Israel
Der stolze Freund Ungarn
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Das habe natürlich etwas mit der konsequenten Abwehr der illegalen Migration zu tun, „auch wenn wir dafür den Preis von 1 Mio. Euro am Tag an Brüssel zahlen müssen“, sagte der Minister auf einer Konferenz zum Thema Antisemitismus. „Es ist hauptsächlich eine Folge der unkontrollierten Zuwanderung, dass sich der moderne Antisemitismus insbesondere im Westen Europas immer gefährlicher ausbreitet.“ Ungarn stelle diesen Erscheinungen Nulltoleranz entgegen, mit der Folge, dass es heute allgemein und speziell für die jüdischen Gemeinschaften der sicherste Platz in ganz Europa ist.
Von der Basilika zur Synagoge spazieren
Ungarn werde sich dem Druck der EU-Kommission nicht beugen, illegale Einwanderer ins Land zu lassen. Es werde keine Demonstrationen zulassen, bei denen man Terrororganisationen feiert. Ungarn brauche keine bewaffneten Sicherheitskräfte, damit jüdische Veranstaltungen stattfinden können. „Ich denke, es ist vielsagend, dass sich in Budapest die größte Synagoge und die größte katholische Kirche Mitteleuropas nur einen Spazierweg voneinander entfernt befinden.“ Szijjártó brachte seinen Stolz zum Ausdruck, dass Ungarn zur zweiten Heimstatt für die Fußball-Nationalmannschaft Israels wurde. „Sie dürfen sicher sein, dass die Hymne Israels in Ungarn bei keiner einzigen Sportveranstaltung ausgepfiffen wird.“
ICC kann man nicht mehr ernst nehmen
Mit Sorge sehe Ungarn, wie der Terrorismus weltweit um sich greift. Es liege in der Verantwortung der internationalen Gemeinschaft, dass sich ein Schrecken, wie ihn Israel am 7. Oktober 2023 durchlebte, niemals wiederholt.
Der Außenminister verurteilte politische Wortmeldungen, die Israel das Recht auf Selbstverteidigung grundlegend absprechen wollen und die brutalste Terrorattacke der Weltgeschichte zu relativieren versuchen. Die Weltpolitik kennzeichne eine stark israelfeindliche Position, mit unausgewogenen Stellungnahmen gegenüber dem Judenstaat. So habe das ICC einen eindeutig politisch motivierten Beschluss gefasst, indem man einen Haftbefehl gegen den Ministerpräsidenten Israels erließ. Weil diese durchpolitisierte Organisation nicht mehr ernst genommen werden könne, entschied sich Ungarn für den Austritt. „Wir sind stolz, ein strategischer Verbündeter und Freund Israels zu sein. Israel darf immer auf Ungarn zählen, wenn es um den Kampf gegen Antisemitismus und gegen Israel-Feindlichkeit in der internationalen Politik geht“, schloss Szijjártó.
Péter Szijjártó versicherte seinen Amtskollegen Gideon Saar, den er im Anschluss an die Konferenz traf, der Solidarität Ungarns. „Wir verurteilen die Hamas auf das Schärfste und fordern die Freilassung der Geiseln, unter denen sich leider noch immer auch ein Ungar befindet“, sagte der Außenminister. Ungarn stelle sich gegen sämtliche Bestrebungen in der EU, Israel oder seine Bürger zu sanktionieren.
