Zeichen der Schwäche, dass Dmitri Medwedew erneut zu solchen schwachen Mitteln greift, obwohl er auch weiß, dass er damit nichts erreichen wird. Es wurde damit schon zu oft gedroht.

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                  1. Genau das hat das Wissenschaftrat der Regierung fundiert dargestellt. Mit Ausbildung ukrainische Streitkräfte auf deutschem Boden bedeutet nach internationalem Recht, das Deutschland Krieg gegen Russland führt.
                    Ich nehme an, dass das Rat es weiß .
                    Schade, dass dieses Gutachten nicht in jeder Zeitung steht.

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      2. Was soll denn passieren, wenn die “Russen es auch so sehen”?

        Will Putin einen Atomkrieg beginnen, den er nicht gewinnen kann?
        Selbst wenn Putin nun völlig den Verstand verliert, gibt es noch genügend besonnene und vernünftige Russen, die ihn aufhalten würden.

        Eigentlich kann Putin froh sein, dass die NATO und die NATO-Staaten sich bei der Lieferung von Panzern und Waffen mit großer Reichweite noch zurückhalten.
        Der Westen könnte der Ukraine auch Waffen liefern, die es den Angegriffenen ermöglichen würde, in gleicher Weise zurückzuschlagen:
        Dann würden nicht nur Bomben und Raketen auf ukrainische Städte niedergehen, sondern auch auf russische.

        Scholz hat recht: Putin hat sich völlig verkalkuliert.

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  8. Sehr geehrter Herr M.M. Ja, wenn man etwas missverstehen will, kann fast alles missverstehen,
    Nationalistisch, Revanchist. Wie Oft war Herr Orban gekreuzigt, weil die Linke etwas missverstehen hat – mit ABSICHT.
    Orban, aber nicht nur Orban, sondern Herr Antal auch und alle bürgerlichen Staatspräsidenten habe ihre Aufgabe so verstanden, dass sie ihr Amt zu WOHLE der NATION ausüben, dass sie Minister oder Staatspräsident ALLEN UNGARN sin wollen. Also. sie arbeiten für Ungarn, die außerhalt der heutigen grenze leben, immerhin 3-5 Million.
    Der deutsche Kanzler/Kanzlerin, Staatspräsidenten haben in ihrem Reden fast nie das Wort Deutsche ausgesprochen, redeten und handelten zum WOHLE DER DEUTSCHEN.
    Vielleich “die hier leben”
    Es ist ein Unterschied. Wenn ein Land sich nicht als NATION definiert, dann früher oder später fällt auseinander.
    Ich habe damit kein Problem. WENN DIE DEUTSCHE DAMIT KEIN PROBLEM HABEN: Bitte, lassen sie aber andere Völker ihre Nation, Identität ausleben.

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    1. Die große Mehrheit der Ungarn möchte in der EU bleiben und eben nicht diese Phrasen von nationaler Identität und Souveränität vorgeträllert bekommen.

      Den meisten Ungarn ist die Vorstellung einer Nation, wie die der Bayern völlig genug. Der Bayer fühlt sich als Bayer, auch wenn Bayern ein Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland ist, die selbst wiederum ein Mitgliedsland der EU ist.
      Ebenso ist ein Oberbayer ein Oberbayer und ein Nürnberger ein Nürnberger.

      Wer ständig von nationaler Souveränität redet und sich als derjenige aufspielt, der für das ganze Volk sprechen würde, will doch nur Macht. Es geht ihm nur um seinen Machterhalt. Er sieht das Land letztlich als sein Eigentum und das Volk als diejenigen, die er regiert.

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  9. Ich finde es übrigens wunderbar, wenn sich Europäer über die Psyche der Deutschen Gedanken machen. Ist total lustig. Es wird total offensichtlich, das es sich bei der BRD nicht um den “Kranken Mann Europas” handelt, sondern um eine kranke Frau, die aber divers ist.

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    1. Oh ja – sehr divers – denn viele Ungarn, viele Rumänen, viele … leben in Deutschland.
      26% der deutschen Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund – und 11,5 Millionen sind Deutsche mit Migrationshintergrund.

      In den USA – wo es einen recht ausgeprägten Nationalstolz gibt – hat fast jeder Einwohner einen Migrationshintergrund.

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      1. Warum kümmert Sie eigentlich die sexuelle Ausrichtung anderer so sehr?

        Und noch eine Frage:
        Wie stehen Sie eigentlich zu der Bezeichnung “das Weib”?
        Nebenbei:
        “das” ist sächlich.
        “mein Weib” deutet auf ein Besitzverhältnis hin.

        Klingt jedenfalls anderes, als
        “die Frau”
        oder
        “meine Frau” 😉

        Wird wohl schon einen Grund gehabt haben, dass die Frauen Anfang des letzten Jahrhunderts so einen Aufstand deswegen gemacht hatten. 😉

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