Demokratie
Justizministerin Judit Varga: "Wir wollen eine Demokratie der Demokratien." Foto: MTI/ Szilárd Koszticsák

Quo Vadis, Europa?

Ungarn für starke Nationen

Die EU-Integration ist zum Selbstzweck verkommen. Diese Kritik äußerte Judit Varga, als sie vor dem Wochenende auf der Konferenz „Quo Vadis, Europa?“ in Budapest sprach.

Die Justizministerin meinte, gewisse Kreise hätten die gesamtgesellschaftliche Debatte über die Zukunft Europas zweckentfremdet, um ihre eigenen Ideologien zu präsentieren. Die ungarische Nation hätte ihrerseits bekundet, dass sie ein starkes Ungarn in einer starken Europäischen Union wünscht. Leider negiere die EU-Führung heute die traditionellen Werte und hebe fremde Kulturen in den Himmel. Die Orbán-Regierung sei im Gegensatz hierzu überzeugt, dass die EU ohne das Bekenntnis zu Familie, Nation und Kirche stranden wird.

„Wir wollen eine Demokratie der Demokratien“

„Wir setzen auf Freiheit, die EU-Institutionen auf Meinungshegemonie und Selbstzensur“, sagte Varga. Brüssel enge den Spielraum der Mitgliedstaaten systematisch ein, Budapest beharrt darauf, dass die Mitgliedstaaten die alleinigen Träger der Souveränität sein können. Die EU errichte ein Europa ohne Demokratie, „wir wollen eine Demokratie der Demokratien“.

Brüssel agiere für ein Europa ohne Europäer, indem die Masseneinwanderung finanziell unterstützt wird, das Großziehen von Kindern aber nicht im vergleichbaren Umfang. Die Ungarn hätten Nein gesagt zu einem europäischen Imperium, der Schutz der nationalen Identität müsste verfassungsmäßig gesichert werden. Wichtige politische Entscheidungen müssten die gewählten Volksvertreter treffen, und nicht irgendwelche NGO.

Lesen Sie hier ein Interview mit Justizministerin Judit Varga.

Brüssel kennt die Antworten schon vorher

Die Konferenzserie über die Zukunft Europas begann verheißungsvoll, offenbarte aber bald das „übliche Brüsseler Drehbuch“. „Sie organisieren solche Debatten nicht, um einen Standpunkt auf der Grundlage der eingehenden Meinungen zu formulieren, sondern nur, um ihre Präkonzepte zu verfestigen“, kritisierte Tamás Deutsch.

In Brüssel würden Maßnahmen getroffen, ohne dass die Entscheidungsträger über ihren Tellerrand hinausschauten, also die Brüsseler EU-Blase verließen, beanstandete der Leiter der Fidesz-Delegation im Europaparlament.

Tamás Deutsch: Nur das „übliche Brüsseler Drehbuch“. Foto: MTI/ Szilárd Koszticsák

„Die Bürokraten erklären den Bürgern in ihrer selbstherrlichen Art, wie die Welt funktioniert.“ Sie sind mit ihren eigenen Problemen beschäftigt, während sie die wahren Probleme Europas wie Coronavirus und Ukraine-Krieg kaum tangieren. Diese beschränkte und impotente Entscheidungsfindung des Brüsseler Imperiums hätten die Wettbewerber in Washington, Moskau und Peking erkannt. Deutsch stellte klar, Ungarn sei Mitglied der Gemeinschaft und wolle dies auch bleiben.

Weder demokratisch noch pluralistisch

„Wir glauben an die Souveränität, an die Verteidigung der europäischen Werte und Traditionen“, sagte Fidesz-Vize Kinga Gál. Die Europaabgeordnete meinte zur Debatte über die Zukunft Europas, die am 9. Mai nach einem Jahr endete, diese sei weder demokratisch noch pluralistisch gewesen. „Diese europäische Konferenzserie ist gescheitert, die Schlussfolgerungen wurden nicht legitim gezogen.“

Die Ungarn interessiere die Zukunft des Kontinents, was mehr als 800 registrierte Veranstaltungen belegen. Die hierzulande dominierenden Meinungen flossen aber nicht in die Konklusionen ein. Selbst der Ukraine-Krieg wurde noch dafür missbraucht, die föderalistischen Bestrebungen der EU-Zentrale zu bestärken.

Kinga Gál: Die Zukunftskonferenz ist gescheitert. Foto: MTI/ Szilárd Koszticsák

Schreibe einen Kommentar

Weitere Artikel

BZ+
8. August 2022 11:00 Uhr